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F.A.Z.-Newsletter : Ein historischer Moment im Bundestag

Unser Autor: Thomas Holl Bild: Robert Wenkemann

Im Bundestag gedenken Reuven Rivlin und Frank-Walter Steinmeier der Opfer des Nationalsozialismus. Im Nahen Osten fallen die Reaktionen auf Trumps Friedensplan heftig aus. Was sonst noch wichtig ist, steht im Newsletter für Deutschland.

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          In wenigen Stunden, um 11 Uhr, wird im Bundestag ein bewegender historischer Moment zu erleben sein. Zum Gedenken an die Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren durch die Rote Armee und die Millionen Opfer des Holocaust werden Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein israelischer Amtskollege Reuven Rivlin vor den 709 Bundestagsabgeordneten sprechen.

          Thomas Holl

          Redakteur in der Politik.

          Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass die Staatsoberhäupter beider Länder an diesem Ort an ein in der Geschichte der Menschheit beispielloses Verbrechen erinnern, das gerade im Land der Täter nie in Vergessenheit geraten darf. Dass Steinmeier und Rivlin aber auch ein über die Jahre gewachsenes Band der Freundschaft und Versöhnung verbindet, war schon vor wenigen Tagen während der Gedenkfeiern in Jerusalem zu sehen und zu spüren.

          Als Zeichen der Verbundenheit, aber auch des Willens, ein solches Menschheitsverbrechen wie das der nationalsozialistischen Mörder nie wieder zuzulassen, waren Steinmeier und Rivlin gemeinsam im deutschen Regierungsflugzeug am Montag von Auschwitz nach Berlin gereist, um an der Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Befreiung teilzunehmen.

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          Viele Augen werden sich an diesem Mittwoch auch auf die Abgeordneten der AfD richten und wie sie die Rede des ihnen geradezu verhassten Bundespräsidenten aufnehmen. Wie sich die nach außen betont pro-israelisch gebende Rechtspartei schwer tut, den nicht nur vom Zentralrat der Juden in Deutschland erhobenen Vorwurf der Geschichtsklitterung und Verharmlosung der NS-Verbrechen zu entkräften, beschreibt mein Berliner Kollege Markus Wehner.

          Dazu passt, sich daran zu erinnern, was am Mittwoch vor 75 Jahren in den letzten schrecklichen Wochen vor dem Zusammenbruch des NS-Regimes in Deutschland und Europa geschah. Nachzulesen in der von Peter Sturm verfassten täglichen Kriegschronik.   

          Nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump am Dienstagabend im Weißen Haus den aus seiner Sicht besten Friedensplan aller Zeiten für den Nahen Osten präsentiert hat, wird sich zeigen, wie realistisch die Chancen für eine dauerhafte Lösung des scheinbar endlosen Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern sind. Die ersten Reaktionen israelischer Siedler und von Palästinensern, die mein Kollege Jochen Stahnke aus Tel Aviv aufgeschrieben hat, machen wenig Hoffnung. Auch Rainer Hermann betrachtet Trumps „Friedensplan des Jahrhunderts“ in seinem Kommentar ausgesprochen kritisch.

          Um den im Jahresbericht des Wehrbeauftragten bedenklichen Zustand der Truppe geht es in unserem „Podcast für Deutschland“. Dort wird ein ehemaliger Soldat auch über das Problem Rechtsextremismus in der Bundeswehr berichten. Mein Kollege aus dem Ressort Wissen, Joachim Müller-Jung, beantwortet Fragen zur Gefährlichkeit des Coronavirus, der in Deutschland mittlerweile vier Menschen infiziert hat. Und Stephan Finsterbusch erklärt, was beim Küssen im Gehirn passiert.

          Und sonst? Trifft sich der Koalitionsausschuss von SPD und Union im Kanzleramt, um unter anderen über Mindestlohn und Düngemittelverordnung zu beraten. Verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das Verbot der linksextremen Plattform „linksuntenindymedia.org“. Will das Europaparlament in Brüssel das EU-Austrittsabkommen mit Großbritannien ratifizieren. Spricht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin.

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          Im amerikanischen Senat könnten Berichten zufolge nun doch Zeugen vorgeladen werden. Das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump könnte sich daher in die Länge ziehen.

          Die Palästinenser haben den lange erwarteten Nahost-Plan von Donald Trump empört zurückgewiesen. Und auch deutsche Politiker halten ihn nicht für nachhaltig.

          Apple hat am Dienstag nach Börsenschluss deutlich besser als erwartete Quartalszahlen vorgelegt und zum ersten Mal seit mehreren Quartalen auch für sein iPhone und das Geschäft in China wieder Umsatzsteigerungen gemeldet.

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