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Die Wissenschaft in Krisen : Forscher unter Beschuss

Für Krisen wie die Corona-Pandemie und den Klimawandel braucht es Fachleute, die ihr Wissen teilen. Doch die werden immer heftiger angegriffen und ziehen sich zurück. Damit ist keinem geholfen.

Polen gegen die EU : Kompromisse sind nicht mehr möglich

Das Verhalten der Regierung in Warschau lässt keinen Spielraum mehr für politische Lösungen im Streit über die Rechtsstaatlichkeit. Die EU muss hart bleiben.

Corona-Papier der Ampel : Die FDP als Freiheitsbringer

Die Ampel-Partner in spe haben sich in der Corona-Politik wie eine regierungsfähige Koalition präsentiert. Besonders eine Partei hat sich dabei durchgesetzt.

Rücktritt der HU-Präsidentin : Ein schlecht gemachtes Gesetz

Aus Protest gegen das neue Berliner Hochschulgesetz tritt Sabine Kunst zurück. Die Präsidentin der Humboldt-Universität handelt konsequent, ihre Kritik trifft zu.

Le Pen in Ungarn : Bildtermin bei Orbán

Europas Nationalisten reisen gerne nach Budapest, Marine Le Pen musste es sogar tun. Ob das die französischen Wähler beeindrucken wird?

Konstituierung des Bundestags : Ein Stück Machtwechsel

Die Konstituierung des Bundestags zeigte dessen Stärken und Schwächen. Zur Ausgrenzung der AfD reicht es, zum Selbstbewusstsein braucht es dann aber doch einen Mann wie Wolfgang Schäuble.

Parteien und ihre Stiftungen : Was darf Politik kosten?

Bei der Parteienfinanzierung haben Grüne, FDP und Linkspartei rechtsstaatliches Engagement bewiesen. Das wäre auch im Umgang mit Stiftungen nötig. Die Zuwendungen sind schließlich üppig und noch immer fehlt ein Gesetz.

CDU im Risiko : Gewagtes Spiel in NRW

Hendrik Wüst braucht am Mittwoch jede Stimme. Das gilt im kommenden Jahr auch für die CDU im Saarland und in Schleswig-Holstein. Auf dem Spiel steht der Bundesrat als Korrektiv der Ampel-Regierung.

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  • Michal Kovac ist tot.

    Erster slowakischer Präsident : Michal Kovac ist gestorben

    Als Weggefährte des umstrittenen Regierungschefs Vladimir Meciar wurde Michal Kovac erster Präsident der unabhängigen Slowakei. Der erbitterte Machtkampf, den sich die beiden Männer später lieferten, prägte die ersten Jahre der jungen Republik.
  • Abtreibungsverbot in Polen : „Mein Körper, meine Entscheidung“

    Abtreibungen sind in Polen nur in Ausnahmefällen erlaubt. Doch die Gesetzeslage soll jetzt noch verschärft werden. Sogar der katholischen Kirche gehen die geplanten Bestrafungen zu weit. Nicht nur in Polen löst das Vorhaben heftige Proteste aus.
  • Flüchtlingskrise : Österreich macht es vor: So geht Obergrenze

    Auch in Österreich hat die Koalition darüber gestritten, wie der Flüchtlingsstrom begrenzt werden kann. Sie fand eine Lösung, bei der alle ihr Gesicht wahren können - sogar die Europäische Union.
  • EU-Austritt : Brexit soll vor Ende März beginnen

    Lange haben Beobachter darauf gewartet, dass die Briten sich erklären, wann ihr Brexit starten soll. Erstmals gab Premierministerin May nun Hinweise, wie der EU-Ausstieg ablaufen könnte.
  • EU-Parlamentspräsident Martin Schulz

    Zu Goldman Sachs : Schulz nennt Barrosos Wechsel inakzeptabel

    EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat den Wechsel des ehemaligen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zu Goldman Sachs scharf kritisiert. Die EU sieht er weiterhin tief in der Krise.
  • Zerfällt Europa? (15) : Europa muss wieder gerecht werden

    Die EU ist in den Augen ihrer Bürger zum Förderer einer unfairen Modernisierung geworden, die einigen wenigen nützt. Sie kann das Vertrauen nur zurückgewinnen, wenn sie die Menschen vor den sozialen Verwerfungen der Globalisierung schützt.
  • Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments

    Denk ich an Deutschland 2016 : „Ja, die EU kann scheitern“

    Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, sieht die Europäische Gemeinschaft an einem kritischen Punkt. Die Situation sei „schwierig und gefährlich“, sagt er im Interview mit der F.A.Z.
  • In Bratislava nicht dabei, trotzdem in einer Hauptrolle: die britische Premierministerin, Theresa May

    EU-Gipfel : Brexit à la Bratislava

    Binnenmarkt ohne Freizügigkeit im Austausch für Verteidigungskooperation: Wenn an diesem Freitag der Rat der 27 tagt, dann könnte der Grundstein für ein zukunftsweisendes Abkommen mit den Briten gelegt werden. Ein Gastbeitrag.