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Europawahl : Kleine Parteien, was tun?

  • -Aktualisiert am

„Wir sind Wahlsieger! Europa ist reif für ein MS-Regime... Smiley!“, twitterte Martin Sonneborn von „Die Partei“. Hier spricht er 2013 bei einer Plakataktion der „Partei“ in Berlin Bild: dpa

Sieben deutsche Kleinparteien ziehen mit je einem Abgeordneten ins Europaparlament ein. Während Martin Sonneborn die EU melken möchte, halten sich die Neulinge mit Ankündigungen zurück.

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          Die Partei

          „Die EU zu melken wie ein kleiner südeuropäischer Staat.“ Das ist das Ziel des frisch gewählten Europaparlamentariers Martin Sonneborn von „Die Partei“. Der Satiriker und ehemalige Chefredakteur der „Titanic“ sagte der Deutschen Presse-Agentur nach der Europawahl, dass er bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben wolle: „Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten“, wird er zitiert. Damit wolle er eine Rotation einleiten. Dazu sagte er: „Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen, durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33 000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat.“ Sonneborn hat bis jetzt als freier Komiker gearbeitet.

          „Die Partei“, die politikparodistische Spaßpartei, hat knapp den Einzug ins Europaparlament geschafft. Sie stehen für Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. Ihr Hauptziel ist es, „die Satire in die Politik“ zu bringen. Bei der Bundestagswahl 2013 erstmals zugelassen, scheiterte sie mit 0,2 Prozent. Doch jetzt haben es die Politiksatiriker nach Brüssel geschafft.

          Piratenpartei

          „Die EU auf das nächste Level heben.“ Das waren die Worte von Julia Reda, Spitzenkandidatin der Piratenpartei, im Europawahlkampf. Jetzt müsse die Partei liefern, sagte die frühere Sozialdemokratin am Tag nach der Wahl. „Wir können uns nicht mehr auf den Hype verlassen, eine neue Partei zu sein.“ Reda, die seit 2009 bei den Piraten ist, findet Die „Angst vor anderen Kulturen" einfach nur gestrig. Die Piraten, die sich als internationale Partei verstehen, sind Teil der Europäischen Piraten.

          In welche Richtung segelt die Piratenpartei? Julia Reda wird deren einzige Abgeordnete im Europaparlament.

          Die  Piratenpartei hat ihre politischen Schwerpunkte in den Bereichen Netzpolitik, Stärkung der Bürgerrechte, Transparenz des Staatswesens und Informationsfreiheit. Die politischen Krisen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie die „globalen Überwachungsskandale“ dürften nicht dazu führen, dass man die europäische Integration aufgebe, sagt die Partei. Vor allem haben sie für ein „Europa mit offenen Grenzen" geworben. Während die Piraten bei den Bundestagswahlen etwa zwei Prozent erreichten, schafften sie bei der Europawahl lediglich 1,4 Prozent. Das schlechte Wahlergebnis löste am Montag innerhalb der Partei eine Welle von Selbstkritik aus.

          Nationaldemokratische Partei Deutschlands

          „Die Zeichen in Europa stehen auf Sturm und Veränderung - wir sind mittendrin!“ Mit diesen Worten kommentierte Udo Voigt, der künftige Europaabgeordnete der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), gegenüber DS-Aktuell das Ergebnis der Europawahl.  Die Partei hat es bei einem Prozent der Stimmen mit einem Mandat ins Europaparlament geschafft, nachdem sie 2009 nicht kandidierte. Voigt, der Sohn eines ehemaligen SA-Offiziers, war von 1996 bis 2011 Bundesvorsitzender der NPD.

          Die Partei bedauerte, dass sich viele, statt für die NPD, für die Alternative für Deutschland (AfD) entschieden hätten. In ihrem Europawahlprogramm fordert die NPD den vollständigen Austritt Deutschlands aus der EU, sollte diese sich nicht in „in einen Bund souveräner, eigenverantwortlicher Staaten“ umwandeln. Sie strebt die Kooperation mit sogenannten „wesensverwandten Bewegungen“ in anderen Mitgliedstaaten an, um die angebliche „ethnokulturelle Identität der europäischen Völker“ bewahren zu können.

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