Carles Puigdemont : Bei Amtsantritt droht ihm die Festnahme
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Carles Puigdemont in Brüssel Bild: AFP
Der ins Exil geflohene katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont hat einen Sitz im Europaparlament errungen. Um das Mandat anzunehmen müsste er aber erst nach Madrid. Dort droht ihm ein Prozess.
Die Katalanen-Politiker Carles Puigdemont und Oriol Junqueras sind am Sonntag ins Europaparlament gewählt worden. Ob sie ihre Mandate antreten können, ist aber unklar. Puigdemont, Spitzenkandidat des Bündnisses „Lliures per Europa“ (Frei für Europa), lebt in Belgien im Exil, Junqueras sitzt wegen seiner Rolle beim umstrittenen katalanischen Unabhängigkeitsreferendum im Oktober 2017 in Spanien im Gefängnis.
Das spanische Wahlrecht schreibt vor, dass EU-Abgeordnete zu Beginn ihres Mandats in Madrid auf die Verfassung schwören müssen. Puigdemont, der in Folge des Referendums die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hatte, würden dann Festnahme und Prozess drohen.
Junqueras wird bereits mit anderen Inhaftierten der Prozess gemacht. Den Unabhängigkeitsbefürwortern drohen bis zu 25 Jahre Haft.
Puigdemont war nach der Erklärung der Unabhängigkeit von der Zentralregierung in Madrid als Regionalpräsident abgesetzt worden. Um einer Verhaftung wegen Rebellion zu entgehen, floh er nach Belgien.