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Europawahl : Italien kreist um sich selbst

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Das Bild einer besseren Zeit? Im Jahr 2014 spricht Beppe Grillo als Kabarettist auf dem Sender Rai zu dem hinter ihm eingeblendeten Porträt des damaligen Premierminister Matteo Renzi. Bild: AFP

Die italienischen Parteien bekämpfen einander, als gälte es einen Krieg zu gewinnen – oder zumindest die nächste italienische Parlamentswahl. Dass es eigentlich um Europa geht, interessiert kaum jemanden.

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          Auf den Plätzen Italiens und in den TV-Debatten läuft der Wahlkampf heiß. Matteo Renzi, der 39 Jahre junge Ministerpräsident, will in der Europawahl am Sonntag einen triumphalen Sieg davon tragen;  der Populistenführer Beppe Grillo mit seiner „Bewegung 5 Sterne“ ist ihm in Umfragen dicht auf den Versen. Dagegen scheint die „Forza Italia“ des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi abgeschlagen auf dem dritten Platz. „Wir sind nicht im Krieg“, versuchte Renzi bei seinem jüngsten Auftritt im „Radio Anch’Io“ am Donnerstag abzuwiegeln. Es gehe im Wahlkampf um das EU-Parlament und nicht um die Zukunft der italienischen Regierung. „Die Umfragen sprechen für mich; aber selbst wenn wir unter 30 Prozent kämen, würde ich nicht zurücktreten“.

          Renzi ringt vor allem um die vermutlich größte Wählergruppe, die Unentschiedenen. Am späten Donnerstag wollte er sie auf der Piazza del Popolo in Rom für sich gewinnen und am Freitag vor der Signoria von Florenz, seinem alten Amtssitz als Bürgermeister. Dabei zeigt Renzi stets sein jungenhaftes Lächeln und versucht trotz der stagnierenden Wirtschaft, trotz Korruptionsvorwürfen bei der Verteilung von Bauaufträgen für die Expo 2015 in Mailand Hoffnung zu säen. „Wir stehen für den Neubeginn“, sagt er. Immerhin haben die Ärmsten seit Mai per Steuererleichterung 80 Euro monatlich mehr im Geldbeutel; immerhin werden die Gehälter der Chefbeamten gekürzt. Aber die großen Reformen vom Wahlrecht bis zur Auflösung des Senats hängen im Parlament fest.


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          „Die letzten Tage von Pompeji“

          Das ist Futter für Grillo und seine theaterreifen Auftritte. Der 65 Jahre alte Politkabarettist bevorzugt die Dunkelheit. Kaum haben ihn die Scheinwerfer ins Licht genommen, hat er auch schon das Mikrofon vor dem Mund und schreit. Dann bleibt Grillo allein im Rampenlicht von greller Helligkeit und tiefem Schatten und spielt die Dramaqueen: „Wir sind im Krieg“. Italien erlebe die „letzten Tage von Pompeji“, brüllte er an jenem Tag, an dem in Rom die Abgeordneten die Immunität eines PD-Kollegen aufhoben, der sich einem Verfahren wegen Betrug stellen muss. Nicht nur dieser PD-Mann müsse weg, sondern „alle anderen korrupten Säcke“, schimpfte Grillo.

          Er werde dieselben Protestwähler auf sich vereinen wie in den nationalen Wahlen 2013, heißt es. Doch für die Meinungsforscherin Elisabetta Gualmini sind solche Voraussagen schwierig; es gebe keine treuen Wählerschaften mehr. Selbst das Wählerprofil der jungen Grillo-Bewegung ändere sich: Junge Linke, die bei den nationalen Wahlen 2013 aus Protest gegen die alte PD-Führung zu Grillo übergelaufen seien, würden jetzt wohl Renzis PD wählen, während der schwächelnden „Forza Italia“ die Rechte davonlaufe: „Der absehbare Einbruch der Berlusconi-Bewegung hilft Grillo mehr als Renzi“.

          EU: Kein Thema

          EU-Themen macht Frau Gualmini dagegen kaum aus; Italien kreise so um sich selbst, dass auch die von dem griechischen Oppositionspolitiker Tsipras inspirierte italienische Bewegung „Ein anderes Europa mit (Alexis) Tsipras“ kaum eine Chance habe.

          Enzo Moavero Milanesi, der in der Regierungszeit von Mario Monti und Enrico Letta Europaminister war, klagte jüngst, mit EU-Politikern könne man in Italien keine Wahlen gewinnen, denn die seien fast alle unbekannt. Europa bleibe „mysteriöse Größe“, sagte er auf einem Podium der Konrad Adenauer-Stiftung. „Der banalste aller italienischer Fehler bei der Betrachtung Europas ist, dass alles, was von dort Gelder bringt, als Erfolg der nationalen Politik angesehen wird; während alles, was belastet, in dritter Person beschrieben wird.

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