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FAZ.NET-Countdown : Aber nicht im Sarg!

  • -Aktualisiert am

Begeisterung sieht anders aus: Jusos warten gestern Abend in Düsseldorf auf Martin Schulz. Bild: EPA

Die SPD zögert und zaudert, vom Koalitionspartner in spe – der CSU – kommt wenig Verständnis. Das ist ungerecht: Die Sozialdemokraten kämpfen um ihr Überleben als Volkspartei.

          Heute ist Mittwoch, der 17. Januar. Nur noch vier Tage bis zum Parteitag der SPD. Jenem Parteitag, der entweder sein Okay für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gibt und damit den nächsten Schritt Richtung dritte Groko der Ära Merkel macht. Oder der, im entgegengesetzten Fall, zu einem Beben im politischen Berlin führen wird, das die Parteichefs Schulz, Seehofer und sogar Merkel wegfegen und letztlich zu Neuwahlen führen könnte.

          Um das zu verhindern, tourt Martin Schulz durch Deutschland. Vorgestern hat er mit den westfälischen Delegierten gesprochen, gestern war er im Rheinland, heute ist er bei der Winterklausur der bayerischen SPD-Landtagsfraktion und am Abend zu Gast beim Parteirat der SPD Rheinland-Pfalz. Martin Schulz ist derzeit der am wenigsten zu beneidende Mann Deutschlands.

          Zumal der Koalitionspartner in spe – respektive die CSU – alles dafür tut, das sozialdemokratische Herz weiter zu strapazieren. Wenn Seehofer sagt, er habe Verständnis für den Streit der Sozialdemokraten, mag das einfühlsam klingen – oder gönnerhaft. Wenn Alexander Dobrindt, ehemaliger Groko-Verkehrsminister und CSU-Landesgruppenchef, meint, man könne die SPD nun wirklich nicht in der Sänfte zur Koalition tragen, mag mancher Sozialdemokrat denken: Aber auch nicht im Sarg!

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          Die SPD kämpft um ihr Überleben als Volkspartei. Zwei große Koalitionen unter Merkel haben sie, die 2005 noch stolze 35-Prozent-Partei, in ein 20-Prozent-Tal geführt, Tendenz weiter fallend. Und das, obwohl die SPD während der vergangenen Legislaturperiode zahlreiche sozialdemokratische Herzensanliegen durchsetzen konnte. Die Wähler trauen ihr offenbar trotzdem nicht mehr zu, Antworten auf die Fragen und Probleme von heute zu finden. Zu vieles ist last century – etwa die Rente mit 63, um nur ein Beispiel zu nennen. Die SPD braucht Antworten auf das Deutschland des 21. Jahrhunderts, und ob sie die in einer Neuauflage der Groko findet, ist zumindest fraglich. Der Widerstand gegen den dritten Anlauf und möglichen Todesstoß ist daher verständlich. Politik ist manchmal spannender als jeder Krimi.

          Was sonst noch wichtig wird

          Europa, zum Ersten: Sebastian Kurz trifft sich heute in Berlin mit Kanzlerin Merkel. Die wird sich freuen, nach Martin Schulz und Christian Lindner ein gepflegtes Gespräch mit einem Mann zu führen, der bei Koalitionsverhandlungen nicht zaudert. Im Gespräch mit F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler verrät Kurz schon vorher, was er über das Groko-Sondierungspapier denkt und wie er sich die künftige Zusammenarbeit in der EU vorstellt.

          Europa, zum Zweiten: Außenminister Sigmar Gabriel empfängt sein polnisches Pendant Jacek Czaputowicz. Auf der Agenda stehen bilaterale und europapolitische Fragen. Zwischen Warschau und Brüssel ist die Stimmung angespannt: Die EU lehnt die polnische Justizreform ab, zudem weigert sich Warschau, Flüchtlinge gemäß dem EU-Umverteilungsprogramm aufzunehmen. Mein Kollege Konrad Schuller analysiert, welch dramatische Folgen ein „Polexit“ hätte – für Polen, die EU und Deutschland.

          Der syrische Bürgerkrieg: In Syrien fordert eine mutige Initiative die „graue Mehrheit“ des Landes auf, Farbe zu bekennen. Grau, das sind die Syrer, die weder auf der Seite Assads stehen noch auf der Seite der von islamistischen Milizen dominierten Opposition. Nach Meinung der Initiatoren ist das eine deutliche Mehrheit. Grundlage der Initiative ist ein Verhaltenskodex, der in Rom einer kleinen Gruppe Journalisten vorgestellt wurde. Mein Kollege Christoph Ehrhardt war dabei. In seinem Artikel beschreibt er, wie realistisch ein Erfolg der Initiative ist – angesichts der vielen verschiedenen Kräfte, die in Syrien um Macht und Deutungshoheit kämpfen.

          Die gute Nachricht zum Schluss

          Es ist Zeit für eine Tiermeldung. Alba, ein weißer Orang-Utan und Shootingstar der Tierszene, darf zurück in die Freiheit. Das Albino-Weibchen wurde im vergangenen Jahr auf der südostasiatischen Insel Borneo in vollkommen verwahrlostem Zustand entdeckt und aufgepäppelt. Nun darf es zurück in den Dschungel. Wer den Affen mit dem weißen Fell und den blauen Augen noch einmal in menschlicher Obhut sehen will, kann sich dieses kurze Video anschauen.

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