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Europaparlament : Cox löst Fontaine ab

  • Aktualisiert am

Europas Volksvertretung benötigt mehr Vitalität, meint der Ire Pat Cox Bild: AP

Auf dem Präsidenten-Sessel des Europaparlaments sitzt künftig ein irischer Liberaler.

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          Der irische Liberale Pat Cox ist am Dienstag in Straßburg zum neuen Präsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Der 49-Jährige konnte 298 von 568 gültigen Stimmen auf sich vereinigen. Damit erzielte er im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit. Auf den Kandidaten der Sozialisten, den britischen Labour-Abgeordneten David Martin entfielen 237 Stimmen, für den dänischen Euro-Skeptiker Jens-Peter Bonde votierten 33 Abgeordnete.

          Bis zur nächsten Wahl Mitte 2004 wird der 49-jährige die Geschicke der Abgeordnetenversammlung der EU lenken. Dabei hat er sich vorgenommen, die als undurchsichtig, bürokratisch und bürgerfern verschriene EU den Menschen in Europa näherzubringen. Außerdem will sich Cox für einen stärkeren Einfluss des Straßburger Parlaments, der einzig direkt gewählten Institution der EU, einsetzen.

          Ziel: Einheitliche Diäten

          Auch bei den Vorbereitungen der anstehenden EU-Erweiterung, so der Vater von sechs Kindern, müsse das Parlament eine angemessene Rolle spielen können. Schließlich will sich der neue Parlamentspräsident eines besonders heiklen Kapitels annehmen: Vor Ende der Legislaturperiode Mitte 2004, so sein Programm, soll der seit Jahren andauernde Streit um ein einheitliches Abgeordneten-Statut mit gleichen Diäten für alle endlich beigelegt werden. In Cox´ Amtszeit fällt auch die Arbeit des Konvents, der die nächste EU-Reform vorbereiten soll.

          Vor den Abgeordneten des Parlaments betonte Cox am Dienstag: „Wir müssen mehr Vitalität in unsere Arbeit bringen“. Er wolle, dass sich die Arbeitsweise des Parlaments verändere: Technische Details und Formalitäten müssten von einer politischen Vision abgelöst werden. In diesem Sinne wolle er „dieses Haus auf eine Führungsposition vorbereiten“.

          Drittgrößte Fraktion im EP

          Cox ist seit 1989 Mitglied des Europäischen Parlaments. Zuvor lehrte er als Wirtschaftsprofessor an der Universität von Limerick und arbeitete als Journalist beim irischen Fernsehen. Dabei spezialisierte er sich auf die internationale Politik und Wirtschaft. Seit 1998 ist Cox Vorsitzender der Fraktion der Liberalen und Demokratischen Partei Europas (ELDR). Die Fraktion ist mit 52 Abgeordneten nach der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialdemokratischen Partei Europas (PSE) die drittgrößte Gruppe im Parlament.

          Beharrlich, durchsetzungsfähig und zielstrebig

          Der neue Parlamentspräsident gilt als beharrlich, durchsetzungsfähig und zielstrebig. Diese Eigenschaften bewies er etwa vor drei Jahren während der Kraftprobe zwischen dem Parlament und der früheren EU-Kommission unter Jacques Santer. Nicht zuletzt auf Druck der Liberalen forderte das Plenum die Kommission auf, Rechenschaft über eine Reihe von Finanzskandalen abzulegen, was schließlich im Frühjahr 1999 zum Sturz der Santer-Mannschaft führte.

          Cox folgt der Französin Nicole Fontaine nach. Die EVP-Politikerin wurde vor zweieinhalb Jahren mit liberaler Unterstüzung zur Parlamentspräsidentin gewählt. Schon damals verabredeten die Fraktionen der EVP und Liberalen, dass Cox nach der Hälfte der Wahlperiode Fontaine ablösen sollte.

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