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Satirepolitiker Sonneborn : „Man muss schon lachen, was Oettinger auf dem Kerbholz hat“

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Der Satirepolitiker Martin Sonneborn an dem Arbeitsplatz, den er eigentlich schon lange wieder verlassen wollte: im Europäischen Parlament in Strassburg Bild: dpa

Mit frechen Fragen im Europaparlament ärgerte Martin Sonneborn den designierten EU-Digitalkommissar Oettinger. Wir haben den Satirepolitiker gefragt, warum er seine politischen Versprechen nicht hält und die Gurkenkrümmungsverordnung wiedereinführen will.

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          Herr Sonneborn, als sie im Mai in das Europäische Parlament gewählt wurden, hieß es, Sie wollten bereits nach einem Monat ihren Platz für einen Nachfolger räumen, der dann wiederum nach einem Monat einem weiteren Nachfolger weichen würde – und so weiter. Warum haben Sie diese Zusage nicht eingelöst?

          Dazu gibt es eine zweiteilige Antwort. Erstens ist diese Zusage ein Wahlversprechen gewesen, und Wahlversprechen werden in Deutschland erfahrungsgemäß nicht gehalten. Und zweitens ist uns der Parteienforscher und Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim in diesen Plan hineingegrätscht. Er hat nachgewiesen, dass es ziemlich schwammig formulierte Paragraphen gibt, auf die sich das Parlament berufen und uns das Mandat für den Fall entziehen kann, dass wir wirklich durchrotieren.  Da das Parlament offensichtlich Wert darauf legt, dass ich hier anwesend bin, habe ich mich entschlossen, eine Weile mitzumachen – solange mich das hier in Brüssel nicht zu sehr langweilt.

          Am Montagabend haben Sie sich offensichtlich nicht zu sehr gelangweilt. Bei der Anhörung des in der neuen Europäischen Kommission voraussichtlich für die digitale Wirtschaft zuständigen CDU-Politikers Günther Oettinger hatten Sie mit Ihren Fragen eine Reihe von Lachern auf Ihr Seite. Hat Herr Oettinger Ihnen auch Spaß bereitet?

          Ich fand es ein wenig schade, dass er nicht auf alle meine Fragen geantwortet hat. Eine Minute für eine Frage, zwei für eine Antwort – das ist in der schnelllebigen Zeit offenbar nicht anders zu machen. Das Bundesverfassungsgericht hat mit der Abschaffung der Drei-Prozent-Klausel für das EU-Parlament klargemacht, dass es sich um ein Spaßparlament handelt. Insofern sind wir als Partei, die als Spaßpartei apostrophiert wird und tatsächlich auch mit satirischen Mitteln agiert und  um Stimmen kämpft, hier natürlich richtig. Also nehmen wir auch den Auftrag wahr, den wir von 184.709 Wählern erhalten haben. Und daher arbeiten wir so weiter, wie wir es bei „Titanic“ und in der „Partei“ gelernt haben.

          Sie nehmen also den Auftrag der Wähler nicht nur wahr, sondern auch ernst?

          Ja, sicher. Alles andere wäre ja auch eine Missachtung des Kollegen Oettinger und des Parlaments.

          Herr Oettinger hat während der Anhörung  nicht zuletzt auch Ihnen die Erkenntnis mit auf den Weg gegeben, dass sich jeder, der in die Politik gehe, lebenslang an seinen Erfolgen und Misserfolgen messen lassen müsse. Finden Sie diese Aussicht auch spaßig?

