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Umfrage zu Europawahlen : Deutliche Verluste für die Christdemokraten

  • Aktualisiert am

Der fast leere Plenumssaal des Europäischen Parlaments in Straßburg. Bild: Röth, Frank

Bei den Europawahlen droht eine weitere Zersplitterung des EU-Parlaments in Straßburg. Eine neue Umfrage sagt euroskeptischen Parteien Zugewinne voraus. Mehrheiten sind dann schwer zu organisieren.

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          Die Europawahl dürfte zu einer weiteren Zersplitterung des Europaparlaments und einer Stärkung euroskeptischer und rechtsradikaler Bewegungen führen. Das zeigt die neueste Prognose des Meinungsforschungsinstituts TNS Opinion, die am Freitag veröffentlicht wurde. Danach kämen die beiden großen Parteienbündnisse beide nur auf etwas mehr als je ein Viertel der Stimmen, während womöglich bis zu 18 Prozent auf Parteien entfallen würden, die dem EU-kritischen Spektrum zuzurechnen sind. Die Wahl findet vom 22. bis 25. Mai statt.

          Die Prognose, die vom Europaparlament in Auftrag gegeben wurde, sagt den Christdemokraten (Europäische Volkspartei, EVP) 28,63 Prozent voraus, die Sozialdemokraten kämen auf 27,83 Prozent. Das wäre vor allem für die EVP ein spürbarer Verlust, die bei der letzten Wahl 2009 auf 36 Prozent gekommen war und derzeit die mit Abstand größte Fraktion in Straßburg stellt. Zur EVP gehören in Deutschland CDU und CSU. Die Sozialdemokraten könnten sich nach der Prognose leicht verbessern, sie hatten bei der letzten Wahl 25 Prozent erreicht.

          Weder linke noch rechte Mehrheiten

          Wie stark die euroskeptischen Kräfte am Ende sein werden, ist derzeit unklar, weil viele neue Parteien im Parlament erwartet werden, deren fraktionelle Zuordnung ungewiss ist. Sie kämen derzeit auf 9,05 Prozent. Viele, wenn auch nicht alle davon, dürften euroskeptisch oder rechtsradikal sein. Der bestehenden euroskeptischen Fraktion um die britische Unabhängigkeitspartei werden 3,99 Prozent vorhergesagt. Die heute fraktionslosen Parteien, zu denen der französische Front National, die österreichische FPÖ oder die niederländische PVA zählen, kämen auf 5,19 Prozent.

          Bei den kleineren etablierten Fraktionen zeichnen sich Verluste zwischen einem und drei Prozentpunkten ab. Die Liberalen kämen auf 7,59 Prozent, die Grünen auf 5,99 Prozent und die Konservativen (Tories) auf 5,33 Prozent. Leicht verbessern dürften sich die Linksparteien und Kommunisten, die nach der Umfrage auf 6,39 Prozent kämen.

          Bei einem solchen Ergebnis ergäbe sich eine Sitzverteilung, in der weder das linke noch das rechte Lager Mehrheiten ohne Rückgriff auf Euroskeptiker und extreme Parteien bilden könnte. Deshalb wird in Brüssel erwartet, dass die Parlamentsarbeit auch in den kommenden fünf Jahren von einer informellen großen Koalition getragen wird.

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