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Wahl zu SPD-Fraktionsvorsitz : „Entweder selber in den Ring steigen oder Klappe halten“

  • Aktualisiert am

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider Bild: EPA

Mit ihrer Ankündigung, die Wahl zum Fraktionsvorsitz vorzuziehen, hat Andrea Nahles in der SPD für Unmut gesorgt. Parlamentsgeschäftsführer Schneider stellt sich nun hinter die Parteivorsitzende.

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          SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider rechnet mit einer Wiederwahl von Fraktionschefin Andrea Nahles. Die Unterstützung für sie bei der Abstimmung am kommenden Dienstag werde „sehr stark“ sein, sagte Schneider am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Er gehe nicht davon aus, dass sich bereits bei der heutigen Sondersitzung der Fraktion ein Gegenkandidat erkläre. Dafür sei noch bis Dienstag Zeit.

          „Ich kann diejenigen nur auffordern, die in eine andere Richtung wollen, sich auch zu stellen“, mahnte Schneider. Es gelte: „Entweder Mut haben, selber in den Ring steigen oder Klappe halten.“ Das „Gegrummel“, das es bereits vor der Wahlschlappe bei der Europawahl in der Partei gegeben habe, sei „schädlich“ und habe der SPD nicht geholfen.

          Nahles: Die Sache offen austragen

          Die überraschende Ankündigung der SPD-Vorsitzenden Nahles, sich vorzeitig in der Bundestagsfraktion zur Wahl zu stellen, hat in der Partei für Unruhe gesorgt. Nahles will mit dem Schritt die Personaldebatten beenden; die Wahl sei eine gute Gelegenheit, „die Sache offen auszutragen“, hatte die Parteivorsitzende am Montagabend gesagt.

          Am Dienstag verschärfte Nahles noch einmal das Tempo gegenüber ihren innerparteilichen Kritikern, indem sie für diesen Mittwoch eine Sondersitzung der Fraktion ankündigte. Bei der sollen die Ergebnisse der Europawahl diskutiert und die künftige Politik erörtert werden. Außerdem gehe es bei der Sondersitzung darum, die Wahl zum Fraktionsvorsitz vorzubereiten, hieß es. Nahles fordert demnach ihre Kritiker dazu auf, sich bereits an diesem Mittwoch zu erklären. Schneider sagte am Mittwoch in der ARD, er habe im Vorfeld von Nahles’ Vorstoß gewusst und sie dabei unterstützt.

          Der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, kritisierte ihr Vorgehen hingegen. „Ich bin überrascht, dass wir am Montag im Parteivorstand über Zusammenhalt und inhaltliche Profilschärfung gesprochen haben, mit klaren Verabredungen für die nächsten Schritte, und dann wenige Stunden danach plötzlich über die Medien eine Fraktionsvorsitzenden-Wahl ausgerufen wird“, sagte er der „Westdeutschen Zeitung“.

          Stattdessen sei verabredet worden, dass der Vorstand sich nach dem kommenden Wochenende zu einer Klausurtagung treffe und dort etwas auf den Tisch lege. „Jetzt wird das von einer parteiinternen Personaldiskussion überschattet, die noch dazu von oben begonnen wurde. Wir müssen uns immer fragen: Interessiert das irgendeinen Wähler außerhalb der SPD?“, sagte Hartmann. Er steht dem mitgliederstärksten SPD-Landesverband vor. Auch die Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein kritisierte, über die Medien von Nahles’ Schritt erfahren zu haben.

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