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Europawahl : Schweden: Test für den Reichstag

Für die Schweden ist die Europawahl ein Test für den neuen Reichstag, der im September gewählt wird. Es ist wahrscheinlich, dass die Schwedendemokraten zum ersten Mal ins Europaparlament einziehen.

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          Die Europawahl ist in Schweden vor allem ein Test. Im September wählt das Königreich einen neuen Reichstag und längst ist der Wahlkampf in vollem Gange, seine Themen – wie die Schul- und Verteidigungspolitik – beherrschen die öffentlich Debatte. Auch Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, ist schon auf Wahlkampftour und musste dabei immer wieder feststellen, dass seine Partei noch längst nicht die breite Anerkennung im Land erfährt, die er sich wohl erhofft.


          Europakarte
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          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Dabei versucht Åkesson seit Jahren, die extremistischen Wurzeln seiner Partei zu kappen. Seine Partei gibt sich harmlos und bieder – Geborgenheit und Tradition sind ihre Schlagwörter. Sie setzen sich für eine Neuverhandlung der schwedischen EU-Mitgliedschaft samt Volksabstimmung ein, die Grenzkontrollen sollen wieder eingeführt werden. Für die Reichstagswahlen sagen die Umfragen der Partei gute Werte voraus, bei den Europawahlen sind es mit etwa fünf Prozent deutlich niedrigere Werte.

          Negative Einflüsse auf Parlamentswahl?

          Für einen erstmaligen Einzug der Schwedendemokraten in das Europaparlament dürfte es trotzdem reichen. Nur ist man offenbar besorgt, ob ein allzu schwaches Ergebnis am Sonntag nicht doch einen negativen Einfluss auf die Parlamentswahl haben könnte.

          Wie die Schwedendemokraten sich bei der Europawahl schlagen, dürfte auch für die anderen Parteien von Interesse sein – und zwar auch wieder mit Blick auf die Reichstagswahl. Vor vier Jahren nämlich hat der Einzug der Schwedendemokraten – mit denen in Schweden niemand zusammenarbeiten will – die Mehrheitsbildung im Parlament erschwert, die bürgerliche Allianz aus vier Parteien von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt regiert seitdem ohne eigene Mehrheit. Und bald regiert er vielleicht gar nicht mehr: Denn nicht nur für die Europawahl sagen die Umfragen eine Wiederauferstehung der Sozialdemokraten voraus. Bei den letzten Wahlen setzte es stets Tiefschläge für die Partei, die Vorsitzenden wurden ausgetauscht. Jetzt führt Stefan Löfven die Partei, und sollten die Umfragen recht behalten, dürfte sie nicht nur bei der Europawahl klar stärkste Kraft werden – er könnte im September sogar die Führung der Regierung übernehmen.

          Umfragen sehen Sozialdemokraten bei etwa 30 Prozent

          Im Europawahlkampf setzen sich die Sozialdemokraten dafür ein, dass die EU künftig vor allem in die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wachstum und Umweltschutz investiert. Klare Grenzen für die Macht der EU soll es auch geben. Umfragen sehen sie bei etwa 30 Prozent, die Moderaten von Reinfeldt schwanken zwischen 16,3 und 22,8 Prozent.

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