https://www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/2.3328/europawahl-spanien-europa-ist-die-loesung-12929188.html

Europawahl : Spanien: „Europa ist die Lösung“

  • -Aktualisiert am

Europa? Das ist für die Spanier keine Frage Bild: dapd

Der Europawahlkampf in Spanien ist matt: Europakritische Stimmen wie von der AfD sind derzeit undenkbar. Und selbst die separatistischen Katalanen und Basken präsentieren sich zur Europawahl als „überzeugte Europäer“.

          1 Min.

          In Spanien gibt es keine europakritischen Rechtspopulisten, jedenfalls nicht genug, um damit eine Partei zu gründen. Dagegen ziehen die beiden großen Parteien, die Konservativen des Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und die oppositionellen Sozialisten, mit praktisch der gleichen Losung „Europa ist die Lösung“ in den Wahlkampf.


          Europakarte
          Per Klick auf eine der Länderflaggen gelangen Sie zum jeweiligen Beitrag



          Sie vergessen auch nicht zu erwähnen, dass zwischen den Jahren 2014 und 2020 noch einmal rund 36 Milliarden Euro aus EU-Fonds den Weg auf die Iberische Halbinsel finden werden. Anders als in Griechenland, Irland oder Portugal war sogar die „Rettung“ in höchster Finanznot in Spanien viel weniger traumatisch. Hier ging es in erster Linie um marode Banken, deren Löcher mit 42 Milliarden der Partner gestopft wurden. So ist auch da zum Anti-Europäismus kein Anlass.

          Alle sind „überzeugte Europäer“

          Sogar die separatistischen Katalanen und Basken präsentieren sich als „überzeugte Europäer“, die sich halt nur nicht mit ihren ebenfalls europäischen spanischen Nachbarn vertragen.

          Dennoch ist der Europawahlkampf eine matte Angelegenheit, die mehr Enthaltung verspricht als Begeisterung entfacht. Außerdem geht es gar nicht um Europa sondern um nationale und regionale Themen. Für Rajoy und seine Volkspartei ist es ein Vorspiel zu den spanischen Parlamentswahlen im nächsten Jahr. Unter dem Motto „Mit Spanien geht es wieder aufwärts“, dominiert die – noch zaghafte – wirtschaftliche Erholung. Im Mittelpunkt stehen die ersten guten makroökonomischen Signale, obschon verdunkelt durch die unverändert horrende Arbeitslosigkeit (26 Prozent). Das zweite Hauptthema der Konservativen ist die nationale Einheit, die aus ihrer Sicht durch ein Vertrauensvotum am 25. Mai schon deshalb gestärkt würde, weil auch die EU kein Interesse an einer „Balkanisierung“ Spaniens habe.

          Für den Sozialstaat, gegen Abtreibungsgesetz

          Für die Sozialisten, die vor sechs Jahren die Krise leugneten und jetzt den Aufschwung bestreiten, lauten die Themen: Rettung des Sozialstaates und Widerstand gegen ein schärferes Abtreibungsgesetz. Ihre Spitzenkandidatin Elena Valenciano, die dem konservativen Rivalen Miguel Arias Cañete nachsagt, dass „Angela Merkel sein Chef“ sei, geißelt die Sparmaßnahmen, die sie selbst einleiten half, als man noch regierte und rühmt die „fortschrittlichen Gesetze“ aus der Zapatero-Zeit.

          Der gescholtene Cañete, der eigentlich gar nicht in das Straßburger Parlament einziehen möchte, sondern auf einen Posten als EU-Kommissar spekuliert, ignoriert Letzteres. Dafür hält er ihr in Sachen Wirtschaft mit dem einzigen grenzüberschreitenden Argument den französischen „Hollande-Spiegel“ vor.

          Weitere Themen

          Xi Jinpings rasante Corona-Kehrtwende

          Null-Covid-Politik beendet : Xi Jinpings rasante Corona-Kehrtwende

          Nach den Protesten gegen die Null-Covid-Strategie entscheidet Xi Jinping sich zur Flucht nach vorn. Was die Führung in Peking gestern noch als Ausdruck des überlegenen chinesischen Systems pries, wird nun korrigiert.

          Topmeldungen

          Jetzt auch ohne negativen Test: Eine U-Bahn in Zhengzhou am 5. Dezember

          Null-Covid-Politik beendet : Xi Jinpings rasante Corona-Kehrtwende

          Nach den Protesten gegen die Null-Covid-Strategie entscheidet Xi Jinping sich zur Flucht nach vorn. Was die Führung in Peking gestern noch als Ausdruck des überlegenen chinesischen Systems pries, wird nun korrigiert.
          Bundestrainer Hansi Flick

          „Volles Vertrauen“ : Hansi Flick bleibt Bundestrainer

          Hansi Flick tritt nach dem WM-Debakel nicht zurück: Das ist das Ergebnis eines Krisengesprächs mit der DFB-Spitze. Der Bundestrainer soll die Nationalelf zur Europameisterschaft 2024 im eigenen Land führen.
          Klimaaktivisten haben am 15. November 2022 ein Werk Gustav Klimts mit schwarzer Farbe beschmiert, einer klebte seine Hand daran fest.

          Soziale Systeme : Nützliche Radikale

          Schaden radikale Aktionen wie die der „Letzten Generation“ den Zielen einer Bewegung? Soziologen haben das untersucht und sind zu einem überraschenden Ergebnis gekommen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.