Der Beginn einer neuen Ära?
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Die Sonne steht tief über dem europäischen Parlament in Straßburg. Bild: Röth, Frank
Abschmelzende Volksparteien, heiß laufende Grüne: Die Machtverhältnisse im europäischen Parlament verschieben sich. Das wird vor allem bei einem Thema deutlich. Sind das Anzeichen einer neuen Epoche?
Vor drei Jahren fanden sich in Frankfurt am Main Bürger unter einem ebenso verrätselten wie vielversprechenden Motto zusammen: „Pulse of Europe“. Ihre Idee war kühn: Den Bedrohungen der gemeinsamen europäischen Werte von rechter wie von linker Seite wollten sie ein Bekenntnis zum europäischen Projekt eines gemeinsamen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts entgegensetzen.
in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.
Eine Massenbewegung ist aus der Bürgerinitiative nicht geworden. Doch hat auch sie dazu beigetragen, dass Europas Puls in Deutschland mittlerweile so schnell schlägt wie seit Jahrzehnten nicht. Zwar wurde am Sonntag zwischen Flensburg und Passau nicht über den Brexit abgestimmt, es wurde kein Votum über illiberale Demokraten vom Schlag eines Orbán abgegeben, und auch rechtspopulistische Führergestalten vom Schlag eines Salvini standen nicht zur Wahl. Dennoch gaben am Tag der Europawahl etwa acht Millionen Bürger mehr ihre Stimmen ab als fünf Jahre zuvor – und das, obwohl schon die Europawahl 2014 im Zeichen einer höheren Wahlbeteiligung gestanden hatte.
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