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F.A.Z.-Sprinter : Eine gute und eine schlechte Nachricht

Unser Sprinter-Autor: Carsten Knop Bild: Robert Wenkemann

In der Ukraine setzt sich die Partei des neuen Präsidenten Selenskyj klar durch – doch der Erfolg hat einen Haken. Währenddessen steigt in Deutschland eine bestimmte Last immer weiter an. Alles, was wichtig ist, im F.A.Z.-Sprinter.

          Die Partei „Der Diener des Volkes“ des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat bei den Parlamentswahlen in der Ukraine einen klaren Sieg errungen. Alles sieht nach dem bisher größten Wahlerfolg einer Partei aus, seitdem die Ukraine im Jahr 1991 unabhängig wurde. Die Partei des bisherigen Schauspielers Selenskyj ist proeuropäisch, hatte damit geworben, den Krieg im Donbass beenden und die Korruption im Land bekämpfen zu wollen. Über die jüngsten Entwicklungen rund um die Wahl berichtet für Sie unser politischer Korrespondent für die Region, Gerhard Gnauck. So viel scheint klar zu sein: Nach jetzigem Stand müsste der Präsident trotz des Erfolgs eine Koalition mit einem kleinen Partner eingehen, um mit einer Mehrheit im Parlament die dringend nötigen Reformen anzugehen. Wenn das dann alles wirklich so klappt, wären das wirklich gute Nachrichten für die krisengeschüttelte Ukraine.

          Carsten Knop

          Chefredakteur digitale Produkte.

          Nicht so gute Nachrichten hat unsere Wirtschaftsredaktion rund um die Pensionslasten des Bundes recherchiert. Denn die sind seit der letzten Berechnung vor einem Jahr um 70 Milliarden Euro gestiegen. In der aktuellen Vermögensrechnung kalkuliert der Bund nunmehr mit Kosten von insgesamt 758 Milliarden Euro für die Pensionen sowie die Beihilfe für seine Beamten im Ruhestand. Das aber ist noch lange nicht die ganze Wahrheit: Da die Länder für die großen Gruppen der Lehrer und Polizisten verantwortlich sind, haben sie traditionell einen höheren Personalkostenanteil in ihren Haushalten. Unser Berliner Korrespondent Manfred Schäfers hat sich auch einmal genauer angeschaut, wie der Anstieg zustande kommt. Den vollständigen Text finden Sie hier. Ein Hinweis – das Ganze hat etwas mit niedrigen Zinsen zu tun. Und darunter leiden auch Unternehmen, die hohe Pensionsverpflichtungen haben, oder Organisationen, die auf die Zuweisungen auf Stiftungsvermögen angewiesen sind. Das Phänomen trifft also auch Bund und Länder. 

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          In Großbritannien blickt man in diesen Tagen nicht nur auf die laufende Auseinandersetzung mit Iran; in der zweiten Auswahlphase um Theresa Mays Nachfolge präsentierten sich Boris Johnson und Jeremy Hunt heute zudem den Parteimitgliedern der Konservativen Partei in mehreren Regionalkonferenzen. Am Ende der Vorstellungsrunden stimmen die rund 160.000 Parteimitglieder per Briefwahl ab. Am 23. Juli wird bekanntgegeben, wer neuer Parteichef und damit Premierminister wird. Über alles Spannende rund um Großbritannien halten wir Sie auf FAZ.NET rund um die Uhr auf dem Laufenden.

          Und sonst?

          Durch eine Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten wendete Mexiko am 7. Juni die vom amerikanischen Präsident Donald Trump angedrohten Strafzölle vorerst ab. Darin verpflichtete sich das lateinamerikanische Land, schärfer gegen die illegale Migration aus Mittelamerika über Mexiko in die Vereinigten Staaten vorzugehen. Nach 45 Tagen wollten die Amerikaner prüfen, ob Mexiko genug unternommen hat.

          Werden in der neuen Woche mehr als ein Viertel der im Standard & Poors-500-Index vertretenen Unternehmen ihre Ergebnisse des zweiten Quartals vorlegen, darunter Amazon, Alphabet, Facebook, Tesla und McDonald’s. Das wird für die Börsen wichtig, hinzu kommen noch einige Wirtschaftsdaten, die im Laufe der Woche in Amerika veröffentlicht werden.

          Und in Paris findet ein informelles Ministertreffen zur Seenotrettung im Mittelmeer statt. Ziel des Treffens von Innen- und Außenministern ist es, mehr als ein Dutzend EU-Staaten zu einer Teilnahme an einem Ad-hoc-Mechanismus zu bewegen. Die geplante Übergangsregelung soll verhindern, dass Italien und Malta Schiffen mit geretteten Menschen die Einfahrt in ihre Häfen untersagen.

          Die Nacht in Kürze

          Amerikas Präsident Donald Trump setzt seine Attacken auf vier weibliche Kongressabgeordnete trotz internationaler Kritik fort. Ein demokratischer Senator erwidert: „Trump ist schlimmer als ein Rassist.“

          Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier bietet den Amerikanern eine Abschaffung der EU-Industriezölle an. Die SPD sieht darin ein Zeichen der Schwäche: „Trump versteht nur eine harte Sprache der EU.“

          Die Notaufnahmen in Krankenhäusern sind aus Sicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn überlaufen. Die Wartezeiten in dringenden Fällen seien oft zu lang. Das soll sich künftig ändern.

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