https://www.faz.net/-gpf-97sbw

FAZ.NET-Countdown : Jetzt nur nicht einlullen lassen

Vorsicht, Sedativum: Die Groko geht in die nächste Runde. Bild: dpa

Ist das die aufkommende Frühlingsmüdigkeit? Oder schreitet die nächste Groko schon zur Tat und schläfert uns langsam ein? Dagegen hilft nur unser FAZ.NET-Countdown!

          Haben Sie das gestern auch gespürt? Dieses wohlige Gefühl im Bauch? Und haben Sie das Lächeln in den Gesichtern Ihrer Kollegen, Ihrer Liebsten oder Ihres Gegenübers in der Straßenbahn gesehen? Es wäre wohl zu viel des Guten, wenn wir diese – für einen Montag fast schon übertriebene Freundlich- und Fröhlichkeit  – auf das absehbare Ende der regierungslosen Zeit in Deutschland schieben würden, anstatt sie dem landesweit aufkommenden Frühling zuzurechnen. Aber es ist, wie es ist: Ab nächster Woche regiert wieder die große Koalition. Die Nachricht, dass die CSU neben Horst Seehofer nun noch drei (!) weitere Spitzenpolitiker aus Bayern nach Berlin schickt, um sich in der künftigen Bundesregierung zusätzlich zur Heimat auch um den Verkehr, die Entwicklung und das Digitale zu kümmern, löste nur noch ein „Dann wünschen wir ihnen dabei viel Glück“ aus.

          Es ist nur allzu verständlich, dass wir uns nach den quälenden Monaten der Regierungsbildung und all der Häme für die SPD, dem Kopfschütteln über Schulz und Gabriel und dem Wundern darüber, wie Angela Merkel irgendwie doch immer wieder alle Kritiker in der CDU besänftigen kann, eigentlich lieber den steigenden Temperaturen sowie den ersten Frühlings-Fahrradtouren widmen würden. Aber neben der Tatsache, dass wir uns weiter ein bisschen gedulden müssen, bis auch die SPD weiß, welche ihrer Spitzenpolitiker sie ins Kabinett Merkel IV schickt, gibt es noch einige Gründe mehr, weswegen wir uns nun nur nicht schon vom nächsten Groko-Dunst einlullen lassen dürfen. Einer davon ist zum Beispiel der Plan der Bundesländer, die Expansion von ARD und ZDF weiter voranzutreiben. Diese würde die bevorzugte Stellung der öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland ausbauen und die übrige Presse ins Mark treffen. F.A.Z.-Medienredakteur Michael Hanfeld nennt in seinem Text die Hintergründe.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Sich nicht mehr von den Sprüchen seines Präsidenten benebeln lassen – das trifft für Paul Ryan zu. Am Montag riet der Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses in Washington seinem Präsidenten davon ab, Stahl und Aluminium mit Strafzöllen zu belegen. Er sei sehr besorgt über die Auswirkungen eines möglichen Handelskrieges und bitte das Weiße Haus daher, diese Pläne nicht weiterzuverfolgen, ließ Ryan verkünden. Donald Trump antwortete – wie erwartet ohne groß nachzudenken – und erklärte, er werde natürlich „keinen Rückzieher“ machen. Kurz darauf ließ er sich beim Treffen mit Israels Ministerpräsident Netanjahu die Nase pudern. Beide lobten sich für ihre Zusammenarbeit über den grünen Klee.

          Was sonst noch wichtig ist

          Vor einer ungewissen Zeit stehen dagegen die Menschen in Italien. Nach den Parlamentswahlen am Sonntag ringen nunmehr die Populisten um die Macht in Rom. Sowohl der Spitzenkandidat der „Fünf-Sterne“-Bewegung, Luigi Di Maio, als auch die Führung der fremdenfeindlichen Lega-Partei beanspruchen für sich, die Spitze der künftigen Regierung zu bilden. Wie die aussehen wird, ist derzeit noch völlig unklar. Fest steht nur, dass die Italiener genug vom Alten haben und etwas Neues wollen, wie F.A.Z.-Italien-Korrespondent Matthias Rüb in seinem Leitartikel kommentiert. Den ersten Schritt aus der Schockstarre machte am Montagnachmittag übrigens der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi, als er nach der verheerenden Niederlage der bislang regierenden Sozialdemokraten seinen Rücktritt vom Posten des Parteichefs verkündigte.

