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Europawahl : In Holland geht es los

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Studentinnen in den Niederlanden geben kurz nach Mitternacht ihre Stimmen ab Bild: AFP

Die Wahl zum EU-Parlament hat begonnen. Um Mitternacht öffneten die ersten Wahllokale in den Niederlanden, ab 8 Uhr können dann auch die Wähler in Großbritannien abstimmen. In beiden Ländern haben rechtsgerichtete Parteien gute Aussichten.

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          Die Europawahl hat begonnen: Die Niederlande und Großbritannien stimmen an diesem Donnerstag als erste der 28 EU-Länder ab. Insgesamt sind bis zum Sonntag in der Europäischen Union rund 400 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, über die Zusammensetzung des künftigen Europaparlaments zu entscheiden.

          In den Niederlanden haben die ersten Wahllokale in der Stadt Maastricht schon um Mitternacht geöffnet: Der Bürgermeister der südniederländischen Provinzhauptstadt, Onno Hoes, gab seine Stimme bei einem nächtlichen Wahlfest in einem Popmusik-Zentrum ab.

          Rechtspopulisten in Großbritannien wollen EU-Austritt

          Im traditionell europakritischen Großbritannien bestimmen die Wähler 73 der insgesamt 751 Europaabgeordneten. Demoskopen erwarten ein starkes Abschneiden der rechtsgerichteten Partei Ukip mit ihrem Vorsitzenden Nigel Farage. Die Rechtspopulisten, die vor allem mit dem Austritt aus der EU und dem Thema Einwanderung Stimmung machen, könnten Umfragen nach mit bis zu 30 Prozent stärkste politische Kraft auf der Insel werden.

          Auch in den Niederlanden, wo rund 12,5 Millionen Wahlberechtigte über die 26 holländischen Europaparlamentarier entscheiden können, dominierten europaskeptische Parteien den Wahlkampf. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Gegner und Befürworter Europas voraus. Sowohl die linksliberale D66 mit einem ausdrücklich pro-europäischen Kurs als auch die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders könnten mit je fünf Mandaten stärkste Kraft werden.

          Wilders: „Die Masseneinwanderung und die Islamisierung sind verheerend für die Niederlande“
          Wilders: „Die Masseneinwanderung und die Islamisierung sind verheerend für die Niederlande“ : Bild: AFP

          In den Niederlanden werden am Abend bereits kurz nach Schließung der Wahllokale um 21 Uhr erste Prognosen erwartet. Offizielle Ergebnisse dürfen EU-weit erst am späten Sonntagabend von 23 Uhr an veröffentlicht werden, wenn auch die letzten Wahllokale in Italien geschlossen haben.

          In Europa wächst die Sorge, dass es zu einem Erstarken von rechtsextremen, populistischen und europaskeptischen Parteien kommen wird. Bei dieser Wahl gibt es ein Novum: Die Parteienfamilien haben erstmals für den wichtigen Posten des EU-Kommissionschefs europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt.

          Spitzenkandidaten der Europawahl in der ARD-Wahlarena: Jean-Claude Juncker und Martin Schulz
          Spitzenkandidaten der Europawahl in der ARD-Wahlarena: Jean-Claude Juncker und Martin Schulz : Bild: dpa

          Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Jean-Claude Juncker, will sich nicht mit Stimmen von Faschisten oder Rechtspopulisten zum EU-Kommissionspräsidenten wählen lassen. „Ich würde die Wahl nicht annehmen“, sagte der frühere luxemburgische Regierungschef am Dienstagabend in der ARD-„Wahlarena“. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz, rief in der Sendung dazu auf, wählen zu gehen, um ein Erstarken rechter Kräfte zu vermeiden.

          Insgesamt wird das neue Parlament 751 Abgeordnete haben, derzeit sind es – nach dem Beitritt Kroatiens als 28. EU-Mitglied 766 Abgeordnete. Mit 96 Abgeordneten stellt Deutschland die meisten Parlamentarier aller Mitgliedsländer, es folgt Frankreich mit 74. Luxemburg, Estland, Zypern und Malta stellen mit je sechs die wenigsten Abgeordneten. Derzeit gibt es sieben Fraktionen, nach den Wahlen könnte ein Verbund der Rechtspopulisten hinzukommen. Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete aus sieben EU-Ländern nötig.

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