https://www.faz.net/-gpf-3vzz

FDP : Flach wusste von Möllemanns Flugblatt

  • Aktualisiert am

Wer wusste wann was? Die Möllemann-Affäre erschüttert die FDP Bild: AP

Die designierte nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Flach hat eingeräumt, früher als bisher bekannt über Möllemanns Flugblattaktion informiert worden zu sein.

          1 Min.

          Die designierte FDP-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Ulrike Flach, hat im Zusammenhang mit dem israelkritischen Flugblatt des ehemaligen FDP-Vorsitzenden Jürgen Möllemann Fehlverhalten eingeräumt. Gleichzeitig bekräftigte sie aber, die Verteilung des Flyers nicht mehr hätten verhindern zu können.

          „Der Fehler von Reichel und mir kann nur in der Tatsache bestehen, dass wir nicht nachts noch zum Hörer gegriffen haben, und dem Guido (Westerwelle) gesagt haben, hör mal, da kommt eventuell so etwas auf uns zu", sagte Flach am Dienstag. Sie habe wie auch Landesschatzmeister Andreas Reichel am Rande einer Wahlkampfveranstaltung am Abend des 11. September von dem Flugblatt erfahren. Da habe es aber bereits bei der Post zur Verteilung vorgelegen. „Alle Unterstellungen, dass ich noch etwas hätte verhindern können, sind falsch.“ Auch über die Finanzierung der Aktion habe der FDP-Vorstand nichts gewusst, fügte Flach hinzu.

          Früheren Parteiangaben zufolge wurde der Druckauftrag für das umstrittene Flugblatt Anfang September erteilt. Am 11. September ging es bei der Post zur Verteilung ein und erreichte in der Woche vor der Bundestagswahl vom 22. September die 8,5 Millionen Haushalte in NRW.

          Flach unter Druck

          Flach, die bislang Stellvertreterin Möllemanns im Landesvorstand war und derzeit zunehmend in die Kritik gerät, soll am 10. November als Nachfolgerin Möllemanns zur neuen Landesvorsitzenden gewählt werden. Der Kandidat für den Vorsitz der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Grüll, sagte am Dienstag, er sehe derzeit keinen Anlass daran zu zweifen, dass sie gewählt werde. In einer Kampfabstimmung sollen die FDP-Abgeordenten am Dienstag entscheiden, wer Nachfolger Möllemanns als Fraktionschef wird. Neben Grüll stellt sich Ingo Wolf zur Wahl.

          Angesichts des Umfanges der Flugblatt-Aktion gibt es Anzeichen dafür, dass Möllemann nicht allein mit der Planung und Organisation befasst war. So war nach FDP-Angaben der inzwischen vom Dienst suspendierte FDP-Landesgeschäftsführer Hans-Joachim Kuhl zumindest mit der Organisation näher befasst. Er hatte den Angaben zufolge bereits Anfang September eine Auftragsbestätigung für den Druck des Flugblatts abgezeichnet.

          Topmeldungen

          Klimapaket : Weg frei für billigere Bahntickets

          CO2-Preis und Pendlerpauschale sollen steigen. Dafür werden Bahnfahrten günstiger. Die Bundesregierung und die Bundesländer haben sich jetzt doch weitgehend auf einen Kompromiss beim Klimapaket verständigt.

          Nach Wahlsieg : Die Heldengeschichten der Tories

          Nach dem Sieg in der Unterhauswahl will Boris Johnson die Bürokratie stärker auf seine Politik ausrichten, munkelt man – in Westminster löst das Unruhe aus. Wer zum Erfolg des Premiers entscheidend beigetragen hat, ist hingegen glasklar.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.