https://www.faz.net/-gpf-9mlib

Unruhe bei Europas Liberalen : Schwarze Schafe in Rumänien

Liberale gibt es hier nur dem Namen nach, sagen die europäischen Parteifreunde. Das rumänische Parlament in Bukarest Bild: Picture-Alliance

In Bukarest stört eine Partnerpartei der FDP den Kampf gegen die Korruption. Die europäischen Liberalen wollen jetzt die Taue kappen.

          5 Min.

          Die Liberalen Europas bilden eine Parteienfamilie namens Alde, und in dieser Familie schwelt gerade eine Trennungskrise. Es geht ums Grundsätzliche: um Demokratie, um Rechtsstaat, um den Kampf gegen Korruption. Es geht zugleich um ein Familienmitglied, das sich zumindest auf den ersten Blick liberal gibt – eine rumänische Partnerpartei, die sich so erzeuropäisch inszeniert, dass sie sogar auf einen eigenen Namen verzichtet. Sie nennt sich einfach nur „Alde“, ganz wie der europäische Mutterverband. Jetzt aber hat Alde Europa begonnen, seine Verbindung zu Alde Rumänien zu kappen.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die Liberalen sind mit ihren Sorgen nicht allein. Die EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, hatte ebenfalls mit schwierigen Partnern zu tun, vor allem mit der nationalistischen „Fidesz“ in Ungarn. Im März hat sie dann eine Brandmauer hochgezogen. Sie suspendierte die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei, nachdem die unter Führung von Ministerpräsident Viktor Orbán antieuropäische Melodien mit antisemitischen Akkorden unterlegt hatte. Auch die europäischen Sozialdemokraten hatten so ihre Not mit osteuropäischen Partnern. Am 10. April musste Frans Timmermans, sozialdemokratischer Spitzenkandidat bei der Europawahl, verkünden, dass die Beziehungen zur rumänischen Partnerpartei, der regierenden PSD, nunmehr auf Eis lägen. Im Juni wollen die Sozialdemokraten entscheiden, ob die Rumänen endgültig gehen müssen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

          FAZ.NET komplett

          : 65% günstiger

          F.A.Z. Woche digital

          F.A.Z. digital – Jubiläumsangebot

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Unter Federführung des Robert- Koch-Instituts haben Experten im Jahr 2012 durchgespielt, was in Deutschland passieren würde, wenn sich eine Seuche ausbreitet. Der Bericht ging an alle Bundestagsabgeordneten.

          Pandemie-Szenario : Der Bericht, den keiner las

          Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz warnte schon 2012 vor einem Virus, das unser Gesundheitssystem zum Einsturz bringen könnte. Doch geschehen ist nichts. Die Autoren sagen: Weil sich keiner dafür interessierte.
          Flügelkämpfer der AfD: Andreas Kalbitz (links) und Jörg Meuthen im Brandenburger Landtagswahlkampf

          Machtkampf in der AfD : Meuthens Schachzug ist nur der Anfang

          Indem er die Spaltung der Partei ins Spiel brachte, ist der AfD-Chef dem rechtsextremen „Flügel“ zuvorgekommen. Dessen Chefstratege hatte selbst Pläne für eine eigene Ost-Partei. Mit dem riskanten Manöver hat Meuthen sein Ziel erreicht – vorläufig.

          Corona-Krise : Der Fluch der Zweitwohnsitze

          Raus aus dem Corona-Wahnsinn: Rund um den Globus geraten Menschen in die Kritik, die in ihre Zweitwohnungen flüchten. Vielerorts fahndet jetzt sogar die Polizei nach den unerwünschten Besuchern.