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FAZ.NET-Sprinter : Deutschland allein zu Haus

Bundeskanzlerin Angela Merkel in Peking Bild: dpa

Als gäbe es nicht schon genug Konflikte. Jetzt ist das deutsch-italienische Verhältnis angekratzt. Daran ändert auch das Scheitern der italienischen Regierungsbildung nichts. Auch in anderen Bereichen steht Deutschland alleine da.

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          Kurz vor der Ziellinie ist in Italien die geplante Regierungskoalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega noch geplatzt: Am Sonntagabend, als alle damit rechneten, dass nun die Liste der Minister präsentiert wird, gab der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte seinen Auftrag zur Regierungsbildung an Staatspräsident Sergio Mattarella zurück. Wie es weiter geht, ist mehr als ungewiss: Die Fünf-Sterne-Bewegung fordert nun gar den Rücktritt Mattarellas. Auch wenn in Italien jetzt möglicherweise noch einmal gewählt wird, etwas wird bleiben von der versuchten Regierungsbildung der vergangenen Wochen: Das deutsch-italienische Verhältnis hat durch den Versuch, den Deutschland-Gegner Paolo Savona zum Finanzminister zu machen, einen Riss bekommen. Zur Erinnerung: Der 81 Jahre alte Ökonom bescheinigt der Bundesrepublik, noch immer dieselben Ziele wie im Nationalsozialismus zu verfolgen – nur ohne Waffen. Kritik an der Personalie aus Deutschland hat Lega-Chef Salvini nur noch weiter darin bestärkt, gegen das ungeliebte Land im Norden Stimmung zu machen. Unser langjähriger Italien-Korrespondent Tobias Piller kommentiert: „Deutschland ist Italiens Politikern immer nützlich, um als Buhmann missbraucht zu werden.“

          Deutschland steht zunehmend alleine da, das gilt auch in der Wirtschaft: Der amerikanische Präsident droht mit höheren Autozöllen, Saudi-Arabien vergibt kaum noch Aufträge an deutsche Unternehmen und wer mit Russland und Iran Geschäfte macht, muss mit Strafen der Amerikaner rechnen. „Unsere international aufgestellte Wirtschaft droht zwischen die Mühlsteine zu geraten“, warnt Volker Treier, der Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), in der F.A.Z. Im schlimmsten Fall drohten irreparable Rückschläge. Was sollte Deutschland dagegen tun? Amrita Narlikar, die Präsidentin des „German Institute of Global und Area Studies„, warnt vor zu viel Selbstgerechtigkeit: Deutschland sei zu passiv – und müsse bei aller berechtigten Kritik einen Schritt auf Donald Trump zugehen.

          Ob Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Daimler-Chef Dieter Zetsche bei ihrem heute anstehenden Treffen aufeinander zugehen, bleibt abzuwarten. In den vergangenen Tagen hat sich gezeigt, dass der Stuttgarter Weltkonzern tiefer in den Diesel-Skandal verstrickt sein könnte, als bislang angenommen. Wie tief genau, das prüft jetzt das Kraftfahrtbundesamt. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht jedenfalls keine rechtliche Handhabe gegen die Autobauer und geht deshalb mit einem neuen Vorschlag auf die Unternehmen zu. Das Verkehrsministerium um Scheuer ist jedenfalls verärgert über die Salami-Taktik der Auto-Konzerne, die die Wahrheit nur scheibchenweise servieren. Dass sich daran nach dem Rapport in Berlin etwas ändert? Unwahrscheinlich.

          Und sonst: Präsentiert die EU-Kommission ihre Strategie, mit der sie Strohhalme, Luftballons uns viele andere Plastikprodukte verbannen will. Treffen sich die europäischen Außenminister um zu beraten, wie das Atomabkommen mit Iran noch zu retten ist. Feiert die Theologin Margot Käßmann ihren 60. Geburtstag.

          Die Nacht in Kürze

          Donald Trump ändert abermals seinen Kurs gegenüber Nordkorea. Nun bescheinigt Amerikas Präsident dem isolierten Land „brillantes Potential“. Auch bezüglich eines Treffens mit Machthaber Kim gibt es Neuigkeiten.

          Wer wird neuer Präsident in Kolumbien? Der erste Wahlgang bringt keine Entscheidung, nun geht es in die Stichwahl – und diese dürfte äußerst hitzig werden.

          In der Bremer Bamf-Affäre attackiert die SPD nun Bundeskanzlerin Merkel. Doch auch innerhalb der Behörde rumort es. Die Kritik richtet sich vor allem gegen den ehemaligen Bamf-Leiter Weise.

          Johannes Pennekamp

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaftsberichterstattung, zuständig für „Die Lounge“.

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