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Familienpolitik : Stoibers Rolle rückwärts in der Familienpolitik

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Das Familiengeld, das die CDU von 2003 an „schrittweise“ einführen wollte, sei nicht finanzierbar, gibt Kanzlerkandidat Stoiber zu.

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          Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) hat Erwartungen gedämpft, die Union werde nach einem Wahlsieg die Förderung von Familien stark erhöhen.

          Nach einem Treffen mit der Frauen-Gruppe der CDU/CSU- Bundestagsfraktion hielt Stoiber zwar am Donnerstag ausdrücklich an der Idee der Einführung eines Familiengeldes fest. Er machte aber deutlich, dass dies jedenfalls in der geplanten Endstufe mit maximal 600 Euro pro Kind gegenwärtig nicht für finanzierbar hält. Der CSU- Chef sagte, er wolle sich im Wahlkampf auch besonders mit den Problemen von berufstätigen Frauen mit Kindern beschäftigen.

          Die Idee

          Die CDU hatte im Dezember auf ihrem Parteitag in Dresden beschlossen, von 2003 an mit der Einführung eines Familiengeldes „schrittweise“ zu beginnen. Nach den Vorstellungen der Union soll es in fünf Jahren aufgebaut werden und letztlich 600 Euro für jedes Kind unter drei Jahren betragen. Für Kinder im Alter von 3 bis 17 Jahren würden die Eltern dann 300 Euro erhalten. Für Kinder über 17 Jahren in der Berufsausbildung soll es dann noch 150 Euro geben.

          Gegenwärtig werden für das erste bis dritte Kind 154 Euro Kindergeld gezahlt. Angesichts der knappen Haushaltslage war Stoiber zuvor bereits von einer früheren Unionsforderung nach einem Vorziehen der nächsten Schritte der Steuerreform abgerückt. Stoiber hatte immer wieder betont, die Union wolle keine Versprechungen machen, die sie später wieder zurücknehmen müsste.

          Die Realität

          Stoiber sagte, ein Familiengeld mit den genannten Endstufen sei aktuell „nicht finanzierbar“. Dies würde einer „unvorstellbaren Summe“ von 25 Milliarden Euro entsprechen. Ein Sprecher Stoibers erläuterte, nach Auffassung des Kanzlerkandidaten sei das Projekt Familiengeld zukunftsweisend. Es behalte hohe Priorität. Allerdings sei die Endstufe des Familiengeldes nicht in einem Anlauf, sondern nur über einen längeren Zeitraum zu verwirklichen.

          Nach Auffassung von Stoiber müssten sich die Länder auch für mehr Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren tun. Das gelte auch für Einrichtungen, die die Kinder nach dem Schulunterricht aufsuchen könnten. Insgesamt müssten „die Rahmenbedingungen“ für Frauen mit Kindern verbessert werden.

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