https://www.faz.net/-gpf-963ht

FAZ.NET-Countdown : Wir haben fertig!

  • -Aktualisiert am

Erstaunlich, dass er überhaupt noch aufrecht laufen kann: Der Vorsitzende der SPD Martin Schulz Bild: AFP

Die Selbstzerfleischung der SPD bereitet beim Zusehen seelische Qualen. Warum man es mit den Sozialdemokraten trotzdem wie Horst Seehofer halten sollte und welchen Preis Andrea Nahles verdient hat – das steht im FAZ.NET-Countdown.

          Liebe SPD,

          ganz ehrlich? Es reicht, wir haben fertig. Wir können diesem Horror nicht länger zusehen, dieser Selbstzerfleischung und diesen Schmerzen, die auch uns längst seelische Qualen bereiten. Dagegen ist „Das Schweigen der Lämmer“ eine Rosamunde-Pilcher-Verfilmung und Hannibal Lecter der erste Steward von Sascha Hehn auf dem Traumschiff

          Und deshalb wollen wir an dieser Stelle nicht noch einmal auseinander klamüsern, welcher Genosse noch für oder schon gegen die große Koalition ist oder wer schon immer davor gewarnt hat und dann plötzlich nichts mehr davon wissen wollte. Nur noch so viel, bevor das sozialdemokratische Herzblut vollends den sterbenden Genossenkörper verlässt: Sagt Ja oder Nein, aber steht endlich dazu und hört auf, ein Ja für ein Jein zu verkaufen. Sonst können wir für nichts mehr garantieren und folgen am Ende noch Sahra Wagenknecht (auf Twitter). 

          Aber das ist natürlich leichter gesagt als getan. Schließlich steht die SPD am Sonntag vor einer historischen, vielleicht sogar vor ihrer wichtigsten Wahl: Sie kann, wie die Jusos es wollen, auf volles Risiko spielen, die Groko ablehnen und darauf setzen, dass Angela Merkel ihre eigene Kanzlerdämmerung in einer Minderheitsregierung selbst beschleunigt – oder sich nach einer desaströsen Neuwahl in derselben Sondierungsrunde mit der Union wiederfinden, nur deutlich geschwächter. Im besten Fall. Im schlimmsten Fall ist die SPD als Volkspartei dann Geschichte. Oder sie stimmt der Groko zu, wird von Merkel noch im Fallen endgültig zu Tode sozialdemokratisiert und von ihrer Basis als größte Umfallerpartei seit Menschengedenken vom Wahlzettel gestrichen. Zwei Optionen, beide Mist: Faites votre jeu, liebe Genossen!

          Bei aller Sehnsucht nach Sascha Hehn und klaren Weltbildern muss man deshalb vor eines mit der SPD haben: Mitleid (was gerade ja auch Horst Seehofer, selten genug, durchzuckt, wie unsere Korrespondenten berichten). Bei den Genossen in Düsseldorf, die Martin Schulz heute von der Groko überzeugen will, dürfte sich das Mitleid für ihren Parteivorsitzenden allerdings in engen Grenzen halten. Immerhin war er es, der die SPD mit seinem schnellen Mantra „Nie wieder Groko“ am Wahlabend in eine der größten Bredouillen ihrer Geschichte geführt hat – und erstaunlicherweise trotzdem immer noch aufrecht laufen kann.

          Was sonst noch wichtig wird

          Viel klarer, aber nicht minder weitreichend könnte das Urteil ausfallen, das das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute über die Grundsteuer fällt: Erklärt das Gericht die Einheitswerte für die Grundstücksberechnung, die auf 50 Jahre alten Kriterien fußt, für verfassungswidrig, könnten den deutschen Städten schnell Millionen fehlen. Immerhin ist die Grundsteuer für die Städte und Gemeinden die drittwichtigste Einnahmequelle überhaupt. 

          In Frankreich besucht Präsident Emmanuel Macron Calais, wo in Elendssiedlungen, dem so genannten „Dschungel“, lange Migranten unter menschenunwürdigen Bedingungen hausten, die auf eine Flucht nach Großbritannien hofften. Calais will verhindern, dass neue Elendssiedlungen entstehen – was Macron heute zu sagen hat, wird in Frankreich deshalb aufmerksam beobachtet werden. Hilfsorganisationen werfen dem Präsidenten eine zu harte Linie in der Migrationspolitik vor, der bald ein neues Immigrationsgesetz vorlegen will. Nicht nur deshalb hat sein Besuch in Calais eine große symbolische Bedeutung.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Bei anderen großen Männern hingegen wäre man schon froh, wenn sie Symbolik überhaupt von Polemik unterscheiden könnten – und nein, damit ist selbstverständlich nicht der Papst gemeint, der heute zu einem Besuch in Chile eintrifft und dort am Abend seine erste Messe in dem südamerikanischen Land hält. Natürlich ist die Rede von Donald Trump, diesem Master of Shitholes, der den Text der amerikanischen Hymne nicht kennt, trotzdem ein politisches Genie ist und von Haiti wahrscheinlich zum ersten Mal gehört hat, als er in seiner „Executive Time“ (10-16 Uhr, Weißes Haus) auf Fox einen Bericht über die selbstverschuldete Armut der Menschen dort gesehen hat. Ist Trump ein Rassist? Weiß er, was das Wort bedeutet? Kennt er den Unterschied zwischen Amnestie und Amnesie? Unser Korrespondent Andreas Ross beschreibt den derzeitigen mentalen Status dieses Präsidenten in seinem Text, so gut es eben geht.

