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Martin Schulz : Der Kandidat ist die Botschaft

  • -Aktualisiert am

Die nahbare Art des Schnellredners: Martin Schulz mit Touristen in Wismar Bild: dpa

Er spricht Französisch in Paris, Italienisch in Rom, Spanisch in Madrid: Seit Wochen wirbt Martin Schulz auf Europas Marktplätzen für sich als neuen EU-Kommissionspräsidenten. Aber was will er eigentlich darüber hinaus?

          Die Krise in der Ukraine ist in Wismar ganz nah. Am Samstagmorgen empfängt der Bürgermeister seine Gäste im Rathaus. Holzdielen knirschen, an den Wänden hängen großformatige Ölgemälde und durch die Fenster scheint die grelle Frühlingssonne in das herrschaftliche Gebäude, das den Stolz der alten Hansestadt atmet: Thomas Beyer begrüßt Erwin Sellering, den Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig, die Bundesfamilienministerin, sowie Martin Schulz (alle SPD), den Präsidenten des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten für die Europawahl am 25. Mai.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Er blicke mit Sorge auf die Ukraine, sagt der Bürgermeister und bringt seine Hoffnung zum Ausdruck, dass eine Lösung für die Krise gefunden werde, die Russland mit einschließe. Beyer fügt an, warum er so sehr hofft, dass „ein Frieden mit Russland möglich ist“. Zwei große Arbeitgeber in der Ostseestadt haben russische Eigentümer: die Werft Nordic Yards und das große Sägewerk Nordic Ilim Timber, wichtige Arbeitgeber und Investoren in dieser zwar schönen, aber strukturschwachen Gegend. Schulz greift das Thema auf, nennt die Nachricht dieses Morgens, die Freilassung der OSZE-Militärbeobachter, ein erstes Hoffnungssignal.

          Was, wenn nicht die Krise in der östlichen Nachbarschaft der EU, müsste ein Thema in diesem Europawahlkampf sein? Überall auf der Tour des Spitzenkandidaten wird Schulz auf die Ukraine angesprochen. Tags zuvor hatte er ein Gaskraftwerk in Düsseldorf besucht. Und auch hier ging es darum, dass die Stadtwerke der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt ihr Gas aus Norwegen und den Niederlanden, aber nicht aus Russland beziehen. Die Krise ist in den Köpfen der Menschen. Weit mehr als der Wahltag in drei Wochen.

          Seit Wochen durch Europa

          Schulz tourt schon seit Wochen durch Europa, die Schwesterparteien der SPD haben große Veranstaltungen für ihn organisiert: Er spricht Französisch in Paris, Italienisch in Rom, Spanisch in Madrid – jeweils vor Tausenden EU-Bürgern. Auch in Deutschland sorgt die Partei dafür, dass sich die Veranstaltungen, die unter jenem Zeltdach stattfinden, unter dem im vergangenen Sommer Peer Steinbrück auftrat, ganz gut füllen. Gut gefüllte Zelte, das lehrt das Beispiel Steinbrück, zeigen aber nicht unbedingt eine hohe Mobilisierung in der Bevölkerung an.

          Hinzu kommt: Die Botschaft des Spitzenkandidaten ist nicht ganz klar. In Dortmund, Bremen und Wismar redet Schulz über die Schuldenkrise, die längst noch nicht vorbei sei – nur kann die SPD nun nicht mehr über Angela Merkels Spardiktat herziehen, weil sie jetzt mit der Kanzlerin regiert und sich zwar manches geändert hat, in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik etwa, nur die einst verpönte „Austeritätspolitik“ nicht. Die Bundestagswahl hat vieles verändert. Alle etablierten Parteien nennen sich weiterhin Europaparteien, doch allen – wohl mit Ausnahme der Grünen – ist es nun gleichsam wichtig, darauf hinzuweisen, dass „Brüssel“ sich nicht um alles kümmern müsse.

          Auch Schulz, der nie in der Bundespolitik tätig war, sondern immer schon in der Europapolitik, sagt jetzt, „Brüssel“ müsse ja nicht jede Ecke und Winkel durchregulieren. Dank der AfD schmecken die Parteien ihre europapolitischen Gerichte mit einer Prise Europaskepsis ab. In den Zelten der SPD klatschen dann die Leute, wenn es um das „Friedensprojekt Europa“ geht. Und sie klatschen auch noch, wenn Schulz sagt, Brüssel müsse sich nicht um jeden „Kritzelkram“ kümmern.

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