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Nach Treffen mit FPÖ : Orbán entzieht Weber die Unterstützung

Orban und Weber im März in Budapest. Bild: EPA

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán bricht endgültig mit Manfred Weber, dem Spitzenkandidaten der EVP. Er lobt aber eine andere europäische Regierungskonstellation.

          Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, die bislang zugesicherte Unterstützung entzogen. Seine Regierung werde nicht einen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten unterstützen, der selbst erklärt habe, dass er die Stimme der Ungarn nicht wolle, sagte Orbán am Montag in Budapest. Webers Aussage sei eine ernste Angelegenheit und verletze den notwendigen Respekt gegenüber den Wählern. Es gebe aus seiner Sicht derzeit keinen geeigneten Kandidaten mehr für das Spitzenamt in der EU-Kommission. Orbáns Partei Fidesz gehört formal noch zur EVP, doch ruht deren Mitgliedschaft wegen des Streits über Orbáns Regierungspraxis und seine „Anti-Brüssel“-Kampagnen.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Orbán war zuletzt mit seiner Forderung, die EVP solle sich politisch nach rechts orientieren, bei wichtigen EVP-Politikern auf Ablehnung gestoßen. Jetzt bekräftigte Orbán, er halte die Mitte-Rechts-Koalition in Wien unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für vorbildlich. „Europa sollte das Modell Österreich übernehmen: Die rechte Mitte arbeitet mit der Rechten zusammen,“ sagte Orbán der österreichischen „Kleinen Zeitung“, bevor er in Budapest den österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache am Montag zu einem Gespräch empfing. Strache ist Parteivorsitzender der rechten FPÖ, die in Wien mit der konservativen ÖVP koaliert.

          „Ich bin einer der größten Anhänger des Kanzlers“

          Über die politische Begabung von Kurz äußerte sich Orbán so: „Ich bin einer der größten Anhänger des Kanzlers. So jung so viel Vertrauen zu erlangen und einen so mutigen Handstreich bei den Wahlen zu machen: Das war ein Meisterwerk, das kommt ins Lehrbuch der Ministerpräsidenten.“ Zugleich ließ Orbán durchblicken, dass er Kurz’ Abrücken von ihm und seiner Partei Fidesz für opportunistisch hält. Vier Tage vor dem Treffen mit Strache hatte Orbán bereits den Vorsitzenden der rechtspopulistischen Lega, Italiens Innenminister Matteo Salvini, empfangen.

          Heinz-Christian Strache, Minister für öffentlichen Dienst und Sport und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban am Montag bei einer Pressekonferenz in Budapest.

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