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Europawahl : Wahlbeteiligung teils doppelt so hoch

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Eine Frau erhält in einem Wahllokal in Straßburg ihre Stimmzettel für die Europawahl. Bild: dpa

Seit 8.00 Uhr morgens sind die Wahllokale vielerorts geöffnet. In vielen Ländern war die Beteiligung an der Europawahl zunächst höher als bei der letzten Wahl – auch in Deutschland.

          Bei der Europawahl zeichnet sich in vielen EU-Staaten eine teils deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren. In Ungarn und der Slowakei lag der Zulauf am Sonntag in den ersten Stunden über dem bei jeder bisherigen Europawahl in diesen Ländern. In der Slowakei könnte nach Schätzungen sogar die höchste Beteiligung erreicht werden, die es in dem Euro-Land jemals bei einer Europawahl gab. Bislang war das Land in diesem Punkt immer Schlusslicht unter den EU-Staaten. In Polen stimmten in den ersten fünf Stunden nach Öffnung etwa doppelt so viele Bürger ab wie 2014. In Spanien lag die Beteiligung bis zum Nachmittag zehn Punkte über der vor fünf Jahren.

          In Ungarn hatten um 11.00 Uhr rund 17,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Wahlkommission in Budapest mitteilte. Vor fünf Jahren waren es zur selben Zeit nur 11,5 Prozent gewesen. Wahlforschern zufolge dürfte es der Regierungspartei Fidesz von Viktor Orban gelungen sein, in den ländlichen Gebieten mehr Wähler zu mobilisieren als bisher. Ungarn ist seit 2004 EU-Mitglied und nahm im selben Jahr erstmals an einer Europawahl teil.

          In der Slowakei zeichnet sich nach inoffiziellen Schätzungen von Medien und Parteien eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent ab. Das wäre die bisher höchste Beteiligung, die es in dem Euro-Land jemals bei einer Europawahl gegeben hat. Vor fünf Jahren gingen nur 13 Prozent der slowakischen Stimmberechtigten zur Wahl. Das war der bisher niedrigste Wert, den überhaupt ein Land bei EU-Wahlen erreichte. Auch bei allen anderen bisherigen EU-Wahlen, an denen die 2004 der EU beigetretenen Slowaken mitentscheiden durften, waren sie mit 17 (2004) und 19 Prozent (2009) jeweils Schlusslicht aller EU-Länder.

          In Polen hatten fünf Stunden nach Öffnung 14,39 Prozent der Wähler abgestimmt - etwa doppelt so viele wie 2014. Damals hatte die Beteiligung zu dieser Zeit nur bei 7,31 Prozent gelegen. Insgesamt hatten in Polen 2014 knapp 23,3 Prozent der Wähler abgestimmt.

          In Spanien zeichnete sich eine weitaus höhere Beteiligung ab als vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr seien 34,63 Prozent der 37 Millionen Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen, teilte die Wahlbehörde mit. Zum selben Zeitpunkt waren es bei der vorherigen EU-Wahl nur 23,87 Prozent. Bereits bei der spanischen Parlamentswahl Ende April war die Beteiligung mit mehr als 75 Prozent sehr hoch.

          Auch in Frankreich stieg die Beteiligung am Sonntag nach ersten Angaben des Innenministeriums im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren. Bis zum Mittag gaben demnach rund 19,26 Prozent der Wahlberechtigten im französischen Staatsgebiet in Europa ihre Stimme ab. 2014 hätten bis zu dieser Zeit rund 15,70 Prozent abgestimmt. In den Überseedepartements des Landes, wo wegen der Zeitverschiebung schon am Samstag abgestimmt wurde, war die Beteiligung Schätzungen hingegen eher gering. In Italien stimmten bis 12.00 Uhr 15,9 Prozent der Wahlberechtigten ab. 2014 war die Beteiligung zu der Zeit mit 16 Prozent minimal höher gewesen. Die Wahllokale öffneten um 7.00 Uhr und schließen erst um 23.00 Uhr. Erst danach wurden offizielle Ergebnisse erwartet.

          „Europa als Ganzes verteidigen“

          EU-Ratspräsident Donald Tusk geht bei der Europawahl nicht von einem grundlegenden Erstarken antieuropäischer Kräfte im EU-Parlament aus. „Wenn es um die proeuropäische Haltung im Europaparlament geht, wird es nicht an Säbeln fehlen, Europa als Ganzes zu verteidigen“, sagte er. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Deutschen zur Stimmabgabe auf. „Ein demokratisches Deutschland in einem vereinten Europa, das ist ein großes Glück“, sagte er am Sonntag in Berlin.

          Auch aus einigen Bundesländern in Deutschland wurde ein regerer Zulauf als vor fünf Jahren gemeldet. So lag die Beteiligung in mehreren Städten Bayerns deutlich höher als 2014. Die örtlichen Wahlämter nannten dabei München, Regensburg, Augsburg, Würzburg und Nürnberg. In München waren es demnach bis 12.00 Uhr 41,6 Prozent (2014: 31,2 %). In Berlin lag die Beteiligung bis zum Mittag bei 21,7 Prozent (2014: 17,5 %). Sachsen meldete in den ersten vier Stunden eine Beteiligung von 21,9 Prozent (2014: 18,0%). Auch aus Bremen, wo zugleich ein neuer Landtag gewählt wurde, sowie aus Rheinland-Pfalz wurden höhere Wählerzahlen gemeldet.

          Mehr als 1,4 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Bis 18.00 Uhr kann in knapp 1300 Wahllokalen der Stadt abgestimmt werden. Um die fast 360 Sitze in den sieben Bezirksversammlungen bewerben sich 1540 Kandidaten. Bei der Europawahl können sich die Wähler für eine von 40 Parteilisten entscheiden.

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