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Die Partei im EU-Parlament : Spaßmacher ernst genommen

Die Partei ist immer noch mit in Straßburg dabei: Spitzenkandidat Martin Sonneborn in der Menge seiner Fans auf der Wahlparty im SO36 in Berlin- Kreuzberg. Bild: Jens Gyarmaty

Wenn die Erstwähler witzig wählen und damit „Die Partei“ wieder in das Europaparlament schicken, ist auch das Freiheit. Denn jede zugelassene Partei ist wählbar.

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          Was bedeutet es, wenn eine Spaßpartei in Berlin mehr Stimmen bekommt als die Freien Demokraten? Aber, so würde wohl die „Partei“ fragen, wer ist denn hier die Spaßpartei? Doch wohl eher die FDP.  Alles durch die satirische Brille zu sehen, das gehört mittlerweile dazu – auch in den öffentlich-rechtlichen Medien. Die lustig gemeinten Varianten der Nachrichtensendungen können ja durchaus ihren Reiz haben. Doch wie steht es, wenn die Show die erste oder gar einzige Informationsquelle bildet?

          Wenn die Erstwähler konsequenterweise witzig wählen. Auch das ist Freiheit. Jede zugelassene Partei ist wählbar – die Zulassung war übrigens für die „Partei“ mit Recht durchaus eine Hürde – das muss man aushalten. Jeder kann ja etwas dagegen setzen. Doch so einfach ist es nicht – zumal auch die politisch ambitionierten Spaßmacher ihre Rolle oft nicht ganz durchhalten. Bei bestimmten Themen hört die Verballhornung auf. Die Spaßpartei stellt die Arbeit im Europaparlament bloß – und beteiligt sich zugleich an ihr.

          Der öffentlich-rechtliche Moderator Böhmermann machte sich kürzlich im österreichischen Rundfunk über das Land und seinen Kanzler lustig – als es aber um Europa ging – da wurde er ganz ernst. So dass man sich fragen musste, ob sich die anschließende Distanzierung des ORF auch darauf bezog. Was ja gar nicht heißt, dass nicht auch Europa auf die Schippe genommen gehört.

          Keine Institution, keine Partei genießt in einer freiheitlichen Grundordnung Artenschutz. Diese Ordnung muss ihre Regeln durchsetzen, kann aber im Übrigen letztlich nur auf das Verantwortungsgefühl des einzelnen setzen, der großen Einfluss hat – sei es medial oder durch Amt und Mandat. Und wenn alles nichts hilft? Auch Spaßmacher leben davon, dass man sie ernst nimmt.     

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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