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Deutschland im EU-Parlament : Wer sind die neuen Abgeordneten?

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Mehr Spaß im EU-Parlament? Nico Semsrott (r.) zieht als zweiter Abgeordneter für „Die Partei“ neben Martin Sonneborn ins EU-Parlament ein Bild: EPA

Mehr als die Hälfte der deutschen EU-Abgeordneten zieht zum ersten Mal ins Parlament ein. Sie sind jünger als bei der Wahl 2014, aber immer noch überwiegend akademisch – und männlich.

          Bei früheren Europawahlen hörte man oft nichts Gutes über das Europaparlament. Alte Politiker würden dorthin abgeschoben werden, eine Sackgasse für die Karriere sei es und wenig attraktiv für junge Kandidaten. Bei der diesjährigen Europawahl wollten einige Parteien diesem Vorurteil entgegenwirken und junge engagierte Politiker nach Straßburg und Brüssel schicken. Eine Datenauswertung von FAZ.NET zeigt, wer die 96 Abgeordneten sind, die für fünf Jahre ins Europäische Parlament gewählt wurden.

          Der SPD-Politiker Tiemo Wölken, der auf Listenplatz 12 kandidierte und damit ins Europaparlament einziehen konnte, meinte vor der Wahl: „Ich glaube schon, dass das Parlament die Gesellschaft repräsentieren muss, und das passiert im Moment nicht richtig. Insofern muss das Europäische Parlament jünger werden.“

          Was den deutschen Parteien im Gesamten gelungen ist, hat die SPD nicht erreicht. Nach der Europawahl 2014 lag das Alter der SPD-Abgeordneten im Median bei 54 Jahren – die Hälfte war also älter als 54 Jahre alt. Die nun eingezogenen Politiker der Sozialdemokraten haben ein Medianalter von 58 Jahren, sind zum Zeitpunkt der Wahl also vier Jahre älter als die Abgeordneten 2014. Andere Parteigruppen konnten sich deutlich verjüngen, die FDP von 48 auf 41 Jahre, die Grünen sogar um zwölf Jahre von 55 auf 43.

          Gabriele Abels, Politikwissenschaftlerin an der Universität Tübingen, sieht einen Grund in dem zunehmenden Druck junger Parteimitglieder, die gute Listenplätze bei Wahlen einfordern würden. Die „Vergreisung“ von CDU, SPD und auch Linken unter Wählern und Mitgliedern spiegle sich hingegen auch im Alter derer Abgeordneten wider.

          Einen Erfolg kann die SPD aber für sich verbuchen: Mit Delara Burkhardt stellt die Partei die jüngste deutsche Abgeordnete, sie ist 26 Jahre alt. Die stellvertretende Juso-Vorsitzende kandidierte auf Listenplatz 5 und hatte damit fast schon eine Garantie, ins Europäische Parlament einzuziehen. Der älteste Abgeordnete ist der 78 Jahre alte Klaus Buchner von der ÖDP.

          SPD-Politikerin Delara Burkhardt ist die jüngste deutsche Abgeordnete im Europaparlament.

          Die Anzahl deutscher Frauen im Europaparlament hat sich nicht verändert. 35 Frauen und 61 Männer werden Deutschland künftig in der EU vertreten, das entspricht einer Frauenquote von 36,5 Prozent.

          Den Grund dafür sieht Abels in den Parteien rechts der Mitte: „Diese Parteien haben keine oder nur niedrige interne Quoten und ziehen den Schnitt damit nach unten.“ Für die Parteien mit Quote ist es bei der Europawahl aber relativ einfach, Parität herzustellen. „In einem Verhältniswahlsystem mit geschlossenen Listen können die Parteien einfach Männer und Frauen auf den Listen abwechseln.“ Dementsprechend erreichen Grüne, SPD, und Linke eine Frauenquote um die 50 Prozent.

          Schlusslicht ist die AfD mit 18 Prozent, auf der Liste war die erste Frau erst auf Platz 8 zu finden. Nimmt man alle Kleinparteien zusammen, kommen diese allerdings auch nur auf eine Quote von elf Prozent. „Kleinparteien werden oft von Männern gegründet, die dann auch Spitzenkandidat werden und den einzigen Sitz für ihre Partei erobern“, erklärt Abels. Ideologisch seien diese Parteien aber sehr divers.

          Im Europaparlament wird man künftig viele neue Gesichter aus Deutschland sehen. Über die Hälfte der Abgeordneten ist neu im Parlament. Eine solche Quote sei eher ungewöhnlich, meint Abels, 2014 sind etwa nur 31 Prozent der Abgeordneten neu eingezogen.

          Satiriker Martin Sonneborn war Spitzenkandidat der Kleinpartei Die Partei und ist abermals ins Europäische Parlament eingezogen.

          Vor allem bei drei Parteien lassen sich die Gründe finden: „Die AfD ist heute eine ganz andere Partei als 2014. Sie hat sich durch viele Brüche programmatisch sehr verändert, sie war schließlich im Europaparlament personell zersplittert und auf mehrere Fraktionen verteilt.“ Nur Jörg Meuthen bringt für die AfD Erfahrung aus dem Europaparlament mit. Ähnlich sei es bei der FDP, sie habe sich in den vergangen Jahren stark verändert. Die Gruppe der Partei wird runderneuert ihre Arbeit im Parlament antreten. Bei den Grünen sind fast dreiviertel der Abgeordneten neu. Das liegt aber vor allem am deutlich verbesserten Wahlergebnis.

          Die neuen Abgeordneten kommen aus ganz unterschiedlichen Bereichen. Die Grünen etwa haben einige Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen, wie zum Beispiel Stiftungen, aufgestellt. Politikwissenschaftlerin Abels erklärt dazu: „Bei den Grünen ist es eine Strategie, auch externe Expertise hinzuzuziehen. Und es gibt auch unter den Mitgliedern viele, die in Nichtregierungsorganisationen arbeiten.“

          Die AfD wird viele Abgeordnete stellen, die keine Erfahrung mit hohen politischen Ämtern haben. Das Alter der Partei und die Brüche in ihrer Geschichte seien dafür die Hauptgründe. Allgemein rekrutieren viele Parteien ihre Abgeordneten auch aus Landtagen, Parteiämtern und der Kommunalpolitik.

          Der Akademisierungsgrad der deutschen Abgeordneten ist hoch, vor allem Juristen, Politikwissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftler sind unter ihnen zu finden. Das entspräche auch dem Bild im Bundestag, meint Abels, auch wenn die Akademisierung im Europaparlament sogar noch höher ist. „Ein Grund sind vielleicht auch die erforderlichen Fremdsprachenkenntnisse, die bei Menschen mit hoher Bildung eher gegeben sind.“

          Insgesamt würde sich das Bild des unattraktiven Europaparlaments nicht bestätigen, meint die Politikwissenschaftlerin. Es gebe auch Beispiele dafür, dass die Abgeordnetentätigkeit keine Sackgasse für die Karriere sein muss. Alexander Graf Lambsdorff, der lange für die FDP im EU-Parlament war, oder Martin Schulz, Kanzlerkandidat 2017 für die SPD, seien Gegenbeispiele.

          Dennoch ist ein Platz im Europaparlament – auch im Hinblick auf eine nationale Karriere – in anderen Ländern attraktiver, erklärt Abels: „In den skandinavischen Ländern oder in Frankreich ist die Durchlässigkeit höher als in Deutschland.“

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