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FAZ.NET-Sprinter : Es herrscht Kehraus-Stimmung

Unser Sprinter-Autor: Jasper von Altenbockum Bild: Robert Wenkemann

Der Politische Aschermittwoch wirkt mittlerweile wie Karneval, der Karneval wie Politischer Aschermittwoch. Kehraus-Stimmung herrscht auch in der Europäischen Volkspartei. Das Wichtigste des Tages im FAZ.NET-Sprinter.

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          Das Bedenkliche am Karneval in diesem Jahr war die Neuerung, dass der Politische Aschermittwoch schon stattfand, bevor die erste Kamelle geflogen war. Ein Witz über Doppelnamen? Ein Seitenhieb auf die dritte Toilette? Aufregung darüber gab es bislang erst, wenn alles vorbei war, am Tag danach, wenn in den Bierzelten der Republik mit der Fastenzeit auch das (humorlose) politische Geschäft wieder begonnen hatte. Kritiker der Annegret Kramp-Karrenbauer sollten sich fragen lassen: Sind sie die neue Obrigkeit oder gehören sie zu deren Fußtruppen, den Spießern? Denen war früher die Empörung über Büttenreden vorbehalten.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Aber auch der Politische Aschermittwoch ist schon lange nicht mehr das, was er einmal war. Ein wenig wirkt er wie Karneval – so, als wollten sich Politiker rhetorisch verkleiden wie Franz Josef Strauß. Versuchen werden es an diesem Mittwoch so viele wie noch nie: die CSU mit Markus Söder wie immer in Passau, die CDU wie immer in Demmin (aber erstmals mit Kramp-Karrenbauer), die Freien Wähler mit Hubert Aiwanger in Deggendorf, die SPD gleich zwei Mal mit Katarina Barley, in Vilshofen und in Schwerte, aber auch mit Malu Dreyer und Olaf Scholz in Mainz, die Grünen in Landshut (Annalena Baerbock), die Linkspartei ebenfalls in Passau (Gregor Gysi, Janine Wissler), die FDP in Dingolfing (Nicola Beer), und die AfD in Osterhofen (Jörg Meuthen), und und und... Das war nur eine Auswahl.

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          Kehraus-Stimmung herrscht auch in der Europäischen Volkspartei (EVP). Die Fraktion will an diesem Mittwoch abermals darüber beraten, wie mit Viktor Orbans Fidesz-Partei zu verfahren ist. Am Dienstag wiederholte EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) ein Ultimatum: Ende der Anti-Brüssel-Kampagne („sofort“) und eine Entschuldigung (vielleicht irgendwann später). Was auch immer die Antwort aus Budapest ist, die EVP-Fraktion wird Geduld zeigen, denn nach der Europawahl im Mai wird jede Stimme im Parlament in Straßburg zählen.

          Und sonst? Legt die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs ihre Fallstudie „Sexueller Kindesmissbrauch in Institutionen und Familien in der DDR“ vor; beginnt die Internationale Tourismus-Messe ITB in Berlin; legt die OECD ihre Prognosen für Beschäftigung, Wachstum und öffentliche Finanzen vor („Interim Economic Outlook“); findet in Vancouver die Gerichtsanhörung zum Antrag der Vereinigten Staaten auf Auslieferung der Finanzdirektorin von Huawei, Meng Wanzhou, statt; wird in Frankfurt im Historischen Museum die Ausstellung „Vergessen – Warum wir nicht alles erinnern“ eröffnet.

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