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Trotz Ibiza-Video : Strache erringt Sitz im Europaparlament

  • Aktualisiert am

Der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache im Dezember 2017 Bild: AP

Plan B Europa? Heinz-Christian Strache hat trotz des Skandals um das Ibiza-Video bei der Europawahl in Österreich ein Direktmandat erhalten. Einen Facebook-Post mit einer Stellungnahme soll er jedoch gleich wieder gelöscht haben.

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          Der FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache hat bei der Europawahl einen Sitz im Parlament erreicht. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag meldete, gaben mehr als 33.500 Wähler dem früheren Vizekanzler ihre sogenannte Vorzugsstimme. Dadurch kann er trotz des „Ibiza-Skandals“ per Direktmandat in das EU-Parlament einziehen. Ob er das auch tut, war allerdings noch unklar.

          Wie „Vorarlberg Online“ berichtet, teilte Strache am Montagnachmittag zunächst über Facebook mit, er wolle das Mandat annehmen. Dazu fühle er sich „demokratiepolitisch verpflichtet“. Das Medium veröffentlichte auch Screenshots von dem Post, der wenige Minuten später jedoch wieder gelöscht wurde. Aus der FPÖ war keine Auskunft zu erhalten, ob Strache das Mandat annimmt oder nicht. 

          Vorzugsstimmen sind eine Besonderheit des österreichischen Wahlrechts, mit denen die Wähler auch für einzelne Kandidaten unabhängig ihres Listenplatzes votieren können. Bereits nach Auszählung eines Teils der Vorzugsstimmen hatte Strache laut APA die nötige Anzahl von 33.000 erreicht. Strache hatte lediglich auf Listenplatz 42 gestanden – dem letzten seiner Partei.

          Ein Enthüllungsvideo, das zeigt, wie Strache vor der Parlamentswahl 2017 einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte im Gegenzug für Wahlhilfe Staatsaufträge in Aussicht stellt, hatte in Österreich kurz vor der Europawahl eine Regierungskrise ausgelöst. Sie fand mit dem Sturz von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montagnachmittag ihren vorläufigen Höhepunkt. Unter anderem die FPÖ im Wiener Parlament sprach Kurz und seiner Regierung das Misstrauen aus.

          Trotz des Skandals verzeichnete die FPÖ bei der Europawahl am Sonntag nur leichte Verluste. Das offizielle Auszählungsergebnis aller Vorzugsstimmen sollte erst am Dienstag oder Mittwoch vorliegen.

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