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Moskau und die Europawahl : Im Informationskrieg

Der Präsident und sein General: Putin mit Gerassimow bei einem Militärmanöver am Baikalsee 2013 Bild: AP

Kremltreue Kräfte wollen deutsche Wähler manipulieren. Frühere Agenten von CIA und NSA haben Indizien zusammengetragen, die Russland belasten. Eine Spurensuche.

          7 Min.

          Für Anhänger von Wladimir Putin gäbe es wohl nur eine Möglichkeit, russische Desinformationskampagnen in Deutschland zu beweisen. Polizisten müssten schon einen russischen Agenten ertappen, wie er in einem Bürokomplex in Sankt Petersburg einen Hasskommentar über Angela Merkel in seinen Laptop tippt, müssten den aufgeklappten Rechner sicherstellen sowie eine eindeutige schriftliche Dienstanweisung und Kontoauszüge mit Gehaltszahlungen eines russischen Geheimdienstes. Dann erst wären die Apologeten des Kremls wohl überzeugt. Aber: So funktioniert Desinformation im Netz nicht, und schon gar nicht die russische.

          Justus Bender
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
          Morten Freidel
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

          Selbst die auf technische Überwachung spezialisierten Amerikaner haben zwei Jahre gebraucht, um aufzuarbeiten, wie Mitarbeiter der Trollfabrik eines kremlnahen Geschäftsmannes vor der Präsidentenwahl 2016 auf amerikanische Wähler einwirkten. Sorgen vor einer solchen Einflussnahme gibt es nun auch vor der Europawahl in dieser Woche. Erst kürzlich warnte die EU-Justizkommissarin Vera Jourova vor Desinformationskampagnen. Die Europäer dürften nicht zulassen, dass „auch nur in einem Mitgliedstaat die Wahlergebnisse verfälscht werden“. Und der litauische Außenminister Linas Linkevicius nannte Russland direkt beim Namen: „Die Europawahl ist ein Testlauf, ob die Abwehrmechanismen gegen russische Einflussnahme funktionieren. Wir dürfen nicht naiv sein: Moskau versucht, in der EU einen Dauerzustand der Instabilität zu schaffen und für seine eigenen Interessen auszunutzen.“

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