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Verteidigungsstrategie : Rasmussen: In der Nato muss sich viel ändern

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Bild: dpa

Der Nato-Generalsekretär will die Allianz gegen Cyber-Angriffe wappnen. Außerdem benötige die Nato einen eigenen Raketenabwehrschirm, sagte Rasmussen am Freitag, als er die Grundzüge der neuen Verteidigungspolitik des Bündnisses für die nächsten zehn Jahre vorstellte.

          Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat am Freitag erstmals öffentlich Grundzüge der neuen Verteidigungspolitik des Bündnisses für die nächsten zehn Jahre skizziert. In einer Rede in Brüssel plädierte er dafür, dass sich die Nato auf die Abwehr neuer Bedrohungen vorbereitet, zu denen er Angriffe auf Computersysteme, durch ballistische Raketen, von Terroristen und auf Versorgungswege in aller Welt zählte.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          „Es muss sich viel an der Art und Weise ändern, wie die Nato ihr Geschäft betreibt“, sagte der Däne, der seit vergangenem Sommer an der Spitze des Bündnisses steht. Er warnte die Verbündeten ausdrücklich davor, die Verteidigungsausgaben im Zuge der Haushaltskonsolidierung zu stark zurückzufahren.

          Die Allianz bereitet derzeit ein neues strategisches Konzept vor, in dem ihre wichtigsten Aufgaben für den Zeitraum bis etwa 2020 benannt werden sollen. Das gegenwärtige strategische Konzept stammt aus dem Jahr 1999, gilt aber wegen welt- und sicherheitspolitischer Entwicklungen als veraltet. Rasmussen hat den 28 Verbündeten in der vorigen Woche einen zehnseitigen Entwurf vorgelegt, über den die Mitgliedstaaten seither beraten. Da der Entwurf als geheim eingestuft ist, wurde sein genauer Inhalt bisher nicht öffentlich bekannt. Rasmussens Rede am Freitag gab erstmals einen Überblick darüber, wie sich der Generalsekretär den Inhalt des Konzepts vorstellt.

          Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten im Juni in Brüssel

          „Geringe Wahrscheinlichkeit für einen großen herkömmlichen Angriff“

          Rasmussen hob hervor, dass es derzeit nur eine geringe Wahrscheinlichkeit für einen großen herkömmlichen Angriff auf das Territorium eines Nato-Staates gebe, auch wenn man das nie ausschließen könne. Wahrscheinlicher, aber schwerer zu erkennen, seien andere Bedrohungen, die trotzdem als „tödlich und real“ anzusehen seien. Angriffe auf die Informationstechnologie könnten die gesamte Wirtschaft eines Landes zusammenbrechen lassen, weshalb das Bündnis in der Lage sein müsse, sich dagegen zu verteidigen. Die Nato werde schon heute hundert Mal am Tag aus dem Cyber-Space angegriffen. Außerdem sollte sie in der Lage sein, den Mitgliedstaaten bei der Abwehr solcher Angriffe zu helfen. Eine Zusammenarbeit mit der EU könne hier einen „realen Mehrwert“ bringen.

          Rasmussen verwies darauf, dass mehr als 30 Länder derzeit ballistische Raketen anschafften. Einige könnten bereits Europa erreichen. Darum sei er dafür, dass die Nato ihre Bevölkerung gegen diese „zerstörerische“ Bedrohung schütze.

          Dazu benötige die Nato einen eigenen Abwehrschirm. Die Technik dazu gebe es bereits, und sie sei erschwinglich. Wenn die Nato ihre vorhandene Raketenabwehr zum Schutz von verlegten Truppen auf die gesamte Bevölkerung ausdehne, so werde das über zehn Jahre verteilt weniger als 200 Millionen Euro kosten, aufgeteilt unter 28 Staaten. „Das ist viel Verteidigung für wenig Geld.“ Russland könne eine Kooperation angeboten werden, um deutlich zu machen, dass es hier um Sicherheit von Vancouver bis Wladiwostok gehe.

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