          Vielleicht findet Donald Trump in seiner ausgedehnten Mittagspause heute ja Zeit, kurz von Twitter aufzublicken und die Nachrichten (auf Fox News) zu sehen. Dann könnte er seinen Außenminister Rex Tillerson dabei beobachten, wie er in Vancouver mit Vertretern aus Kanada, Südkorea, Japan und anderen Ländern über den Atomkonflikt mit Nordkorea verhandelt. Sie wissen schon, der „Irre aus Pjöngjang“, den Trump nie als „fett und dick“ bezeichnen würde, weil er ja außergewöhnlich gute Beziehungen zu ihm hat. Der Mensch ist eben ein Abgrund. Wenn man hinein sieht, schwindelt es einen. Auf beiden Seiten des Pazifiks. 

          Die Freundlichkeit zum Schluss

          A propos Abgrund: Heute wird in Darmstadt das Unwort des Jahres 2017 bekanntgegeben. Nach dem liebevollen Kosewort „Volksverräter“ im vergangenen Jahr und den nicht minder zarten Begriffen „Lügenpresse“ und „Gutmensch“ wäre es in diesem Jahr wirklich mal wieder Zeit für etwas Freundliches. Wie wäre es mit „Shithole“ (Trump), was im Deutschen ja diverse wunderbare Übersetzungen hätte? Oder „ergebnisoffen“? Nein, wir haben es: „Fresse“ (Nahles). So schön hat dem guten Geschmack schon lange keiner mehr in dieselbe getreten.

          Abonnieren Sie hier den kostenfreien politischen und wirtschaftlichen Newsletter F.A.Z. Sprinter. Der kompakte Überblick über alles, was am Tag wichtig wird. Immer werktags um 6.30 Uhr.

          Weitere Themen

          Fist Bump mit Barack Obama Video-Seite öffnen

          Greta Thunberg in Washington : Fist Bump mit Barack Obama

          Die junge schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat sich in Washington mit dem früheren amerikanischen Präsidenten Barack Obama getroffen. Er bezeichnete die 16-Jährige als „eine der größten Verteidigerinnen unseres Planeten“.

          Der gute Trump

          F.A.Z.-Sprinter : Der gute Trump

          Der schlechteste aller schlechten Präsidenten ist vielleicht doch nicht ganz so schlecht. Berlin schwebt in Klimahöhen. Jakarta hingegen versinkt im Meer. Alles Wichtige im F.A.Z.-Sprinter.

          Topmeldungen

          Brexit-Debatte : Schottland droht mit neuem Unabhängigkeitsreferendum

          Die schottische Ministerpräsidentin Sturgeon hat ein Unabhängigkeitsreferendum für das kommende Jahr angekündigt, sollte es zu einem No-Deal-Brexit kommen. EU-Kommissionspräsident Juncker will konkrete schriftliche Vorschläge von Premierminister Johnson.

          Series 5 im Test : Wie gut ist die neue Apple Watch?

          Am Freitag kommt die neue Smartwatch von Apple in den Handel. Die dunkle Anzeige im Ruhemodus ist damit Vergangenheit. Das Display der Series 5 ist immer eingeschaltet. Aber es gibt ein Problem.
          Hefte raus, wir schreiben Abitur: Gymnasium im oberbayerischen Kirchseeon

          Bildungspolitik : Das Abi ist ungerecht

          Jedes Land hat seine eigenen Aufgaben für die Prüfungen. Aber für alle Schüler gilt an der Uni der gleiche NC. Da muss sich was ändern.

          Kabinettsbeschluss : Mietspiegel soll neu berechnet werden

          117 Millionen Euro sollen Mieter durch diesen Kabinettsbeschluss sparen. Ob das so kommt, ist aber ungewiss – der Mieterbund hält die Maßnahme für nicht ausreichend. Mietern schaden könnte auch noch etwas anderes.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.