Juso-Chef Kühnert warnt : SPD könnte Anschluss an „riesige Wählermilieus“ verlieren
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Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert auf einer Pressekonferenz des SPD-Nachwuchses im Willy-Brandt-Haus (Archivbild) Bild: dpa
Nach dem verheerenden Ergebnis bei der EU-Wahl kritisiert der Chef des SPD-Nachwuchses, seine Partei sei Konflikten auf zentralen Feldern aus dem Weg gegangen. Eine Personaldebatte will Kühnert jedoch nicht führen.
Nach dem SPD-Wahldebakel hat Juso-Chef Kevin Kühnert vor Personaldebatten gewarnt. „Wer aus diesem Ergebnis wieder nur Personaldiskussionen zieht, hat nicht verstanden, was gestern passiert ist“, sagte Kühnert am Montag zu „Spiegel Online“. Die SPD drohe „den Anschluss an riesige Wählermilieus zu verlieren, politisch und kulturell – nicht nur bei Jugendlichen!“ Dies sei mit einer Personalentscheidung nicht zu beheben.
Die dominierenden Themen der vergangenen Wochen seien Digitalpolitik und Klimaschutz gewesen, sagte Kühnert. „Zu beidem hat die SPD in der Wahrnehmung vieler Menschen ein völlig ungeklärtes Verhältnis.“ Er warf seiner Partei vor, Konflikten aus dem Weg zu gehen, „weil sie quer durch Partei und Wählerschaft“ gingen. „In der Konsequenz heißt das aber: Wir finden schlicht nicht statt.“
Die SPD tue so, „als sei die Klimapolitik Verhandlungsmasse, die man mit anderen Regierungsvorhaben vermixen kann“, kritisierte der Juso-Chef. Zugleich warnte Kühnert seine Partei: „Einen Sympathiewettbewerb mit den Grünen beim Klimaschutz werden wir nicht gewinnen.“
Zudem bekräftigte Kühnert die Ablehnung der Jusos gegenüber der großen Koalition und nahm jene Genossen in die Pflicht, die sich für das Bündnis mit der Union ausgesprochen haben. „Es ist jetzt auch an denen, die für die GroKo waren. Sie haben das mit Prognosen begründet, die sich offenkundig als nicht wahr herausgestellt haben“, so Kühnert.
Die SPD hatte am Sonntag ein Wahldebakel erlebt. Bei der Europawahl erzielte sie ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. Bei der Wahl in ihrer Hochburg Bremen landete sie erstmals hinter der CDU.
