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Europawahl 2019 : Sozialdemokraten wählen Timmermans zum Spitzenkandidaten

  • Aktualisiert am

Der frühere niederländische Außenminister Frans Timmermans Bild: dpa

Er fordert den CSU-Politiker Manfred Weber heraus: Frans Timmermans führt die Europäischen Sozialdemokraten als Spitzenkandidat in die Europawahl 2019 – und will den Rechtspopulisten die Stirn bieten.

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          Die Europäischen Sozialdemokraten haben am Samstag den früheren niederländischen Außenminister Frans Timmermans zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 bestimmt. Die rund 1000 Delegierten eines Parteitags in Lissabon bestätigten ihn per Akklamation.

          Der 57 Jahre alte Politiker ist Vizepräsident der EU-Kommission und will dem Luxemburger Jean-Claude Juncker als Chef der mächtigen Behörde nachfolgen. Damit ist er Rivale des CSU-Politikers Manfred Weber, der den Posten für die Europäische Volkspartei erobern will.

          „Europa ist am Scheideweg“

          SPD-Chefin Andrea Nahles beglückwünschte Timmermans auf Twitter und schrieb: „Europa ist am Scheideweg. Bewegen wir uns auf größere Solidarität zu oder auf unsere Nation zuerst‘? Wir Sozialdemokraten stehen zusammen, um für ein gerechteres und sozialeres Europa zu kämpfen. Viel steht auf dem Spiel.“

          Ein halbes Jahr vor der Europawahl gab sich die SPD trotz schwacher Umfragewerte optimistisch. In Ländern wie Portugal und Spanien hätten die Sozialdemokraten Erfolge, „und wir werden in Deutschland wieder kommen, da bin ich mir ganz sicher“, sagte der Fraktionschef im Europaparlament, Udo Bullmann, der Nachrichtenagentur dpa in Lissabon. In dem Niederländer Timmermans habe man zudem einen starken europäischen Spitzenkandidaten. Dieser habe gute Chancen, nächster Präsident der EU-Kommission zu werden.

          Timmermans sagte am Freitagabend am Rande des Parteitags, die jetzige Kommission habe in Zeiten der Terrorismus- und Migrationskrise schon vieles richtig gemacht. Aber: „Bei der Sozialfrage müssen wir wirklich nachlegen, da haben wir wirklich eine Riesenaufgabe.“

          Bullmann: EVP wird von Orbán aufgefressen

          Zu viele Europäer fühlten sich vernachlässigt, alleine gelassen und aus der Gesellschaft ausgeschlossen, sagte Timmermans. Wenn man nicht gemeinsam eine Lösung finde, „dann wird Europa scheitern, dann werden sich die Leute von Europa abwenden, das darf uns nicht passieren“.

          Progressive Europapolitiker müssten den Rechtspopulisten gemeinsam die Stirn bieten. Denn diese fühlten sich zwar stark, hätten aber keine Antworten auf die Probleme. „Die können nur Allianzen bilden, um etwas kaputt zu machen“, sagte Timmermans. „Etwas zerstören können die gut, aber etwas bauen können die nicht.“

          Bullmann meinte, die EVP sei durch den Streit mit ihrem Mitglied Viktor Orbán über Rechtsstaatsverstöße in Ungarn geschwächt. Die EVP werde „gerade von Orbán aufgefressen“. Zudem machten die Sozialdemokraten den Menschen ein Angebot, die sich von den Umbrüchen in der Gesellschaft und am Arbeitsplatz überfordert fühlten. „Wir wollen eine Veränderung der Industriegesellschaft, die die Menschen mitnimmt“, sagte er der dpa. Das sei durchaus möglich. Beim Strukturwandel im Ruhrgebiet sei das auch gelungen.

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