          Für Aufsehen sorgte am Montag außerdem das Abendessen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un mit einer Delegation der südkoreanischen Regierung in Pjöngjang. Es war das erste Mal, dass der Diktator aus dem Norden Regierungsvertreter aus dem Süden empfangen hat. Und auch, wenn über den Inhalt der Gespräche bislang noch nichts an die Öffentlichkeit gedrungen ist, verdeutlicht das Treffen den Willen beider Regierungen, die Beziehungen ihrer Länder zu verbessern, wie F.A.Z.-Asienkorrespondent Patrick Welter beschreibt.

          Was man gelesen haben sollte

          Deutlich verbesserungswürdig ist weiterhin auch die Art und Weise, wie in den Vereinigten Staaten über das Waffenrecht diskutiert wird. Nach dem Massaker mit 17 Toten an einer Schule in Florida sind es zuletzt verstärkt Jugendliche, die der Debatte ihren Stempel aufdrücken und dabei deutlich bessere Argumente aufbringen können als der amerikanische Präsident. Donald Trump fiel bislang nicht viel Besseres ein, als Lehrer zu bewaffnen, um mögliche Amokläufer an Ort und Stelle erschießen zu können. Dass in vielen Teilen Amerikas schon jetzt Tausende Kinder und Teenager täglich mit Waffengewalt konfrontiert werden – ganz ohne, dass auch der Mann oder die Frau an der Tafel ein Gewehr mit sich herumträgt – beschreibt FAZ.NET-Mitarbeiterin Frauke Steffens in ihrer eindrucksvollen Reportage aus dem New Yorker Stadtteil Brooklyn.

          Abonnieren Sie hier den kostenfreien politischen und wirtschaftlichen Newsletter F.A.Z. Sprinter. Der kompakte Überblick über alles, was am Tag wichtig wird. Immer werktags um 6.30 Uhr.

          Weitere Themen

          Neue Streiks vor Weihnachten? Video-Seite öffnen

          Einigung von Bahn und EVG : Neue Streiks vor Weihnachten?

          Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben sich in Berlin auf einen weitreichenden Tarifabschluss verständigt. Die Löhne steigen in zwei Stufen um insgesamt 6,1 Prozent.

          Investitionen statt Mauer

          Mexiko : Investitionen statt Mauer

          Mexikos neuer Präsident López Obrador will die Migration nach Amerika mit einem Entwicklungsplan eindämmen. Einige Migranten an der amerikanischen Grenze fordern Geld für ihre Rückkehr.

          Heftige Proteste gegen die Regierung Video-Seite öffnen

          Gesetzesänderung in Ungarn : Heftige Proteste gegen die Regierung

          Die Demonstranten kritisieren unter anderem die Verabschiedung eines neuen umstrittenen Arbeitsgesetzes, das es Arbeitgebern ermöglichen soll, von ihren Angestellten bis zu 400 Überstunden pro Jahr verlangen zu können.

          Topmeldungen

          Viel Lärm um Nichts: Theresa May steht nach ihren erfolglosen Verhandlungen auf dem EU-Gipfel in der Heimat mal wieder unter Druck.

          Brexit-Kommentar : Auf Mays nächsten Zug kommt es an

          Auf den Tisch hauen, wie es einst Maggie Thatcher tat, kann die heutige Premierministerin in der EU nicht mehr. Doch ein zweites Referendum könnte ihr helfen.
          Münchens Robert Lewandowski (Mitte) bejubelt seinen Treffer zum 4:0.

          4:0 in Hannover : Gnadenlose Bayern setzen Aufholjagd fort

          Der deutsche Fußball-Rekordmeister kommt in Hannover zu einem ungefährdeten Erfolg. Zwei Rückkehrer stehen bei den Münchenern dabei in der Startaufstellung. Und der Sieg hätte noch deutlicher ausfallen können.
          Moses Pelham über Frankfurt: „Ich weiß nicht, ob meine Geschichte in einer anderen Stadt möglich gewesen wäre.“

          FAZ Plus Artikel: Moses Pelham : Rap und Rechtsgeschichte

          Der Musiker Moses Pelham hat Rap mit deutschen Texten dem Massenpublikum schmackhaft gemacht. Als Produzent verhalf er Sabrina Setlur und Xavier Naidoo zum Durchbruch – und schrieb Rechtsgeschichte.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.