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FAZ.NET-Countdown : Die Hundejahre der SPD

  • -Aktualisiert am

Ein Vierbeiner möchte möchte beim Mitgliederentscheid mitreden. Bild: Henning Bode

Die SPD geht dem Streich einer Boulevard-Zeitung auf den Leim und lässt eine Hündin zum Mitgliederentscheid zu. Stephan Weil wünscht sich angesichts des Chaos der letzten Woche Ruhe in der Partei. Und in der CDU wird es seltsam still.

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          Wir wissen ehrlich gesagt selbst schon nicht mehr, wie oft wir es schon geschrieben haben in den gefühlten Jahren seit der Bundestagswahl. Erinnern Sie sich noch an damals, an jenen Herbst, als Jamaika (zumindest für manche) noch eine Verheißung karibischen Glücks war – und Martin Schulz noch SPD-Vorsitzender auf dem Weg in die Opposition? Richtig, wir auch nicht, es ist einfach zu viel Haariges geschehen. Und auch wenn wir das Trauerspiel, das sich seither in Berlin abspielt, zu gern noch einmal in der gebotenen fünfstufigen Dramatik nachzeichnen würden (obwohl die Katharsis bislang ausbleibt): Lassen wir das, es ist alles gesagt. Schulz ist weg, Merkel (noch) da und das Saarland jetzt endgültig das unumstrittene Kraftzentrum der deutschen Politik. Mehr muss man eigentlich nicht wissen. 

          Bis Freitag in einer Woche haben die SPD-Mitglieder nun die Wahl, ob sie Andrea Nahles und Olaf Scholz in die Groko folgen wollen oder doch lieber Kevin Kühnert in eine, ja was eigentlich? In eine Minderheitsregierung, die vielleicht selbst Angela Merkel, wie manche aus einem Interview herausgelesen haben wollen, nicht mehr kategorisch ausschließt? Oder doch in Neuwahlen, die aber, wie Kühnert gebetsmühlenartig betont, „kein Automatismus“ sind?

          Die am meisten diskutierte Frage dürfte in der SPD gerade noch eine weitere sein: Woran liegt es, dass die AfD in einer aktuellen Umfrage zum ersten Mal vor den Sozialdemokraten liegt – an der großen Koalition oder ihrem möglichen Scheitern? Oder doch eher an den quälenden Personalquerelen der vergangenen Wochen, durch die die SPD mittlerweile auch wortwörtlich auf den Hund gekommen ist (wie die Hündin Lima beweist, die eine Boulevard-Zeitung erfolgreich für den Mitgliederentscheid angemeldet hat)? Die gesamte tierische Diskussion darüber hat mein Kollege Michael Hanfeld aufgeschrieben. Und im Interview mit unserem Korrespondenten Reinhard Bingener gibt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tiefe Einblicke in die Hundejahre der SPD, von denen viele Genossen inständig hoffen, dass sie bald genauso hinter ihnen liegen wie Goslar oder Würselen.

          Was sonst noch wichtig wird

          Wenn Angela Merkel heute ihren Gast im Kanzleramt empfängt, wird es für sie ausnahmsweise einmal nicht um Koalitionsverhandlungen, die Regelung des eigenen Erbes (vulgo: Kramp-Karrenbauer) oder um die Frage gehen, wie viel Jens Spahn ihre persönliche Konfliktschwelle und die Restdauer ihrer Kanzlerschaft vertragen. Sondern um ganz alltägliche Außenpolitik. Am Mittag begrüßt die Kanzlerin den mazedonischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev, für den Nachmittag steht ein Treffen Zaevs mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm. Bei beiden deutschen Gesprächspartnern dürfte auch der schwelende Konflikt mit Griechenland ein Thema sein, wo sich viele dagegen wehren, dass das nördliche Nachbarland jene Bezeichnung als Teil seines Staatsnamens führt, den auch die nordgriechische Region Makedonien trägt. Unser Korrespondent Michael Martens hat sich schon in vielen Texten mit der Mazedonien-Frage beschäftigt – so auch vor ein paar Tagen in diesem, in dem auch Rudi Völler vorkommt. Warum? Lesen Sie hier.

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          Nicht minder konfliktträchtig dürfte der Jahresbericht von Amnesty International zur Lage der Menschenrechte ausfallen, der heute vorgestellt wird. Dass die Menschenrechte an vielen Orten der Welt kontinuierlich missachtet werden, ist traurige Realität – FAZ.NET wird sie heute auf dem Laufenden darüber halten, wie sehr sich die Lage vielleicht noch verschlechtert hat. 

          Am Abend dann veröffentlicht die Organisation Transparency International den Korruptionswahrnehmungsindex 2017 – er misst die in Wirtschaft, Politik und Verwaltung wahrgenommene Korruption auf der Grundlage verschiedener Expertenbefragungen. 2016 landete Deutschland auf Platz zehn – hinter Ländern wie der Schweiz, Neuseeland, den Niederlanden oder Singapur.

          In Frankreich will die Regierung Macron heute einen mit Spannung erwarteten Gesetzentwurf zum Asylrecht und der Immigration vorlegen. Erwartet wird, dass Macron die Gesetze weiter verschärfen will – zu sehr, fürchten Hilfsorganisationen. Für Macron könnte die Asyl- und Immigrationsfrage zu einem Lackmustest für seine noch junge Präsidentschaft werden. Ohnehin sieht er sich gerade heftiger Kritik ausgesetzt: Der Vorsitzende der konservativen Oppositionspartei „Les Républicains“ (LR), Laurent Wauquiez, hat in einem Vortrag, von dem jetzt neue Tonmitschnitte aufgetaucht sind, gegen Macron und die politische Elite Frankreichs gewütet. Unsere Pariser Korrespondentin Michaela Wiegel analysiert in ihrem Text die harschen Angriffe von „Frankreichs neuem Trump“.

          Was Sie noch lesen sollten

          In China will die politische Führung das Verhalten ihrer Bürger immer genauer messen und in einer Datenbank sammeln. Wem dabei George Orwell und die totale Überwachung in den Sinn kommt: Weit hergeholt ist das nicht, wie unsere Pekinger Korrespondentin Friederike Böge aus Peking berichtet. Ein eindrucksvolles Lesestück, dessen Lektüre unbedingt lohnt.

          Wem nach so viel bedrückender Schwere der Sinn nach federleichtem Amüsement steht: Peter-Philipp Schmitt, für den der Eurovision Song Contest (ESC) seit Jahren viel mehr als nur ein journalistisches Pflichtprogramm ist, hat sich wieder einmal in die Untiefen der Hitmaschine Deutschland gestürzt, die seit dem Erfolg von Lena Meyer-Landrut 2010 allerdings deutlich ins Leiern gekommen ist. Immerhin weiß Schmitt von einem „radikalen Neuanfang“ zu berichten: So eine aufwendige Kandidatensuche habe es für den ESC in Deutschland noch nie gegeben, schreibt er. Na dann – sein Wort in Raabs Ohr!

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