EU-Wahl : Chance für Timmermans?
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Frans Timmermans, Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission, bei der Stimmabgabe Bild: dpa
Das sozialdemokratische Parteienbündnis S&D hofft, dass mögliche Verluste der deutschen SPD durch gute Ergebnisse in anderen EU-Ländern kompensiert werden können. Zudem wird die Lücke zu den Christdemokraten mit Spitzenkandidat Weber immer kleiner.
Die europäischen Sozialdemokraten sehen trotz der schlechten Umfragewerte der deutschen SPD Chancen, dass ihr Spitzenkandidat Frans Timmermans nach der Europawahl EU-Kommissionspräsident wird. „Im europäischen Gesamtkontext sieht es sehr gut für uns aus“, sagte der bisherige Fraktionschef im Europaparlament, Udo Bullmann, nach dem Wahlauftakt in den Niederlanden und Großbritannien. Die Lücke zum Lager der Christdemokraten werde nach Umfragen immer kleiner.
Zudem gelte im EU-Parlament nicht das Prinzip, dass derjenige, der eine Stimme Mehrheit habe, automatisch die Spitzenpositionen besetzen könne. Stattdessen gehe es darum, Allianzen für seine Politik zu finden. „Ich bin mir sicher, dass wir eine Allianz für den Kommissionspräsidenten Frans Timmermans finden werden“, sagte Bullmann.
In Umfragen zu der am Sonntagabend endenden Europawahl lag die deutsche SPD zuletzt bei Werten um die 15 Prozent. Sie könnte damit im Vergleich zu ihrem Ergebnis im Jahr 2014 zwölf ihrer zuletzt 27 Sitze im Europaparlament verlieren. Hoffnung der europäischen Parteienfamilie S&D ist es aber, dass mögliche Verluste der deutschen SPD durch gute Ergebnisse in anderen EU-Ländern zumindest teilweise kompensiert werden können. In den Niederlanden, dem Heimatland von Timmermans, fuhren die Sozialdemokraten nach einer ersten Prognose des staatlichen Senders NOS bei der Wahl am Donnerstag bereits einen Überraschungssieg ein.
Zudem muss auch die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP), zu der die deutschen Parteien CDU und die CSU gehören, in mehreren EU-Staaten mit deutlichen Verlusten rechnen. Sie hat den CSU-Politiker Manfred Weber als Spitzenkandidaten aufgestellt.
Nur jeder Dritte kennt Manfred Weber
Trotz wochenlangem Wahlkampf kann laut Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov nur jeder Dritte (36 Prozent) etwas mit dem Namen Manfred Weber anfangen. 38 Prozent der Befragten sagten, sie kennen keinen einzigen der neun Kandidaten, die für die sieben im Bundestag vertretenen Parteien antreten. Auf den höchsten Bekanntheitsgrad kommt SPD-Spitzenkandidatin und Justizministerin Katarina Barley mit 49 Prozent.
Die Europawahl hat am Donnerstag mit Abstimmungen in den Niederlanden und in Großbritannien begonnen. In Deutschland wird wie in den meisten anderen EU-Staaten zum Abschluss am Sonntag gewählt. Die großen Parteien pochen darauf, dass einer der Spitzenkandidaten nächster Kommissionspräsident wird. Offiziell liegt das Vorschlagsrecht allerdings bei den Staats- und Regierungschefs.
