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Vor der Europawahl : Die vermutlich letzte Chance für die ganz Kleinen

Noch keine Fünf-Prozent-Hürde: Bei der Europawahl können auch kleinere Parteien wie die Piraten ins Parlament ziehen. Bild: dpa

Eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es bei den anstehenden Europawahlen nicht. Die kleinen Parteien könnten damit so erfolgreich sein wie noch nie – schaffen Piraten, Tierschützer, ÖDP und „Die Partei“ den Einzug ins Parlament?

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          Die Piratenpartei wirbt damit: Wählbar auch ohne Fünf-Prozent-Hürde; die Tierschutzpartei weist in ihrem Wahlkampfspot darauf hin. Beide zogen vor fünf Jahren ins Europäische Parlament ein, weil das Bundesverfassungsgericht zuvor die Sperrklauseln von fünf und drei Prozent für nicht zulässig erklärt hatte. Bei der Wahlbeteiligung von 48,1 Prozent 2014 genügten 185.000 Stimmen, um einen Sitz zu gewinnen. Acht Parteien gelang der Einzug: „Freie Wähler“, NPD, „Die Partei“, ÖDP, Familienpartei, Tierschutzpartei und „Die Piraten“ erreichten zwischen 0,6 Prozent und 1,5 Prozent und stellen jeweils einen Abgeordneten. Auch die FDP, die im Jahr zuvor aus dem Bundestag geflogen war, profitierte von der Abschaffung, sie erreichte 3,4 Prozent.

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Während sich die Liberalen inzwischen bei sieben bis neun Prozent in Umfragen bewegen und damit den Bereich der „Sonstigen“ verlassen haben, ist das Reservoir der Kleinparteien deutlich gewachsen. Umfragen prognostizieren ihren Anteil für Sonntag bei über zehn Prozent, so viel wie nie. Der wichtigste Grund dafür ist wohl, dass die Parteien Chancen auf Mandate haben. Es gibt zwar keine Zahlen darüber, wie viele Wähler wissen, dass es bei Europawahlen die Fünf-Prozent-Hürde nicht gibt. Entscheidend dürfte aber sein, dass potentielle Anhänger, die bei Bundes- oder Landtagswahlen aufgrund der aussichtslosen Machtoption für etablierte Parteien stimmen, sich diesmal für die Sonstigen entscheiden. „Die Chancen und damit die gestiegene Bedeutung der Sonstigen bei der Europawahl hat die Folge, dass die kleineren Parteien auch bei der Wahlabsicht zur Bundestagswahl stärker werden“, sagt Hermann Binkert, Leiter des Meinungsforschungsinstituts Insa. Das lässt sich heute wie schon vor der Europawahl 2014 feststellen. Mit der Zeit sanken die Werte jedoch wieder, weil es auf deutscher Ebene keine Aussicht auf ein Mandat gibt.

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