https://www.faz.net/-gpf-7pqra

„Die Partei“ : Spaßguerilla im Europaparlament

  • Aktualisiert am

Mit Gaga-Themen ins Europaparlament: Martin Sonneborn Bild: dpa

Der Wegfall der Sperrklausel macht es möglich: Als eine von sieben deutschen Kleinparteien hat „Die Partei“ einen Sitz im Europaparlament erobert. Sie will die EU nun „melken wie ein kleiner südeuropäischer Staat“.

          So viele deutsche Parteien saßen noch nie im Europaparlament. Bei der Europawahl hatten diesmal auch Kleinparteien eine Chance, weil das Bundesverfassungsgericht die Sperrklausel gekippt hatte. So erreichte die rechtsextreme NPD einen Sitz, ebenso die Piratenpartei, Freie Wähler, Tierschutzpartei, Familienpartei, ÖDP und „Die Partei“.

          Alle Daten zur Europawahl finden Sie hier in der interaktiven FAZ.NET-Übersicht

          Diese Splitterparteien konnten zwischen 428.524 (Freie Wähler) und 185.119 (ÖDP) Stimmen auf sich vereinen und liegen damit zwischen 1,5 und 0,6 Prozent.

          "Die Partei" schaffte es auf den letzten Drücker

          Der Einzug der politikparodistischen Spaßguerilla "Die Partei" bestätigte sich erst in der Nacht mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis von 0,6 Prozent oder 184.525 Stimmen. Einführung der Faulenquote, eine Million Euro Existenzmaximum (pro Person) und ein Wahlalter zwischen 12 und 52: Das sind nur einige Punkte aus dem Programm, mit dem „Die Partei“ zur Europawahl angetreten ist.

          Kaum gewählt, denkt "Partei"-Frontmann Martin Sonneborn schon wieder an Abschied: Der frisch gewählte Europaparlamentarier will bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben. „Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten“, sagte Martin Sonneborn der Deutschen Presse-Agentur.

          "Wir melken die EU"

          Der frühere Chefredakteur der Satirezeitschrift „Titanic“ erklärte, damit eine Rotation einleiten zu wollen. „Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33 000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat.“

          Seltsam findet der Real-Satiriker das alles jedoch nicht: „Ich glaube nicht, dass wir die Verrücktesten sind im Europaparlament.“

          Vor zehn Jahren gegründet

          Die Gruppierung um Sonneborn wurde 2004 von Redakteuren der „Titanic“ gegründet. Ihr Name setzt sich aus den Anfangsbuchstaben dieser Begriffe zusammen: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. Im Jahr nach ihrer Gründung begann „Die Partei“ an Wahlen auf praktisch allen Ebenen teilzunehmen. Nicht unberüchtigt sind ihre Wahl-Spots: 2013 war es ein verpixelter TV-Softporno, zur Europawahl 2014 verweigerten WDR und SWR die Ausstrahlung eines Radio-Spots.

          Das Wahlprogramm für die Europawahl unterschied sich nur geringfügig von dem der Bundestagswahl 2013 (zentraler Punkt: Wiederaufbau der Berliner Mauer). Die Gruppierung betreibt im Wesentlichen politische Parodie sowie die Simulation echter Politik und ihrer Wahlkämpfe. Viele finden das launig, gelungen und sehr lustig, andere unsinnig und schlicht stumpf.

          Die ernsthafteren Analysen bescheinigen der „Partei“ eine gelungene Systemkritik: Es gelinge ihr, die Austauschbarkeit politischer Positionen und einen oft inhaltsleeren, in Phrasen erstarrten politischen Prozess durch gelungene Null-Aussagen zu karikieren und vorzuführen: „Nein zum EU-Norm-Penis“, „Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben“ - auch das waren Forderungen aus dem Wahlkampf.

          Weitere Themen

          Greta spricht in New York

          Klimastreik in Amerika : Greta spricht in New York

          An hunderten Orten sind auch in den Vereinigten Staaten Schüler und andere Demonstranten auf die Straße gegangen. Etwa 250.000 Menschen waren es in New York, wo eine bestimmte Berufsgruppe allerdings nicht teilnehmen durfte.

          „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“ Video-Seite öffnen

          Aktivisten unzufrieden : „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“

          Der Klimaaktionstag hat allein in Berlin mehr als 100.000 Menschen auf die Straße geholt. Sie wollen einen schnellen Wandel der Politik – ernüchternd ist da das Klimaschutzpaket der großen Koalition. In Stockholm meldete sich Greta Thunberg per Videoübertragung zu Wort.

          Was in der langen Nacht geschah

          FAZ Plus Artikel: Kompromiss und Proteste : Was in der langen Nacht geschah

          Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender.

          Topmeldungen

          Klimastreik in Berlin : Rackete for Future

          Beim großen Klimastreik in Berlin überlassen die Aktivisten von „Fridays for Future“ anderen die Bühne. Es sollte der Auftakt sein für ein breites gesellschaftliches Bündnis. Doch noch prallen Welten aufeinander.
          Ihnen reicht der Kompromiss nicht: Wie in Berlin demonstrierten Hunderttausende

          Kompromiss und Proteste : Was in der langen Nacht geschah

          Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender.
          Bittet zum Rapport: Gauland bei einem Wahlkampftermin in Thüringen

          Streit in der AfD : Zum Vorsprechen bei Gauland

          Die AfD-Führung zitierte am Freitag einige Unruhestifter zum Rapport – einer kam gar nicht erst, sondern schimpfte auf Facebook. Andere verkündeten den Frieden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.