Europaparlament : FDP und Macron-Bündnis künftig in einer Fraktion
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Nach der EU-Wahl bekommt die Fraktion der Liberalen Zuwachs aus Frankreich. Bild: Reuters
Das Wahlbündnis Renaissance des französischen Präsidenten Francois Macron will nach der Europawahl der Fraktion Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa beitreten.
Die europäischen Liberalen und das Wahlbündnis Renaissance des französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben nach Angaben der FDP ihre Absicht bekräftigt, künftig eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Dieses Ziel hätten Vertreter der Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (Alde) und von Renaissance bei einem Treffen am Samstag vereinbart, erklärte die FDP in einer Mitteilung vom Sonntag. Renaissance ist der Name der Wahlliste von Macrons Partei La République en Marche für die Europawahl. Ihr gehören auch die konservative Partei Agir sowie die liberale Partei MoDem an. Renaissance antwortete auf eine Anfrage zunächst nicht.
Alde und Renaissance seien bereit, nach den Europawahlen auch andere gleichgesinnte Parteien in die Fraktion aufzunehmen, berichtete die FDP weiter. Die gemeinsame Fraktion werde eine neue Kraft im Europäischen Parlament sein und die derzeitige faktische Koalition der Sozial- und Christdemokraten beenden, so die Hoffnung der FDP.
Als Unterzeichner der Absichtserklärung nannte die FDP folgende Parteien und Bewegungen: Ciudadanos (Spanien), D66 (Niederlande), FDP (Deutschland), Momentum (Ungarn), MR (Belgien), NEOS (Österreich), Renaissance (Frankreich) und VVD (Niederlande). Die Wähler in den EU-Staaten entscheiden zwischen dem 23. und dem 26. Mai über die neue Zusammensetzung des Europaparlaments.