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Carsten Knop

FAZ.NET-Countdown : Münchner Sicherheit

  • -Aktualisiert am

So wie 2017 wird es wieder sein. Die Sicherheitskonferenz braucht vor allem: Sicherheit Bild: dpa

In Bayern ist man sicher. Erst recht zur Münchner Sicherheitskonferenz. Horst Seehofer soll diese Expertise nach Berlin bringen. Ob es gelingt?

          3 Min.

          Der Countdown läuft: München bereitet sich auf die Sicherheitskonferenz vor. Das Thema passt in die bayerische Landeshauptstadt und damit in ein Bundesland, in dem die CSU für Ruhe und Ordnung sorgt, für Sicherheit also. Denn das ist eine Kernkompetenz der Partei, die dafür künftig sogar einen ehemaligen Ministerpräsidenten als Heimatminister nach Berlin schickt. Die Wege kreuzen sich zwar nicht so ganz, und doch machen sich nun die entsprechenden Fachleute der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus Interesse an der Sicherheit auf den Weg nach München. Und Seehofer packt aus dem selben Grund gedanklich seine Koffer für die neue Aufgabe in Berlin.

          Letztere ist nicht unbedingt ein Selbstläufer, wie F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler heute auf der ersten Seite unserer Zeitung kommentiert: Im Siegestaumel nach der Nacht des langen Schweigens habe der nämlich übersehen, dass gemäß den Vereinbarungen mit der SPD das Justizministerium bei den Sozialdemokraten bleibe. Der Justizminister aber könne den Innenminister so gut wie überall ausbremsen: innere Sicherheit, Einwanderung, Integration, Abschiebung, ohne den Kollegen von der Justiz laufe wenig. 

          Könnte sein, dass dort also schon bald nach der Bildung der neuen Regierung, wenn sie denn kommt, die Stimmung angespannt ist. Etwas angespannt dürfte auch die Atmosphäre in dem einen oder anderen Gespräch auf der natürlich streng bewachten Münchener Konferenz sein, aber F.A.Z.-Außenpolitikchef Klaus-Dieter Frankenberger oder FAZ.NET-Sicherheitsfachmann Lorenz Hemicker und unser Videoteam werden sich davon ihre Laune nicht verderben lassen. Rund 20 Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister sind journalistisch einfach zu interessante Gesprächspartner. 

          Unsere Zeitung und auch FAZ.NET werden von heute an laufend berichten; am Freitag geht es dann so richtig los. Einen ersten Vorgeschmack auf das Programm und die zu erwartenden Themen hat der Kollege Hemicker schon gegeben: Sie finden den Text noch einmal hier. Die Debatten werden von der neuen Unübersichtlichkeit der Weltordnung bestimmt sein, von gefährlichen Konfliktherden zum Beispiel in Syrien, der Ukraine, Iran oder Nordkorea. Zudem: Die Konferenz findet zum ersten Mal mitten in der deutschen Regierungsbildung statt. Das hat Konsequenzen. Aus Berlin werden weder Bundeskanzlerin Angela Merkel noch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anreisen.

          München ist übrigens eine der wenigen Städte in Deutschland, in der internationale Gäste, die es in ihrer Heimat gewohnt sind, eine App des Fahrdienstes Uber zu nutzen, tatsächlich auch ein Angebot finden, das ihnen dabei hilft, von A nach B zu kommen. Denn fast alle anderen Gemeinden in Deutschland sind nach diversen juristischen Auseinandersetzungen Uber-freie Zone. Der neue Vorstandsvorsitzende von Uber selbst war erst jüngst in München, um für sein von Skandalen geschütteltes Unternehmen als geläuterten Partner vorzustellen. Mein Kollege Jonas Jansen und ich bekamen ein exklusives Gespräch, das sie hier nachlesen können. Ganz aktuell berichtet unser New Yorker Wirtschaftskorrespondent vom Milliardenverlust, den der Fahrdienst im vergangenen Jahr aufgetürmt hat – und von den Hoffnungen, dennoch im Jahr 2019 an die Börse gehen zu können.

          Was sonst noch wichtig wird

          So ein Jahr kann schnell vergehen. Oder langsam, was zum Beispiel für den in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel gilt, der nun exakt ein Jahr lang ohne Anklage im Gefängnis ausharrt. Heute empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim. Yildirim ist für die Freilassung. Ob das Yücel wirklich etwas nützt? Man kann es nur hoffen.

          Kein Jahr soll die Debatte um Führung und Kurs in der SPD weitergehen, aber heute und in den nächsten Tagen und Wochen durchaus. Heute beginnt um 14 Uhr in Göttingen eine Diskussionsveranstaltung der #NoGroKo-Initiative zur großen Koalition mit dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert. Und man darf wirklich gespannt sein, was aus dem jungen Mann in den kommenden Jahren noch einmal wird. Am Abend will die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles dann beim „politischen Ascherdonnerstag“ (so etwas gibt es nur bei Sozialdemokraten) für den Koalitionsvertrag mit der Union werben.

          Schon am Vormittag des heutigen Donnerstags tritt Maike Kohl-Richter vor dem Oberlandesgericht Köln auf. Es geht um Fortsetzung des Rechtsstreits um das Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“. Das Landgericht Köln hatte die Autoren und den Verlag im April zu einer Entschädigung von einer Million Euro an Altkanzler Helmut Kohl verurteilt. Diese sind dagegen in Berufung gegangen. Klägerin ist nach Kohls Tod dessen Witwe Maike Kohl-Richter – und wie sie um das Lebenswerk ihres Mannes kämpft, beschreibt unser Düsseldorfer Landeskorrespondent Reiner Burger in der heutigen Ausgabe ausführlich. Hier geht es nicht um ein Jahr. Hier geht es um ein Vermächtnis für die Ewigkeit. 

          Die gute Nachricht des Tages

          In München informiert die Erzdiözese München und Freising in Person von Erzbischof Kardinal Reinhard Marx heute über die Eröffnung der Misereor-Fastenaktion. Mitmachen, kann man da nur sagen. Gemeinsam mit der Kirche in Indien geht Misereror in diesem Jahr der Frage nach, wie mehr Menschen ein menschenwürdiges und gutes Leben leben können. Und in der evangelischen Kirche? Da hat nun die Aktion „7 Wochen ohne“ begonnen. Willkommen also in einer Zeit, in der wir gemeinsam Unnötiges seinlassen und Belastendes loslassen. Ein guter Rat, für jedermann – für manche Besucher der Sicherheitskonferenz in München, für den türkischen Ministerpräsidenten, die SPD und vielleicht auch für die Kontrahenten im Fall Kohl.

          Carsten Knop
          Herausgeber.

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