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Europawahl 2019 : Die wichtigsten Fragen am Wahltag

  • -Aktualisiert am

Bequeme Bürger: Die Zahl der Menschen, die per Brief abstimmen, steigt. Bild: dpa

Am Sonntag findet auch in Deutschland die Europawahl statt. Doch wer wird dabei überhaupt gewählt? Wie funktioniert das Wahlsystem? Und wann werden Ergebnisse veröffentlicht? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

          Seit Donnerstag, dem 23. Mai, bis zum Sonntag, dem 26. Mai, sind ungefähr 400 Millionen EU-Bürger zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Die Wahl findet über mehrere Tage statt, um den verschiedenen Wahlgewohnheiten der EU-Staaten nachzukommen. In Großbritannien oder den Niederlanden wird beispielsweise klassischerweise Donnerstags gewählt, während in Deutschland der Wahltag stets ein Sonntag ist. Die Wahllokale sind in Deutschland dabei auch zur Europawahl in der Regel von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

          Wer wird gewählt?

          Bei der Europawahl werden in jedem EU-Mitgliedsstaat die Repräsentanten für das Europäische Parlament gewählt. In Deutschland bewerben sich 41 Parteien um die Stimmen der Bürger. Weil die CSU lediglich in Bayern und die CDU in den restlichen Bundesländern antritt, sind auf dem eigentlichen Wahlzettel 40 Parteien zu finden – so erreicht dieser eine beachtliche Länge. Eine weitere Besonderheit der Unionsparteien: Während alle anderen Parteien bundesweite Wahllisten aufgestellt haben, schicken die Christdemokraten in jedem Bundesland andere Kandidaten ins Rennen. Demnach können Wähler in ganz Deutschland beispielsweise der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley ihre Stimme geben. Ihr Unionspendant Manfred Weber ist dagegen nur auf der bayerischen Wahlliste zu finden.

          Bilderstrecke

          Deutschland entsendet mit 96 die meisten der 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Die Anzahl der Mandate hängt von der Bevölkerungsanzahl der jeweiligen Staaten ab, wobei kleinere Staaten bevorteilt werden. So stellt Malta, ein Staat mit etwa 433.000 Einwohner, sechs Europaabgeordnete, sodass jeder dieser Parlamentarier ungefähr 72.000 Malteser repräsentiert. Zum Vergleich: Auf einen deutschen Europaabgeordneten kommen etwa 865.000 Bürger.

          Da das Vereinigte Königreich nun doch an der Europawahl teilnehmen wird, werden zu Beginn der Legislaturperiode abermals 73 britische Abgeordnete im Europäischen Parlament einziehen. Sollte das Land wie geplant im Oktober die EU verlassen, werden 27 der britischen Sitze an 14 unterrepräsentierte Mitgliedsstaaten verteilt – an der Anzahl der deutschen Parlamentarier würde sich allerdings nichts ändern. Die restlichen britischen Mandate fallen weg, sodass sich die Größe des Parlaments auf 705 Abgeordnete reduzieren würde.

          Wie wird gewählt?

          Bei der Europawahl handelt es sich um eine reine Verhältniswahl. Anders als bei Bundes- oder Landtagswahlen hat jeder Wähler also lediglich eine einzige Stimme, mit der eine der antretenden Parteien gewählt wird. In Abhängigkeit von Ihrem Wahlergebnis stehen jeder Partei anteilig eine bestimmte Anzahl von Sitzen im Parlament zu. Diese Mandate werden nach Bekanntgabe des Endergebnisses an die auf der Liste aufgestellten Kandidaten verteilt, wobei die dort festgelegte Reihenfolge gilt. Erhält also eine Partei drei Mandate, ziehen die ersten drei Kandidaten der jeweiligen Liste in das Parlament ein.

          Der Stimmzettel für die Europawahl in Brandenburg.

          Ein weiterer Unterschied zu nationalen Wahlen: Bei Europawahlen gibt es in Deutschland keine Sperrklausel. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine solche Hürde wiederholt für verfassungswidrig erklärt. Aus diesem Grund sind im aktuellen Parlament auch Parteien wie die ökologisch-konservative ÖDP, die Partei von Satiriker Martin Sonneborn oder die rechtsextreme NPD mit jeweils einem Abgeordneten vertreten.

          Nichtsdestotrotz existiert eine de facto Sperrklausel von etwa 0,5% der abgegebenen Stimmen, da erst dieser Anteil ausreicht, damit einer Partei rechnerisch eines der 96 deutschen Mandate im Europäischen Parlament zukommt. Bei der letzten Europawahl entsprach dies etwa 150.000 Stimmen. Bei der nächsten Wahl im Jahr 2024 wird es allerdings nach einem entsprechenden Beschluss des Europäischen Parlaments wieder eine Sperrklausel zwischen zwei und fünf Prozent geben. Die genaue Umsetzung dieser Vorgabe obliegt dem Bundestag.

          Was sagen die Umfragen?

          Aktuelle Umfragen sehen die Union vorn – wobei ihre knapp 28 Prozent einem Minus von etwa sieben Prozentpunkte im Vergleich zur vorangegangenen Europawahl 2014 (35,3 Prozent) gleichkämen. Noch schlimmer sieht es für die Sozialdemokraten aus: Ihnen wird ein Verlust von mehr als zehn Prozentpunkten (2014 27,3 Prozent) vorhergesagt. Zweitstärkste Kraft würden die Grünen werden, denen sieben Sitze mehr (2014 10,7 Prozent) prognostiziert werden. Während die Linke laut der Befragung das gleiche Ergebnis wie 2014 (7,4 Prozent) einfahren würde, könnten FDP (2014 3,4 Prozent) und AfD (2014 7,1 Prozent) leichte Zuwächse verzeichnen.

          Wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?

          Wie auch bei anderen Wahlen wird es am Sonntag ab 18 Uhr erste Prognosen geben. Das vorläufige amtliche Wahlergebnis, das die tatsächlich ausgezählten Stimmen widerspiegelt, wird vom Bundeswahlleiter vermutlich noch am selben Abend veröffentlicht werden. Mit der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses wird für den 24. Juni gerechnet. Um eine unvoreingenommene Wahl für alle EU-Bürger zu ermöglichen, dürfen auch die Ergebnisse für die Staaten, die bereits vor Sonntag wählen, erst am Sonntagabend bekanntgegeben werden.

          Wie wird das Ergebnis ermittelt?

          Umgerechnet in Parlamentssitze werden die Stimmen nach dem Berechnungsverfahren Sainte-Laguë/Schepers. Hierbei werden die abgegebenen Stimmen für alle Parteien jeweils durch einen gemeinsamen Divisor geteilt. Das Ergebnis für die einzelnen Parteien wird dann nach einheitlichem Verfahren zu einer Sitzzahl gerundet. Elementar ist dabei, dass der Divisor so gewählt ist, dass die Summe der berechneten Sitze der Gesamtzahl der zu vergebenen Mandate entspricht.

          Das geschieht bei der Europawahl über das sogenannte „iterative Verfahren“. Dafür wird zunächst ein vorläufiger Zuteilungsdivisor berechnet, indem die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen durch die zu vergebenen Mandate geteilt wird. Dieser Divisor wird dann so lange herauf- oder herabgesetzt, bis die berechneten Sitze mit den tatsächlich zu besetzenden Mandaten übereinstimmen.

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