Amt des Kommissionspräsidenten : Dänischer Premier lobt Vestager
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Margrethe Vestager Bild: EPA
In Brüssel loten die Staats- und Regierungschefs aus, welchen Bewerber sie für den Job des Kommissionschefs vorschlagen wollen. Für Wettbewerbskommissarin Vestager gab es eine gute Nachricht.
Der liberale dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen hat Unterstützung für EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager als künftiger EU-Kommissionspräsidentin signalisiert. Unter den Kandidaten für das Amt sei sie die stärkste, sagte Rasmussen beim EU-Sondergipfel am Dienstagabend in Brüssel.
Als Däne sei er froh, dass es mit Vestager eine starke Kandidatin in der liberalen Parteienfamilie gebe. Die sozialliberale Dänin Vestager hatte erst am Abend der Europawahl ihre Ambitionen auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker offen geäußert. Im Wahlkampf war sie als Teil eines siebenköpfigen Spitzenteams der europäischen Liberalen aufgetreten.
Die Unterstützung der dänischen Regierung war ihr zuvor nicht gewiss gewesen. Der Präsident der EU-Kommission führt eine Behörde mit rund 32.000 Mitarbeitern. Die Funktion ist grob vergleichbar mit der eines Regierungschefs, die EU-Kommissare sind wie ein Kabinett mit verschiedenen Themengebieten. Die Kommission legt Gesetzesvorschläge vor und überwacht die Einhaltung von EU-Recht.
Noch sollen keine Personalien geklärt werden
Am Dienstag kamen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen zu Beratungen über die Besetzung von EU-Spitzenposten in Brüssel zusammen. Ein Sprecher von EU-Ratschef Donald Tusk teilte am Abend mit, dass der Sondergipfel begonnen habe. Merkel warb vor dem Gipfeltreffen nochmal für Manfred Weber als neuen Präsidenten der EU-Kommission.
Der CSU-Politiker Weber war als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei in die Europawahl am Sonntag gegangen. Viele Staats- und Regierungschefs betonten jedoch in Brüssel, heute solle zunächst über Inhalte und nicht über Personen geredet werden. Webers EVP hat bei der Europawahl trotz deutlicher Verluste die meisten Stimmen erzielt. Deshalb erhebt er Anspruch auf den Posten Kommissionspräsidenten.
