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Europawahl : Halten Europas Rechte zusammen?

Mit vereinten Kräften zur zweitstärksten Kraft im Europaparlament? Italiens Innenminister Matteo Salvini und der Co-Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen Bild: EPA

Italiens Innenminister Salvini hat sich viel vorgenommen: Mit dem AfD-Vorsitzenden Meuthen und anderen will er die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament bilden. Aber die Widersprüche im Rechtsbündnis sind groß.

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          Wir wollen die erste, die größte Fraktion im Europäischen Parlament entstehen lassen“, so formulierte Matteo Salvini seinen Anspruch. „Unser Ziel ist, die Wahlen zu gewinnen und die Regeln in Europa zu ändern.“ Anfang der Woche hatte der Vorsitzende der Lega, die in Italien schon die Regierung führt, Journalisten in ein Luxushotel nach Mailand geladen. Neben ihm saß Jörg Meuthen, der AfD-Mitvorsitzende. Außerdem noch ein Däne und ein Finne. Sie stellten das Projekt vor, dem die Populisten seit Monaten entgegenfiebern – Rechte aller Länder, vereinigt Euch! Die FPÖ und eine estnische Partei gesellten sich im Lauf der Woche hinzu. Muss den etablierten Parteien jetzt angst und bange werden?

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Im gegenwärtigen Europäischen Parlament spielen die sechs Parteien noch keine Rolle, dafür waren sie bei der zurückliegenden Wahl 2014 zu schwach. Aber das wird sich gründlich ändern. Legt man die Prognose für die Wahl Ende Mai zugrunde, die das Parlament selbst erstellt, kämen die Parteien zusammen auf fast fünfzig Abgeordnete. Das sind mehr als genug für den begehrten Fraktionsstatus, es fehlt nur noch ein Partner aus einem weiteren Land. Das dürfte kein Problem sein.

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