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Europawahl im Mai : So viele Kandidaten wie noch nie

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Ein Informationsbuch zur Europawahl – Die Rechtsgrundlagen zur Europawahl 2019. Informationen des Bundeswahlleiters. Bild: dpa

Bei der Europawahl bewerben sich erstmals 1380 Bewerber für die 96 deutschen Sitze im EU-Parlament – ein neuer Rekord. Weiterhin unklar bleibt die Rolle Großbritanniens bei der Wahl.

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          Zur Europawahl am 26. Mai treten in Deutschland mehr Kandidaten denn je an: Für die 96 deutschen Sitze gibt es insgesamt 1380 Bewerber. „Das sind soviel Kandidaten wie nie zuvor“, sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel am Dienstag in Berlin. Der Anteil der Frauen liegt bei 34,7 Prozent.

          In Deutschland gibt es 64,8 Millionen Wahlberechtigte, darunter 3,9 Millionen Bürger aus anderen EU-Staaten. Sie können grundsätzlich entscheiden, ob sie die deutschen Abgeordneten oder die ihrer Herkunftslandes wählen. EU-weit entscheiden 400 Millionen Menschen über 751 Sitze im EU-Parlament.

          Insgesamt 41 Parteien und politische Vereinigungen gehen bei der Wahl ins Rennen. 39 davon sind in allen Bundesländern vertreten, wie Thiel sagte. Die CSU tritt nur in Bayern und die CDU in allen anderen Bundesländern an. Die Stimmzettel enthalten somit in jedem Bundesland 40 Wahlvorschläge.

          Am Montag hatte das Bundesverfassungsgericht festgelegt, dass Behinderte in Vollbetreuung an der Europawahl teilnehmen dürfen. Die insgesamt 85.000 Betroffenen können sich in das Wählerverzeichnis eintragen lassen und dann von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Suchen sie für die Stimmabgabe ein Wahllokal auf, sollen sie von ihren Betreuern die notwendige Unterstützung erhalten können.

          Eine Besonderheit gilt für die Briten. Denn bislang ist noch offen, ob Großbritannien zum Zeitpunkt der Wahl noch Mitglied der EU sein wird. Ist dies der Fall, nehmen die Briten ganz normal teil. Tritt Großbritannien doch schon aus, können Briten, die keine andere EU-Staatsbürgerschaft besitzen, nicht mehr teilnehmen. Auch die britischen Kandidaten stünden dann nicht mehr zur Wahl.

          Der Grünen-Spitzenkandidat für die Europawahl, Sven Giegold, äußerte sich positiv zu einer möglichen Teilnahme der Briten. Eine solche „mag absurd wirken, beinhaltet aber eine Chance für die Abkehr vom Brexit“, sagte er am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. „Wahlen sorgen nicht selten für neue politische Realitäten. Die Europawahl könnte in Großbritannien den Exit vom Brexit einleiten.“ Die britischen Wähler bekämen mit der Europawahl eine indirekte Stimme im Brexit-Prozess.

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