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Schlappe für AfD-Chef Lucke : Der Mann aus den Talkshows

Vorerst gescheitert: AfD-Parteichef Bernd Lucke im EU-Parlament Bild: dpa

Seine Wahl in den Währungsausschuss des EU-Parlaments galt eigentlich als sicher. Doch dann entschloss sich AfD-Parteichef Bernd Lucke, eine Rede zu halten. 

          Was am Montag im Währungsausschuss des Europaparlaments geschah, erinnerte Anwesende eher an eine Fernsehtalkshow, als an die gewohnte Nüchternheit eines Parlamentsausschusses. Gerade wollte der Ausschussvorsitzende Roberto Gualtieri, ein Sozialdemokrat aus Italien, den dritten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wählen lassen, da hob ein deutscher Abgeordneter die Hand, der für viele Brüsseler Politiker noch ein Unbekannter ist – es war Bernd Lucke, der Vorsitzende der „Alternative für Deutschland“ (AfD).

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik.

          Er wolle sich, wenn das erlaubt sei, als Kandidat für den stellvertretenden Vorsitz kurz vorstellen. Die Parlamentarier waren etwas verdutzt, laut der Geschäftsordnung des Ausschusses findet die Wahl ohne Aussprache statt. Personalien dieser Sorte werden unter den Fraktionen ausbaldowert – welche Fraktion den Zugriff auf welchen Platz im Ausschusspräsidium hat, hängt von ihrer Größe ab.

          Die Verteilung regelt ein im 19. Jahrhundert von dem Genfer Rechtsgelehrten Victor D’Hondt entwickeltes Zählverfahren. Danach durfte die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), deren Mitglied die AfD ist, einen Kandidaten für das Amt des dritten stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschafts- und Währungsausschusses nominieren.

          Rede wirkte wie Wahlkampfauftritt

          Sie schlugen Lucke vor. Eine Debatte, ein Streit gar, wer für das Amt geeignet ist, entspricht nicht den Gepflogenheiten des Parlaments. Sozusagen auf Kulanzbasis wurden Lucke, der beharrlich insistierte, von Gualtieri dennoch zwei Minuten Redezeit gewährt. Also redete Lucke.

          An den Wänden tickten Digitaluhren, an denen Lucke seine Redezeit ablesen konnte. Als die Uhr bei einer Minute und 43 Sekunden angelangt war – ein Anwesender zählte mit – hatte Lucke zwar den [...] erläutert und gesagt, warum er die Eurorettungspolitik grundsätzlich ablehne. Er hatte den Abgeordneten aber keinen Grund genannt, ihre Bedenken aufzugeben, ausgerechnet einen Eurokritiker in das Präsidium des für die Gemeinschaftswährung zuständigen Ausschusses zu wählen. Luckes Rede habe wie ein Wahlkampfauftritt im Fernsehen oder eine Bewerbungsrede für den Bundestag gewirkt, sagten Teilnehmer im Anschluss.

          Immerhin, sagte einer, könne man Lucke keinen Opportunismus vorwerfen, er habe seine Position sehenden Auges verschlechtert. In einer geheimen Abstimmung votierten 30 Abgeordnete gegen Lucke, sechs enthielten sich, 21 stimmten für ihn – der AfD-Vorsitzende hatte die Wahl, die er nach den Gewohnheiten des Parlaments sicher hätte gewinnen müssen, klar verloren.

          Auch AfD-Abgeordnete Storch fällt durch

          Weil dem Amt eines dritten Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden in der politischen Praxis wenig Relevanz nachgesagt wird, sprechen Beobachter eher von einer symbolischen Niederlage für die AfD. Wenige Stunden nach Luckes Debakel wurde auch die – für ihr sehr konservatives Familienbild bekannte – AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch nicht zur stellvertretenden Vorsitzende des Ausschusses „Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter“ gewählt.

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