https://www.faz.net/-gpf-7pxxm

Die Partei : Grüner beschwert sich über Satiriker Sonneborn

  • Aktualisiert am

Will die EU melken: der Satiriker Martin Sonneborn Bild: dpa

Der Satiriker Martin Sonneborn will die Europäische Union „melken wie ein kleiner südeuropäischer Staat“. Den grünen Abgeordneten Sven Giegold ärgert das: Er fordert die Parlamentsverwaltung auf, Sonneborns Plan zu vereiteln.

          1 Min.

          Martin Sonneborn zieht für seine Satire-Partei ins Europäische Parlament ein und will durch dauernde Rücktritte zahlreiche Parteimitglieder in den Genuss von Abgeordnetendiäten bringen. Der Generalsekretär des Parlaments soll nun prüfen, ob Sonneborn das überhaupt darf.

          Dazu hat ihn der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold in einem Brief aufgefordert. Er liebe Sonneborns Witze auf Kosten der Politiker, „aber ich lasse keine zu auf Kosten der Steuerzahler“, schrieb er. Sonneborn wollte in den fünf Jahren der Legislaturperiode 60 seiner Parteimitglieder durch das Europäische Parlament rotieren lassen. Jeder solle einen Monat lang Abgeordneter sein und dafür 33.000 Euro sowie nach seinem Rücktritt sechs Monate Übergangsgeld bekommen.

          Giegold zweifelt an Freiwilligkeit von Mandatsverzicht

          Nach Giegolds Rechnung darf das nicht sein: Anspruch auf Übergangsgeld hätten nur Abgeordnete, die nach mindestens einem Jahr von ihrem Mandat zurückträten, schreibt der deutsche Politiker in seinem Brief und zitiert einen entsprechenden Artikel aus dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments. Zudem zweifelt Giegold daran, dass die Parteikollegen von Sonneborn ihr Mandat freiwillig aufgeben würden.

          Der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold ärgert sich über Sonneborn.

          Schon kurz nach Sonneborns Ankündigungen hatte es aus dem Europaparlament geheißen, dass dessen Plan nicht aufgehen werde. Laut Geschäftsordnung könne er nicht alleine bestimmen, ob sein Sitz frei wird - dies müsste in seinem Fall das Europaparlament feststellen, nachdem ein Ausschuss den Rücktritt geprüft hat.

          Giegold bittet nun offiziell die Parlamentsverwaltung, „die Verschwendung von Steuergeldern zu verhindern und dafür alle rechtlichen Möglichkeiten vollständig zu nutzen“. Wenn schon die Abschaffung von Bürokratie durch die Politik von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen so schwer sei, „wollen wir wenigstens Sonneborns Ringen mit ihr sehen“, so Giegold.

          Mit „Faulenquote“ ins Parlament

          Sonneborn hatte es mit Forderungen nach einer „Faulenquote“ und einem „Existenzmaximum“ ins Parlament geschafft. 0,6 Prozent der Deutschen gaben seiner Satirepartei ihre Stimme und unterstützten damit zum Beispiel den Slogan: „Ja zu Europa, nein zu Europa“.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Wieder beliebter: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

          Trendwende in Frankreich : Läuft wieder für Macron

          Der Austausch seines Kabinetts und der Ausgang des EU-Gipfels haben die Stimmung in Frankreich zugunsten des Präsidenten gedreht. Marine Le Pen hat das Nachsehen. Vorerst.

          Kultusminister : Das Abstandsproblem einfach leugnen

          Die zweite Corona-Welle rollt an – dennoch sollen nach den Sommerferien die Schulen wieder ganz öffnen. Keiner weiß genau, wie das funktionieren soll. Die Kultusminister verstecken sich hinter Worthülsen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.