          Ich finde das ziemlich demoralisierend. Wir wissen ja, dass bei Herrn Oettinger die lange Reihe der Misserfolge relativ groß ist. Insofern wundert es mich schon ein bisschen, dass er da als Digitalkommissar sitzt. Es reicht ein Blick in seinen Wikipedia-Eintrag. Da muss man schon heftig lachen, was der Mann alles auf dem Kerbholz hat.  Vom Verhökern von schwäbischen Inkunabeln über die Filbinger-Rede bis zum überlieferten Zitat vor eine Studentenverbindung: „Das Blöde ist, es kommt kein Krieg mehr!“

          Zurück zu Ihrem Programm: Zur Europawahl haben Sie in 14 Punkten konkrete Anliegen formuliert – von der Einführung der Faulenquoten über die Abschaffung der Sommerzeit bis zur Änderung des Wahlalters – mit einer Untergrenze von zwölf und einer Obergrenze von 52 Jahren. Welche dieser Forderung hoffen Sie denn überhaupt verwirklichen zu können?

          Das ist tatsächlich nur Wahlkampfpropaganda gewesen. Es gibt drei ernste Anliegen, für die ich mich einsetzen möchte. Das Erste ist die Einführung eines amazonfreien Mittwoch. Dafür werbe ich auch jetzt, wenn ich auf Lesereisen in Deutschland unterwegs bin. Das stößt  unter den Leuten auf viel Sympathie. Ich weiß selbst, dass es aus Bequemlichkeit schwer ist, auf Amazon zu verzichten. Ich möchte die Leute dafür sensibilisieren, dass sie wissen, was sie da tun.

          Warum ausgerechnet am Mittwoch?

          Es hätte genauso gut auch der Freitag sein können, aber der Mittwoch liegt einfach in der  Mitte der Woche.

          Und der zweite Punkt?

          Ich möchte die 390 Millionen Euro, die sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen durch die Einführung der  Haushaltsabgabe, die in meinen Augen rechtlich nicht haltbar ist, ergaunert hat, auf die Printmedien in Deutschland umschichten. Ich glaube, dass das Kulturgut Zeitung bedeutsamer und auch schützenswerter als jemals ist. Ich möchte, dass diese 390 Millionen Euro an die „Süddeutsche“, die FAZ, den „Spiegel“ und  die „Titanic“ gehen. Das werde ich im Kulturausschuss vertreten.

          Und die dritte Forderung?

          Ich mache mich stark für die Wiedereinführung der europäischen Gurkenkrümmungsverordnung. Das Parlament hat sie 2009 abgeschafft, weil zu viele Leute darüber gelacht haben. Ich möchte die Verordnung  für den Export von deutschen Waffen, von dem es ja zur Zeit wieder sehr viel gibt, wiedereinführen. Ich will, dass jeweils zehn Zentimeter Lauf zwei Zentimeter Krümmung aufweisen müssen. Das habe ich gerade meinem CDU-Parlamentskollegen David McAllister geschildert. Er fand, das sei eine sehr interessante Idee und ist dann in einen Aufzug gesprungen, der zufällig anhielt. Offenbar war es ihm egal, ob er nach oben oder unten fuhr.

          Letzteres war uns noch nicht bekannt. Über Ihre Forderungen ist ja schon geschrieben.

          Ich kann Ihnen auch etwas nennen, das Sie noch nicht gelesen haben.  Ich möchte Europa umbauen - in ein Kerneuropa mit 27 Satellitenstaaten. Daran arbeite ich.

          Ein Europa mit 27 Mitgliedstaaten? Wer ist dann der 28., der Fixstern?

          Sagen wir mal so: Sie zahlen dort Ihre Steuern. Ausländer verstehen das übrigens sofort, wenn ich so formuliere.

          Letzte Frage: Sie haben die Erwartung geäußert, dass sie bis zum Zeitpunkt Ihrer Rückkehr nach Deutschland aus Brüssel und Straßburg zehn Kilogramm an Gewicht zulegen würden.

          So habe ich das nie gesagt. Nein, das haben mir erfahrene und verfettete Kollegen so erklärt. Aber ich selber habe noch nicht zugelegt, ich arbeite noch dran. So, und jetzt muss ich auf einen Empfang, Lobbyisten treffen und Häppchen essen...

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