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Aufstrebender Populismus : Viele Europäer wollen Europawahl für Denkzettel nutzen

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Wer wählt was bei der Europawahl – und aus welchem Grund? Bild: dpa

Die Mehrheit der Menschen in Europa will einer Studie zufolge an der Europawahl im Mai teilnehmen. Ein Großteil von ihnen plant jedoch, die eigene Stimme nicht aus Sympathie für eine bestimmte Partei abzugeben.

          Die Wähler in Europa könnten die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament für einen Denkzettel an die Politik nutzen: Einer europaweiten Umfrage unter mehr als 20.000 Wahlberechtigten zufolge wollen viele Europäer ihre Wahlentscheidung weniger an der Zustimmung zu einer bestimmten Partei als an der Ablehnung anderer Parteien ausrichten. Profitieren könnten davon die extremen und europakritischen Parteien, heißt es in der Erhebung, deren Ergebnisse die Bertelsmann-Stiftung am Freitagmorgen in Berlin vorstellen will.

          Die Anhänger der Parteien an den politischen Rändern sind der Umfrage zufolge stärker mobilisiert als jene der politischen Mitte, die derzeit „noch etwas wahlmüde“ erscheine, heißt es in der Erhebung. Für die Studie wurden in zwölf europäischen Ländern 23.725 Wahlberechtigte befragt.

          Fast jeder Zweite hat negative Partei-Identität

          Zwar wollen demnach gut zwei Drittel aller Befragten an der EU-Wahl teilnehmen – in Deutschland sogar fast drei Viertel der Wahlberechtigten. Doch bei ihrer Wahlentscheidung könnten sich viele Europäer demnach von einer Antihaltung gegen Parteien leiten lassen.

          Im Durchschnitt aller Parteien identifizieren sich laut der Untersuchung nur etwa sechs von 100 Wahlberechtigten (6,3 Prozent) positiv mit einer Partei. Dagegen hat fast jeder Zweite (rund 49 Prozent) eine negative Partei-Identität – das heißt, er lehnt eine oder sogar mehrere Parteien vollständig ab.

          „Viele Bürger entscheiden sich nicht mehr für eine Partei, sondern wählen gegen solche Parteien, die sie am stärksten ablehnen“, erklärte der Mitautor der Studie und Demokratieexperte der Bertelsmann Stiftung, Robert Vehrkamp.

          Angesichts der starken Mobilisierung europakritischer Parteien werde die Höhe der Wahlbeteiligung „für das Wahlergebnis und die Zukunft Europas entscheidend sein“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann-Stiftung, Aart De Geus. Europa brauche arbeitsfähige Mehrheiten im neuen europäischen Parlament: „Die Mobilisierung der überwiegend proeuropäischen Mitte ist dafür eine wichtige Voraussetzung.“

          Populisten nur in zwei Punkten einig

          Die Studie zeigt nach Angaben der Autoren auch, dass sich die Populisten nur in ihrer EU-Skepsis und Demokratiekritik einig sind. In Sachfragen zeigen sich die Wähler von Links- und Rechtspopulisten demnach noch stärker gespalten als die Wähler der etablierten Parteien.

          Ermittelt wurden bei der Befragung auch die Werte zur Ablehnung oder Zustimmung einzelner Parteien an den politischen Rändern. Dabei kassierten die extremen und populistischen Parteien mit rund 52 Prozent die höchsten Ablehnungswerte.

          Gleichzeitig wiesen aber die Rechtspopulisten mit rund zehn Prozent die höchsten und auch die Linkspopulisten mit rund sechs Prozent relativ hohe Werte bei den positiven Partei-Identifikationen auf.

          „Die populistischen Parteien haben es in relativ kurzer Zeit geschafft, sich eine stabile Stammwählerbasis zu schaffen“, hob Vehrkamp hervor. „Ihre gleichzeitig hohen Ablehnungswerte zeigen aber auch, wie gefährlich es für andere Parteien wäre, die populistischen Parteien nachzuahmen.“ Stattdessen sollten die etablierten proeuropäischen Parteien laut Analyse die verbreitete Ablehnung populistischer Parteien noch aktiver für eine antipopulistische Gegenmobilisierung der Wähler nutzen.

          Der Studie „Europa hat die Wahl – Populistische Einstellungen und Wahlabsichten bei der Europawahl 2019“ liegt eine multinationale Online-Umfrage zugrunde. Die nationalen Stichproben der Befragten sind laut Autoren jeweils repräsentativ für die bei der bevorstehenden Europawahl wahlberechtigte Bevölkerung in jedem der zwölf untersuchten Länder.

          Für die Umfrage interviewte das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Bertelsmann Stiftung im Januar Wahlberechtigte in Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, den Niederlanden, Österreich, Polen, Schweden, Dänemark, Spanien und Ungarn.

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