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Ein neuer kalter Krieg? : Putins nukleares Spiel

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Büste des russischen Präsidenten Wladimir Putin nahe St. Petersburg: „Doktrin der Deeskalation“? Bild: dpa

Russland droht nun wieder mit Atombomben und neuen Interkontinentalraketen. Der Westen ist darauf nicht vorbereitet. Putins Drohgebärden sind aber kein Ausdruck von Stärke, sondern von Schwäche.

          Der russische Präsident hat soeben angekündigt, neue Interkontinentalraketen anzuschaffen. In der Sache ist das nichts Ungewöhnliches, weil solche Raketen gelegentlich ersetzt werden müssen. Aber es ist in der Ukraine-Krise eben auch eine nukleare Drohgebärde, und nicht die erste.

          Diverse russische Politiker, unter ihnen Putin selbst, haben Andeutungen über einen möglichen Einsatz von Atomwaffen gegen westliche Staaten gemacht. Mehrmals wurden strategische Bomber, die nuklear bewaffnet werden können, losgeschickt; angeblich haben sie sogar Angriffe auf europäische Großstädte simuliert. Außerdem war in Moskau die Rede davon, dass Atomwaffen auf der annektierten Krim stationiert werden könnten. In Kaliningrad (Königsberg) sind schon Raketen aufgestellt worden, die Atomsprengköpfe tragen können.

          Das ist allerdings, wie so oft im russischen Fall, nicht Ausdruck von Stärke, sondern von Schwäche. Die russische Führung hat aus den amerikanischen Interventionen in den neunziger Jahren, vor allem aus dem Kosovo-Krieg, die (zutreffende) Erkenntnis gewonnen, dass ihre Streitkräfte den Vereinigten Staaten konventionell unterlegen sind. Damals bestand in Moskau die Sorge, dass die Amerikaner auch in Tschetschenien eingreifen könnten.

          Eine Umkehr der Verhältnisse

          Als Reaktion darauf wurde im Jahr 2000 eine neue Militärdoktrin verabschiedet, die den Einsatz von Nuklearwaffen zur Abwehr einer „umfangreichen konventionellen Aggression“ vorsieht. Die Russen nennen das ein Konzept der „Deeskalation“, weil es auf dem Gedanken beruht, dass ein Gegner mit einem begrenzten Nuklearschlag, etwa gegen seine militärischen Einrichtungen, zum Nachgeben gebracht werden könne. Die Doktrin wurde von Putin unterzeichnet, zu Beginn seiner ersten Präsidentschaft.

          Im Grunde ist das eine Umkehr der Verhältnisse des Kalten Krieges. Damals war die Nato dem Warschauer Pakt konventionell unterlegen, weshalb sie sich vorbehielt, auf einen Angriff nuklear zu antworten. In dieser Lage befinden sich heute die Russen. Sie haben in den vergangenen Jahren einiges zur Steigerung ihrer konventionellen Kampfkraft unternommen. High-Tech-Kriege auf amerikanischem Niveau können sie aber noch nicht führen. Deshalb setzen sie auf die Nuklearstreitkräfte, denn das Land hat genügend Atomwaffen.

          Das große Problem besteht darin, dass Putin diese Doktrin offenbar nicht rein defensiv versteht, sondern auch als Mittel zur Absicherung russischer Interventionen. Das haben seine Bemerkungen über die Krim deutlich gemacht. In einer vielbeachteten russischen Fernsehdokumentation über den Anschluss der Halbinsel sagte der Präsident, Russland sei während der Operation bereit gewesen, die strategischen Kräfte in Alarmbereitschaft zu versetzen.

          Das mag für diesen konkreten Fall irrelevant gewesen sein, weist aber auf ein Szenario hin, das Militärs inzwischen ernsthaft beschäftigt: Russland könnte in weiteren Ländern mit „grünen Männchen“ oder gar regulären Soldaten eingreifen und dem Westen für den Fall einer militärischen Reaktion mit einem Atomschlag drohen. Fände das gegen einen Verbündeten statt, etwa Estland, dann stünde die Nato vor der Entscheidung, ob sie im Namen der Beistandspflicht einen Atomkrieg riskieren sollte.

          Der Westen sucht Antworten auf die neue Nuklearstrategie

          Weder in den Vereinigten Staaten noch in Europa ist der politische Betrieb auf solche Fragen vorbereitet. In den Jahren, in denen Russland seine neue Nuklearstrategie ausgearbeitet hat, war der Westen mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan beschäftigt. Eine ganze Generation von Politikern und Offizieren hat unter nuklearer Bedrohung nur noch die Programme von Ländern wie Iran oder Nordkorea verstanden. Ansonsten ging es um Abrüstung. Als Präsident Obama im Jahr 2009 seine „Vision“ einer nuklearwaffenfreien Welt vorstellte, war die russische Doktrin schon neun Jahre alt. Offenbar nahm sie niemand im Weißen Haus ernst, in Europa schon gar nicht.

          Moderne russische Interkontinentalraketen vom Typ „Yars“ werden auf einer Parade auf dem Roten Platz in Moskau präsentiert.

          Das ändert sich nun. Der Westen, auch die Bundesregierung, hat auf Putins Ankündigung mit öffentlicher Kritik reagiert. Mehr scheint im Augenblick auch nicht nötig zu sein, denn die Gefahr eines russischen Atomschlags ist gering: Die Folgen eines Gegenschlags wird man in Moskau nicht unterschätzen. Aber die Nato, die nicht einmal eine aktuelle Doktrin hat, wird sich sicherlich wieder Gedanken über die nukleare Verteidigung machen. Die hohe Eskalationsbereitschaft, mit der Russland seine geopolitischen Ziele verfolgt, lässt ihr kaum eine andere Wahl.

          Putin hat auch auf diesem Feld eine Entwicklung losgetreten, die weit über seine kurzfristigen Ziele auf der Krim und im Donbass hinausgeht. Keine andere Atommacht geht derzeit so offensiv mit ihren Arsenalen um wie Russland. Das wird in Staatskanzleien auf der ganzen Welt genau registriert worden sein. Das Schicksal der Ukraine, die mehr als tausend Sprengköpfe aus der sowjetischen Konkursmasse für eine politische Garantie (auch Russlands) ihrer territorialen Unversehrtheit auf- und hergab, bietet reichlich Anschauungsmaterial dafür, was geschehen kann, wenn man auf Abschreckung verzichtet. Wenn es je eine Zeit gab, in der Kernwaffen als überholt gelten konnten, dann ist sie jetzt vorbei.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

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