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Ukraine-Krise : Wirtschaftssanktionen der EU sind vorbereitet

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Die EU-Kommission schließt an diesem Wochenende ihre Vorbereitungen ab, damit Europa Sanktionen gegen die russische Wirtschaft verhängen kann. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sieht der Plan mehrere Eskalationsschritte vor.

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          An diesem Sonntag schließt nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) die EU-Kommission ihre Vorbereitungen für Sanktionen gegen die russische Wirtschaft ab. Sie war damit vor einem Monat von den Regierungen beauftragt worden. Der Plan soll mehrere Eskalationsschritte enthalten und zunächst Maßnahmen gegen den russischen Finanzsektor vorsehen. Denkbar wäre etwa, den Zahlungsverkehr mit den vier größten russischen Banken einzustellen und deren Niederlassungen in Europa zu schließen.

          Über ähnliche Maßnahmen wird offenbar auch in den Vereinigten Staaten nachgedacht. Washington hatte im März schon eine Sperre gegen die Bank Rossija verhängt, die mit dem Kreml eng verknüpft ist. Es galt als möglich, dass die amerikanische Regierung bereits an diesem Montag nachlegen wird.

          „Keine Zeit zu verlieren“

          Ebenfalls an diesem Montag kommen in Brüssel die Außenminister der EU zusammen. Sie werden, wie die F.A.S. erfuhr, zunächst nur Sanktionen der sogenannten Stufe 2 ausweiten; dabei geht es um Reise- und Vermögenssperren gegen weitere Personen und Institutionen. Der Einstieg in Stufe 3, also Wirtschaftssanktionen, soll von den Staats- und Regierungschefs beschlossen werden. Dazu könnte ein Sondergipfeltreffen einberufen werden; jedoch war noch kein konkreter Termin im Gespräch.

          Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok sagte der F.A.S.: „Wenn ich die Entwicklung der letzten Tage sehe, dann muss der Einstieg in wirtschaftliche Sanktionen jetzt erfolgen und spürbar sein. Wir haben keine Zeit zu verlieren.“

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