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Rücktritt von EU-Kommissar Dalli : Obskure Versprechen, tückischer Lutschtabak

  • -Aktualisiert am

John Dalli: „Ich bin um meinen Rücktritt gebeten worden“ Bild: dpa

Der Rücktritt von EU-Gesundheitskommissar John Dalli wirft viele Fragen auf. Es soll einen Bestechungsversuch gegeben haben. Oder war es eine Falle? Und welche Rolle spielen die Tabaklobbyisten?

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          Wer in Brüssel in einen Tabakwarengeschäft nach Snus fragt, erntet allenfalls komische Blicke oder ein Achselzucken. Wie in Belgien, so ist der aus Schweden stammende Lutschtabak in 26 der 27 EU-Länder verboten. Doch kommt es vor, dass Vertreter des Herstellers „Swedish Match“ Gesprächspartnern im EU-Viertel in einer kleinen Schachtel eine Prise mitbringen und anbieten. Fürsprecher rühmen die wohltuende Wirkung von Snus, die es überdies ganz ohne Tabakqualm entfalte - andere weisen zum Beispiel auf einen im Februar 2008 von einem EU-Sachverständigengremium veröffentlichten Bericht hin, der hervorhebt, dass auch Snus auf die „mächtig abhängig machende Substanz“ Nikotin setzt.

          Fast fünf Jahre später wird noch immer über das Für und Wider von Snus gestritten. Eine Lockerung des EU-Vermarktungsverbots von 1992 schien auch bei der jetzt geplanten Überarbeitung des Regelwerks zu Tabakprodukten kein ernsthaftes Thema zu sein. Erst der überraschende Rücktritt des maltesischen EU-Gesundheitskommissars John Dalli am Dienstag hat dafür gesorgt, dass im Brüsseler EU-Viertel Snus in aller Munde ist - zumindest im übertragenen Sinne. Es soll einen Bestechungsversuch eines maltesischen Unternehmers gegeben haben. Dieser soll unter Berufung auf seinen guten Draht zu seinem Landsmann Dalli angeboten haben, die Arbeiten an dem Regelwerk im Sinne von „Swedish Match“ und der Tabaklobby zu beeinflussen.

          Gegen den Kommissar-Verhaltenskodex

          Der schwedische Konzern hatte offenbar im Mai selbst den Vorstoß der Europäischen Kommission gemeldet, die daraufhin das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) einschaltete. Olaf-Generaldirektor Giovanni Kessler bemühte sich am Mittwoch, einige Einblicke in die Ermittlungsergebnisse zu geben. So habe Olaf die „klare Gewissheit“ erlangt, dass der Geschäftsmann gegen Zahlung einer „substantiellen Geldsumme“ angeboten habe, seinen Einfluss gegenüber Dalli geltend zu machen. Geld sei zwar nicht geflossen, aber es gebe „schwerwiegende Indizien“ dafür, dass Dalli von den Gesprächen gewusst, allerdings nichts unternommen habe. Daher, so der Olaf-Befund, habe Dalli gegen den Verhaltenskodex für Kommissare verstoßen.

          Der Olaf-Bericht soll Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag zugestellt worden sein. Was dann passiert ist, lässt sich kaum rekonstruieren. Glaubt man der offiziellen Darstellung der Kommission, dann hat Dalli, von Barroso mit den Befunden von Olaf konfrontiert, aus eigenen Stücken seinen Rücktritt erklärt. „Herr Dalli hat sich zum Rücktritt entschlossen“, sagte eine Kommissionssprecherin am Mittwochmittag. Kurz zuvor waren Videoaufnahmen eines Interviews Dallis mit der von einem griechischen Verleger herausgegebenen Wochenzeitung „New Europe“ aufgetaucht. Darin gab der bei öffentlichen Auftritten unscheinbar wirkende, 64 Jahre alte Malteser eine ganz andere Darstellung: Barroso habe ihm ein erläuterndes Schreiben von Olaf-Generaldirektor Kessler verlesen, ohne ihm den Bericht zu überlassen.

          Ihm sei vorgetragen worden, dass der Geschäftsmann entsprechende Kontakte angebahnt habe, dass kein Geld geflossen sei, aber er, Dalli, davon gewusst habe. „Das habe ich kategorisch zurückgewiesen“, sagte Dalli. Dann behauptete er, was die Kommission wenig später ebenso bestritt: „Ich bin um meinen Rücktritt gebeten worden.“ Welche Darstellung zutrifft, wird sich wohl nicht rasch klären lassen. Tatsache ist, dass ein Kommissionspräsident seit 1999 ein Mitglied seiner Mannschaft zum Rücktritt bewegen kann. Es war die Lektion, die damals aus den gegen Kommissionsmitglieder erhobenen, zum Teil letztlich haltlosen Vorwürfen der Günstlings- und Misswirtschaft gezogen wurde.

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