https://www.faz.net/-gpf-9ovhl

F.A.Z.-Sprinter : Und in welchem Deutschland leben Sie?

Unser Sprinter-Autor: Felix Hooß Bild: Robert Wenkemann

Ob Internetversorgung, Einkommen oder Bevölkerungsentwicklung – in Deutschland tut sich eine Kluft auf. Warum aber auch in den „Wohlfühloasen“ Handlungsbedarf besteht und wie sich das Bamf reformiert hat, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Gibt es zwei Deutschlands? Eines, in dem das Einkommen hoch, das Internet schnell und die Grundschule in der Nähe ist – und eines, in dem es um all diese Faktoren eines guten Lebens nicht so prächtig steht? Heute wird es auch um diese Frage gehen, wenn die drei Bundesminister Seehofer (CSU), Giffey (SPD) und Klöckner (CDU) in Berlin die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ präsentieren. Von gleichwertig kann jedenfalls nicht reden, wer die Zahlen sieht: Zwischen dem Fünftel Deutschlands mit „geringem“ und dem mit „größerem“ Handlungsbedarf herrscht eine Kluft, egal, ob es um die Bevölkerungsentwicklung der vergangenen Jahre geht (+13,6% vs. -12,3%), die Breitbandversorgung privater Haushalte (96% vs. 54%) oder die Erreichbarkeit des nächsten Lebensmittelladens (1,3 km vs. 8,2 km). Diese Kluft bildet nicht nur das alte Ost-West-Gefälle ab – aber eben auch, wenngleich die Strukturhilfen „nach Himmelsrichtung“ nach dem Auslaufen des Solidarpakts abgelöst werden sollen.

          Felix Hooß

          Koordinator für Premium-Inhalte bei FAZ.NET.

          Das Bundeskabinett will heute konkrete Schritte beschließen, wie den abgehängten Regionen geholfen werden soll. Darunter wird der Ausbau von Glasfasernetzen sein, die Verbesserung der Bus- und Bahnanbindung sowie die Belebung alter Ortskerne. F.A.Z.-Innenpolitikchef Jasper von Altenbockum analysiert das Ergebnis der Kommission: „Wo das Einkommen hoch, die Arbeitslosenquote niedrig, die Grundschule in der Nähe, der Handlungsbedarf also gering ist, sind die Mieten hoch, ist der Leerstand niedrig und die Kindertagesstätte überfüllt, ist der Handlungsbedarf also gleichzeitig hoch.“ Das sorge für widersprüchliche Handlungen, etwa im Wohnungsbau.  

          Wer wissen will, wie sich Dinge verbessern lassen, könnte Hans-Eckhard Sommer fragen, den Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Nach Sommers Aussage galt seine Behörde einst als „die schlechteste Deutschlands“ – die Bremer Bamf-Affäre und der Fall des Bundeswehroffiziers Franco A. fallen in diese Zeit. Nun hat das Bundesamt seine schwerste Phase hinter sich, nicht nur dank der gesunkenen Asylbewerberzahlen im Vergleich zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Damals hatte sich gezeigt, dass die Qualität der Arbeit sinkt, wenn die Zahl der Asylanträge steigt. Meine Kollegin Helene Bubrowski hat das Bamf besucht und berichtet, wie Sommer und seine Vizepräsidentin Andrea Schumacher die Behörde auf Vordermann gebracht haben. Mit mehr Personal und auch mit neuer Technologie: Ein Computer erkennt jetzt automatisch die Sprache von Asylbewerbern, die keine Ausweispapiere vorlegen können. Wie wichtig diese Tools sind, was für Ankerzentren spricht und warum er sich selbst als Hardliner bezeichnet, erzählt Hans-Eckhard Sommer auch im „F.A.Z. Woche“-Interview.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Und sonst? Begibt sich Ursula von der Leyen heute im Europaparlament wieder auf Werbetour für ihre Kandidatur als Präsidentin der Europäischen Kommission. Dabei besucht sie unter anderem eine Sondersitzung aller Fraktionschefs. Empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel Finnlands neuen Ministerpräsidenten Antti Rinne in Berlin. Urteilt der Europäische Gerichtshof über Kostenerstattungen bei Flug-Annullierungen. Die Kläger hatten bei einem niederländischen Reiseanbieter eine Pauschalreise nach Korfu gebucht, der Flug wurde annulliert, der Reiseanbieter war kurz darauf pleite.

          Die Nacht in Kürze

          Im Wettbewerb um den Parteivorsitz bei den britischen Konservativen hat Boris Johnson auch nach dem TV-Duell mit seinem Kontrahenten Jeremy Hunt beste Karten auf die May-Nachfolge. Damit darf sich der frühere Bürgermeister Londons weiterhin große Hoffnungen machen, als Nachmieter Theresa Mays in die Downing Street 10 einzuziehen.

          Nachdem die mutmaßliche Vergewaltigung einer Frau durch Jugendliche in Mülheim eine Debatte um die Änderung des Strafmündigkeitsalters angeheizt hatte, bezieht nun die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht Stellung. Auch wenn der Vergewaltigungsfall die SPD-Politikerin empört hat, sieht sie eine strafrechtliche Verantwortung bei unter 14-Jährigen nicht gegen.

          Die Vereinigten Staaten haben angekündigt, Schiffe im Golf von Oman militärisch schützen zu wollen. Im Juni hatte dort ein norwegischer Tanker nach einem mutmaßlichen Angriff durch Iran Feuer gefangen.

          Nach mehreren internationalen Metropolen haben nun auch Paris und Köln den „Klimanotstand“ ausgerufen. Damit sind die Städte den Forderungen der „Fridays for Future“-Bewegung nachgekommen.

          Abonnieren Sie hier den kostenfreien politischen und wirtschaftlichen Newsletter F.A.Z. Sprinter. Der kompakte Überblick über alles, was am Tag wichtig wird. Immer werktags um 6.30 Uhr.

          Weitere Themen

          DDR-Grenzopfer in Bulgarien Video-Seite öffnen

          Erschossen und vergessen : DDR-Grenzopfer in Bulgarien

          Fast 700 DDR-Bürgern ist die Flucht in den Westen über die bulgarisch-griechische Grenze gelungen, mindestens 21 wurden beim versuchten Grenzübertritt getötet. Die meist jungen Opfer sind heute weitgehend vergessen.

          Topmeldungen

          Berlin im Juli 2017: Überschwemmung auf der Märkischen Allee nach einem Unwetter

          Schwierige Stadtplanung : Schwamm drunter!

          Starkregen und Hochwasser bringen Städte immer wieder an ihre Grenzen. Sie müssen sich anpassen – denn der Klimawandel dürfte das Problem noch verschärfen.
          Olaf Koch, 49, ist seit sieben Jahren Vorstandsvorsitzender des Handelskonzerns Metro.

          Metro-Chef Koch im Interview : Ist Ihr Job noch sicher?

          Metro-Chef Olaf Koch hat eine feindliche Übernahme durch den tschechischen Milliardär Křetínský abgewehrt, doch die Probleme bleiben. Wie geht es mit dem Handelskonzern und ihm selbst weiter?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.