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Europawahl : Frankreich: L’Europe - c’est quoi?

Europa? Das ist vielen Franzosen relativ gleichgültig - zumindest, was die Europawahl betrifft Bild: AFP

In Frankreich spielt die Europawahl bislang eine untergeordnete Rolle. Mit den beiden Spitzenkandidaten, Juncker und Schulz, können sich Hollande und seine Landsleute kaum identifizieren.

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          Die Europawahl am 25. Mai? Zumindest für Francois Hollande ist sie kein Thema. Bei seinem jüngsten Fernsehauftritt zu den wichtigsten Fragen, die Frankreich bewegen, erwähnte er den europäischen Urnengang nicht ein einziges Mal. Kein Wunder also, dass der Europawahlkampf ausgesprochen geringes Interesse bei den ansonsten für politische Debatten leicht zu entflammenden Franzosen weckt.


          Europakarte
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          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Das liegt auch daran, dass es Hollande und seinen Landsleuten schwer fällt, sich mit den zwei europäischen Spitzenkandidaten Martin Schulz  und Jean-Claude Juncker zu identifizieren. Obwohl sie sich lange kennen und ihre „Parteifreundschaft“ pflegen, vermeidet es Hollande, mit dem Deutschen Schulz in Verbindung gebracht zu werden.

          UMP ist unglücklich mit Jean-Claude Juncker

          Ähnlich unglücklich ist die rechtsbürgerliche Oppositionspartei UMP mit „ihrem“ Kandidaten Juncker. Die UMP-Granden hatten sich gewünscht, dass ihr Landsmann Michel Barnier aufgestellt wird.  Die Begeisterung über die europäischen Spitzenkandidaten ist so gering, dass der staatliche Fernsehsender France Televisions es ablehnte, ihre Debatte zu übertragen.

          Nationale Spitzenkandidaten für die Europawahl gibt es in Frankreich nicht. Vielmehr haben die Parteien für jeden der insgesamt acht Wahlkreise einen Spitzenkandidaten aufgestellt – zu viele, um sich bei den Wählern als Frontfrau oder Frontmann für Brüssel und Straßburg einzuprägen.  Die Inflation der Bewerbungen trägt weiter zur Verwirrung bei. In der Hauptstadtregion Ile-de-France etwa treten allein 31 Listen an. Eine von ihnen verspricht die Rückkehr zur französischen Monarchie, eine andere die Legalisierung des Haschischhandels und -konsums in der EU. Es gibt eine Liste der „Europapiraten“ und eine der „Esperanto“-Verfechter.

          Sozialistischer Slogan soll Zerrissenheit überdecken

          Den etablierten Parteien fällt es schwer, mit sachlichen Vorschlägen die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Die regierenden Sozialisten befürchten, dass die Wähler die Gelegenheit nutzen, sie ein weiteres Mal für ihr Scheitern im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit abstrafen. Deshalb halten sich die meisten sozialistischen Kandidaten bei Streitthemen wie die Vertiefung der Euro-Zone oder das geplante Freihandelsabkommen mit Amerika bedeckt. Der sozialistische Wahlslogan „Choisir notre Europe“ (etwa: unser Europa auswählen) ist mit Absicht schwammig.  Er soll die Zerrissenheit der Partei überdecken, die sich weiterhin nicht einig ist, ob sie die Einhaltung der vereinbarten Haushaltsregeln und weitere Souveränitätsübertragungen in eine vertiefte Euro-Zone befürworten oder eine Abkehr vom vorgeblich deutschen „Spar- und Disziplinmodell“.

          Auch die  wichtigste Oppositionspartei UMP ist nicht geschlossen in den Europawahlkampf gezogen. Der UMP-Spitzenkandidat für die Hauptstadtregion, der frühere Europaminister Alain Lamassoure, steht unter Beschuss, weil er „für ein föderales Europa steht, das niemand mehr will“, kritisierte der UMP-Abgeordnete Henri Guaino, der frühere politische Berater Nicolas Sarkozys.  Eine beachtliche Zahl von UMP-Wortführern verlangt ein von Grund auf verändertes Europa, das die Einwanderungsströme besser kontrolliert und die Industrie stärker vor der weltweiten Konkurrenz schützt.

          Einigkeit über einen notwendigen „Ausstieg aus der EU“ herrscht in der von Marine Le Pen geführten Front National (FN). Le Pen fordert eine Rückkehr zum Nationalstaat mit einer eigenständigen Währung, Grenzkontrollen und einem über Zölle regulierten Handelsaustausch.  Ihre Thesen stoßen angesichts der Wirtschaftskrise auf großen Anklang. Der Front National könnte laut Umfragen mit einem Stimmanteil von 22 Prozent die Wahl gewinnen.

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